Rechtsschutzversicherung - Wissenswertes zum Leistungs-/Schutzumfang und den Kosten

Inhaltsverzeichnis

• Was leistet eine Rechtsschutzversicherung?
• Individuelle Zusammenstellung der Rechtsschutzversicherung
• Beispielhafte Fälle, in denen die Rechtsschutzversicherung greift - und wann sie nicht greift
• Was bedeuten "Verzicht auf Einrede der Vorvertraglichkeit" und "Stichentscheid"?
• Fazit: Weil Rechtsstreitigkeiten kostspielig sind, kann sich eine Rechtsschutzversicherung lohnen

Überall da, wo Menschen direkt oder indirekt miteinander agieren, sind Streitigkeiten nie ausgeschlossen: Manchmal verflüchtigen sich die so schnell wie sie gekommen sind, falls aber nicht, ist eine Absicherung sinnvoll - vor allem wenn der Gang zum Anwalt letztlich doch nicht vermeidbar ist. Gegen die hohen Kosten, die sowohl beim Anwalt als auch speziell vor Gericht entstehen können, kann eine Rechtsschutzversicherung schützen.

Was leistet eine Rechtsschutzversicherung?

Zunächst einmal gibt es im Regelfall gar nicht "die Rechtsschutzversicherung", denn die ist das Ergebnis aus der Kombination mehrerer Policen, die sich jeweils unterschiedlichen Bereichen und Lebenssituationen widmen.

Wie umfassend eine Rechtsschutzversicherung ihre Versicherten schützt, ist also maßgeblich von der Zusammenstellung des Tarifs abhängig.

Die eigentliche Aufgabe der Rechtsschutzversicherung ergibt sich schon aus ihrer Bezeichnung: Sie soll Versicherten den eigenen Zugang zum Recht ermöglichen, indem sie allen voran finanzielle Unterstützung für eben diesen Rechtsweg bereitstellt.

Das bedeutet im Umkehrschluss freilich nicht, dass Versicherte automatisch immer auch Recht bekommen, aber zumindest die finanzielle Hürde ist mit einer leistungsstarken Police bereits genommen.

Generell leistet die Rechtsschutzversicherung eine Übernahme dieser Kosten bis zur vereinbarten Versicherungssumme:

- gesetzliche Anwaltsgebühren
- Kosten die für etwaige Gerichtsprozesse entstehen
- Kosten der Gegnerpartei, sofern der Versicherte diese zu tragen hat
- Finanzierung von Mediationsverfahren
- Honorare für gerichtlich einbestellte Sachverständige
- Kostenausgleich für Zeugen

Im Regelfall nicht von einer Rechtsschutzversicherung übernommen werden Kosten, die außerhalb der gesetzlichen Verpflichtung entstehen oder über diese hinausgehen. Das ist beispielsweise der Fall, wenn der gewählte Anwalt nicht entsprechend den gesetzlichen Gebührensätzen abrechnet oder wenn Versicherte sich, aus welchem Grund auch immer, zu einer freiwilligen Zahlung gegenüber der Gegