Ratgeber: Versicherungsrecht

Die Annahmefrist eines Lebensversicherungsantrags sorgt regelmäßig für Streitfälle in der Praxis. Sie definiert den Zeitraum, in dem der Versicherer auf ein Angebot reagieren muss. Besonders § 147 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) liefert dafür die gesetzlichen Grundlagen. Aktuelle Urteile, wie das des Oberlandesgerichts Karlsruhe ( Az.: 12 U 108/21 – Urteil vom 24.10.2024 ), unterstreichen die Bedeutung einer klaren Fristregelung – und deren Auslegung in Ausnahmefällen. Bedeutung des § 147 BGB für die Vertragsannahme Gemäß § 147 BGB ist die Annahme eines Angebots von verschiedenen Umständen abhängig. Während bei Anwesenden die Annahme unverzüglich zu erfolgen hat (§ 147 Abs. 1 BGB), bleibt bei Abwesenden ein angemessener Zeitraum , der sich an üblichen Beförderungszeiten orientiert...

weiter lesen

Das Landgericht Köln hat in einem aufsehenerregenden Fall (Az. 2 O 207/23 ) zur Tierhalterhaftung entschieden. Eine Hundebesitzerin klagte auf Schmerzensgeld, nachdem sie von einem fremden Hund verletzt wurde. Die Klage wurde jedoch vollständig abgewiesen. Das Gericht stellte klar, dass auch eine Eigenverschuldung der Geschädigten sowie eine mitwirkende Gefahr ihres eigenen Hundes vorliegt. Hundekollision: Wer haftet bei Unfällen mit freilaufenden Hunden? In dem vorliegenden Fall klagte eine Frau, die Halterin des Hundes „Atlas“, auf Schmerzensgeld von mindestens 5.000 € sowie auf Ersatz für den Haushaltsführungsschaden, nachdem sie von dem Hund „Flynn“ der Beklagten umgerannt und dabei schwer verletzt worden war. Der Unfall ereignete sich auf einem schmalen Waldweg in Leverkusen, auf dem beide Hunde...

weiter lesen

Das Landgericht Offenburg hat in einem aktuellen Beschluss (Az.: 2 S 11/23) klargestellt, dass ein Rechtsanwalt nicht mit eigenen Forderungen gegen seinen Mandanten aufrechnen kann, wenn er Kenntnis von einer bestehenden Rechtsschutzversicherung hat. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Rückzahlung von Gerichtskostenvorschüssen. Die Entscheidung des Gerichts unterstreicht die Bedeutung der Kenntnis des Anwalts von der Versicherung des Mandanten und die Auswirkungen auf mögliche Aufrechnungen. LG Offenburg bestätigt: Keine Aufrechnung bei Kenntnis der Rechtsschutzversicherung In seinem Beschluss vom 01.07.2024 hat das Landgericht Offenburg die Berufung der beklagten Partei gegen das Urteil des Amtsgerichts Lahr (Az.: 1 C 63/23) zurückgewiesen. Die Berufung hatte keinen Erfolg, da das Gericht der Auffassung war,...

weiter lesen

Überall da, wo Menschen direkt oder indirekt miteinander agieren, sind Streitigkeiten nie ausgeschlossen: Manchmal verflüchtigen sich die so schnell wie sie gekommen sind, falls aber nicht, ist eine Absicherung sinnvoll - vor allem wenn der Gang zum Anwalt letztlich doch nicht vermeidbar ist. Gegen die hohen Kosten, die sowohl beim Anwalt als auch speziell vor Gericht entstehen können, kann eine Rechtsschutzversicherung schützen. Was leistet eine Rechtsschutzversicherung? Zunächst einmal gibt es im Regelfall gar nicht "die Rechtsschutzversicherung", denn die ist das Ergebnis aus der Kombination mehrerer Policen, die sich jeweils unterschiedlichen Bereichen und Lebenssituationen widmen. Wie umfassend eine Rechtsschutzversicherung ihre Versicherten schützt, ist also maßgeblich von der Zusammenstellung des Tarifs...

weiter lesen

Rechtsschutzversicherungen bieten Schutz vor den finanziellen Folgen rechtlicher Auseinandersetzungen in verschiedenen Lebensbereichen. Dazu zählen private Angelegenheiten, berufliche Konflikte, Streitigkeiten im Straßenverkehr und rechtliche Probleme im Zusammenhang mit Immobilien. Angesichts der Komplexität rechtlicher Prozesse und der damit verbundenen Kosten kann eine Rechtsschutzversicherung eine sinnvolle Absicherung darstellen. Arten der Rechtsschutzversicherung Eine Rechtsschutzversicherung deckt meistens nur bestimmte Rechtsgebiete und vor allem die privaten Lebensbereiche ab, darunter fallen vor allem diese: Privatrechtsschutz Der Privatrechtsschutz deckt alle rechtlichen Angelegenheiten des täglichen Lebens ab, die nicht beruflich oder verkehrsbezogen sind. Dazu gehören Streitigkeiten mit...

weiter lesen

Braunschweig (jur). Um Leistungen einer privaten Unfallversicherung zu erhalten, müssen Versicherte in jedem Fall rechtzeitig eine ärztliche Bescheinigung über die Dauerfolgen des Unfalls einreichen. Auch wenn die Versicherung Zahlungen aus ganz anderen Gründen abgelehnt hat, führt ein Fristversäumnis zum Leistungsausschluss, wie das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig in einem am Mittwoch, 27. Dezember 2023, bekanntgegebenen Beschluss entschied (Az.: 11 U 646/20). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dies inzwischen bestätigt.  Die Klägerin war nachts mit einem Blutalkoholgehalt von 0,8 Promille eine Treppe hinuntergestürzt und hatte sich ernsthaft verletzt. Ihren Antrag auf Leistungen wegen Invalidität lehnte ihre private Unfallversicherung ab. Ursache des Unfalls sei der Alkoholkonsum gewesen; dies schließe die...

weiter lesen

Braunschweig (jur). Um Leistungen einer privaten Unfallversicherung zu erhalten, müssen Versicherte in jedem Fall rechtzeitig eine ärztliche Bescheinigung über die Dauerfolgen des Unfalls einreichen. Auch wenn die Versicherung Zahlungen aus ganz anderen Gründen abgelehnt hat, führt ein Fristversäumnis zum Leistungsausschluss, wie das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig in einem am Mittwoch, 27. Dezember 2023, bekanntgegebenen Beschluss entschied (Az.: 11 U 646/20). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dies inzwischen bestätigt.  Die Klägerin war nachts mit einem Blutalkoholgehalt von 0,8 Promille eine Treppe hinuntergestürzt und hatte sich ernsthaft verletzt. Ihren Antrag auf Leistungen wegen Invalidität lehnte ihre private Unfallversicherung ab. Ursache des Unfalls sei der Alkoholkonsum gewesen; dies schließe die...

weiter lesen

Sie sind privat Krankenversichert?  Wahrscheinlich haben Sie in den letzten Jahren erlebt, dass Ihr Versicherer die Beiträge kräftig erhöht hat. Zwar spricht der PKV-Verband nur von moderaten Anpassungen von durchschnittlich 3,7% im Jahre 2023. Das sind aber Durchschnittswerte, die nicht darüber hinwegtäuschen dürfen, dass ganz massive Beitragssteigerungen im Einzelfall möglich sind. Zukünftig dürfte aufgrund der steigenden Inflation auch mit deutlich höheren Beitragssteigerungen zu rechnen sein. Es gibt verschiedene Strategien, sich gegen Beitragserhöhungen zur Wehr zur setzen. Eine elegante Möglichkeit, um nachhaltig Beiträge zu sparen, ohne am Versicherungsschutz Einbußen hinnehmen zu müssen, ist der Tarifwechsel....

weiter lesen

I. Etwa die Hälfte der Bevölkerung, 41,1 Mio. Erwachsene, tragen in Deutschland eine Brille. Viele Menschen haben darüber hinaus andere Augenleiden. Ab einem bestimmten Alter kommt die sogenannte  Alterssichtigkeit  dazu. Etwa ab dem 40. Lebensjahr verlieren Menschen die Fähigkeit, die körpereigene Linse im Auge von Fern- auf Nahsicht umzustellen und umgekehrt. Das führt dazu, dass viele Menschen eine Brille ab diesem Alter benötigen, sei es für die Ferne oder für die Nähe.   Es gibt mittlerweile spannende Behandlungsmöglichkeiten. Neben der sogenannten  bifokalen, trifokalen oder multifokalen Brille  gibt es auch  bifokale, trifokale und multifokale Linsen , die in das Auge eingesetzt werden können. Mit einer solchen Linse kann...

weiter lesen

Karlsruhe (jur). Wer eine Aktentasche mit Wohnungsschlüssel sichtbar in seinem Auto liegenlässt, handelt fahrlässig. Für einen Einbruch mit diesem Schlüssel muss daher auch eine Haftpflichtversicherung mit „erweiterter Schlüsselklausel“ nicht aufkommen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Mittwoch, 26. Juli 2023, veröffentlichten Urteil (Az.: IV ZR 118/22). Der bei dieser Klausel übliche Haftungsausschluss bei Fahrlässigkeit ist danach transparent und wirksam.  Der Kläger behauptet, ihm sei aus seinem Dienstwagen eine Aktentasche entwendet worden, in der sich unter anderem Rechnungen mit seiner Wohnanschrift und ein Schlüsselbund mit Wohnungs- und Tresorschlüssel befunden hätten. Nur kurze Zeit später hätten unbekannte Täter damit seine Wohnung betreten, den dort...

weiter lesen

Frankfurt/Main (jur). Ein Krankenhaus kann für das angeordnete Vorhalten freier Klinikbetten während der Covid-19-Pandemie keine Leistungen aus einer Betriebsschließungsversicherung erhalten. Denn die von der hessischen Landesregierung angeordnete Einschränkung des Klinikbetriebs diente nicht der Eindämmung des Sars-Cov-2-Virus, sondern der Schaffung von Behandlungskapazitäten für eine zu erwartende große Zahl von Covid-19-Erkrankten, entschied das Landgericht Frankfurt am Main in einem am Mittwoch, 19. Juli 2023, bekanntgegebenen, noch nicht rechtskräftigen Urteil (Az.: 2-08 O 210/22).   Damit kann das klagende Krankenhaus keine Leistungen aus der von ihm abgeschlossenen Betriebsschließungsversicherung verlangen. Die Versicherung sah Entschädigungsleistungen vor, wenn das Krankenhaus aufgrund einer...

weiter lesen

In der heutigen Zeit ist es unerlässlich, den eigenen Besitz und Wertgegenstände vor unvorhersehbaren Ereignissen wie Diebstahl, Brand oder Wasserschäden zu schützen. Eine Hausratversicherung ist eine der wichtigsten Versicherungen, die man abschließen sollte, um im Falle eines Schadens finanziell abgesichert zu sein. Sie deckt im Versicherungsfall den Ersatz oder die Reparatur von Möbeln, Geräten und Gegenständen ab. Um einen Hausratschaden zu regulieren, ist die Bewertung von beschädigten oder zerstörten Gegenständen ein entscheidender Schritt. Dabei geht es darum, den Wert der betroffenen Gegenstände zum Zeitpunkt des Schadensfalls zu ermitteln, um eine angemessene Entschädigung zu gewährleisten. Bei der Bewertung von Möbeln, Geräten und Gegenständen wird grundsätzlich zwischen dem Neuwert und dem Zeitwert...

weiter lesen

Jeder Autohalter, der auf öffentlichen Straßen ein Fahrzeug führen möchte, muss eine Kfz-Haftpflichtversicherung abschließen. Diese kommt für Schäden im Straßenverkehr auf, damit Versicherungsnehmer nicht in Zahlungsschwierigkeiten kommen. Somit lassen sich zumindest die Kosten für Sach- und Personenschäden an Dritten abdecken. Wer sein eigenes Auto ebenso absichern möchte, muss eine Teil- oder Vollkaskoversicherung abschließen. Diese Kfz-Versicherung ist hingegen freiwillig und kann je nach Schadensfreiheitsklasse und Versicherungsumfang verschiedene Kosten verursachen. Was hat es mit den Schadenfreiheitsklassen auf sich? Die Höhe eines Versicherungsbetrages für die Teilkasko- sowie Vollkaskoversicherung wird durch die Schadenfreiheitsklasse (kurz SF-Klasse)  beeinflusst. Der Versicherer belohnt seine...

weiter lesen

Versicherungen spielen in unserem Leben oftmals eine essentielle Rolle . Einige Versicherungen sind gesetzlich verpflichtend, andere hingegen sind freiwillig. Bei den freiwilligen Versicherungen gibt es eine Reihe an Versicherungsunternehmen, die entsprechende Policen anbieten. Die Berufsunfähigkeitsversicherung , kurz BU sowie z.B. die private Haftpflichtversicherung  werden besonders gerne abgeschlossen. Beispiele für gesetzlich verpflichtende Versicherungen Einige Versicherung muss man laut Gesetz haben: Krankenversicherung Die Krankenversicherung ist eine der Versicherung, die in Deutschland verpflichtend ist. Es besteht die Wahl zwischen einer privaten und einer gesetzlichen Krankenversicherung . Der Großteil der Bevölkerung ist in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Die...

weiter lesen

Karlsruhe (jur). Explodiert eine zum Aufladen herausgenommene Elektroroller-Batterie, muss die für das Fahrzeug abgeschlossene Haftpflichtversicherung regelmäßig nicht haften. Denn nach dem Herausnehmen ist die Batterie nicht mehr beziehungsweise noch nicht Teil des Elektrorollers, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag, 7. März 2023 veröffentlichten Urteil (Az.: VI ZR 1234/20).  Im Streitfall hatte der Halter eines Elektrorollers sein Fahrzeug zur Inspektion in eine Werkstatt gebracht. Ein Werkstatt-Mitarbeiter entnahm die Batterie des Rollers, um diese aufzuladen. Als er bemerkte, dass die Batterie sich stark erhitzte, trennte er diese vom Stromnetz und legte sie zur Abkühlung auf den Boden der Werkstatt. Kurz darauf explodierte die Batterie und setzte das Gebäude in Brand. ...

weiter lesen

Frankfurt/Main (jur). Springt eine Frau ihrer Katze wegen des Angriffs eines Hundes helfend zur Seite, muss der Hundehalter für die erlittenen Verletzungen der gestürzten Katzenhalterin aufkommen. Für die Haftung reiche es aus, „wenn sich ein Mensch durch die von dem Tier herbeigeführte Gefahr zu helfendem Eingreifen veranlasst sieht“, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in einem am Montag, 30. Januar 2023, bekanntgegebenen Teil- und Grundurteil (Az.: 4 U 249/21).  Im konkreten Fall hatten zwei Nachbarn im Januar 2017 gleichzeitig auf ihren Grundstücken Schnee geräumt. Als der Hütehund des einen Nachbarn den Kater der Klägerin auf deren Grundstück erblickte, attackierte er den Vierbeiner und packte die Katze am Kopf.  Die Katzenhalterin wollte ihrem Tier beistehen und ging mit...

weiter lesen

Köln (jur). Wenn Tandem-Fallschirmspringer sich bei der Landung verletzen, können sie Schadenersatz verlangen. Das gilt selbst dann, wenn den den Sprung steuernden Tandem-Piloten kein Verschulden trifft und vertraglich eine Haftung ausgeschlossen wurde, entschied das Landgericht Köln in einem am Freitag, 30. Dezember 2022, bekanntgegebenen Urteil (Az.: 3 O 176/19). Der Tandemsprung sei dem Luftverkehr zuzurechnen, für den das Gesetz bis zu einer Grenze von 163.000 Euro eine verschuldensunabhängige Haftung vorsehe.  Der Kläger hatte bei einem Kölner Anbieter einen Tandem-Fallschirmsprung in der Eifel gebucht. Er unterschrieb einen Beförderungsvertrag mit Haftungsausschluss. 20 Minuten ging es mit dem Flugzeug in die Höhe, dann sprangen der Tandem-Pilot und der durch Gurte fest mit ihm verbundene Kläger ab. Nach...

weiter lesen

Düsseldorf. Ein Weihnachtsbaum, der vor einem Einkaufszentrum aufgestellt ist, muss Windstärke 8 standhalten können. Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) hat am Freitag, den 18. November 2022, entschieden, dass die Stadt haften muss, wenn der von einer Kommune aufgestellte Baum bei dieser Windstärke umkippt und dabei eine Person verletzt (Az.: 22 U 137/ 21). Seit vielen Jahren bietet die Stadt Düsseldorf Werbegemeinschaften die Möglichkeit, vor Weihnachten gegen eine Gebühr einen Weihnachtsbaum vor ihrem Ladengeschäft aufzustellen. Von dieser weihnachtlichen Atmosphäre wollte auch das Einkaufszentrum Kö-Center in der Düsseldorfer Innenstadt profitieren. Am 21. November 2013 stellten Mitarbeiter der Stadtverwaltung an einer windgeschützten Stelle einen etwa 6 Meter hohen Baum auf. Der Baum fiel am Tag vor...

weiter lesen

Karlsruher. Wenn eine Katze in die Hand beißt, dann liegt darin eine Verwirklichung der „typischen“ Tiergefahr. Der Bundesgerichtshof Karlsruhe (BGH) hat in einem am Mittwoch, 1. Juni 2022, veröffentlichten Urteil entschieden, dass hier dann regelmäßig der Tierhalter für erlittene Verletzungen in Haftung genommen werden kann, auch wenn Einzelheiten des Katzenbisses nicht aufgeklärt werden können (Az.: VI ZR 1321/20). Bei der Frage eines möglichen Mitverschuldens und einer damit eventuell einhergehenden eingeschränkten Haftung spiele der Schadenshergang dann allerdings eine Rolle Im vorliegenden Fall behauptete der Kläger, dass er am 15. Februar 2014, von der Katze einer Bekannten in den linken Handballen gebissen worden sei, als er unter das Schlafsofa gegriffen habe, um dieses zusammenschieben. Als er...

weiter lesen

Einige Menschen arbeiten in Berufen, in denen eine Berufsunfähigkeitsversicherung praktisch dazu gehört – man empfiehlt sie ihnen an Tag eins im Job. Körperliche Belastung entstehen in der Baubranche, aber auch in Pflegeberufen oder im Leistungssport. Dass man damit rechnen muss, einen solchen Beruf nicht bis zum Renteneintritt auszuüben, ist selbstverständlich. Wenn man allerdings komplett aus dem Beruf ausscheidet, ist das tragisch. In der Realität sind es aber keineswegs nur körperlich belastende Berufe, die zu einer Berufsunfähigkeit führen können.  Ob Schreibtischjob, Lehrtätigkeit oder Forschung – jeder Bürger kann früher oder später mit Krankheiten konfrontiert werden, die eine Ausübung des Berufs unmöglich machen. Leider ist kaum jemand darauf vorbereitet, vor allem weil angenommen wird, dass...

weiter lesen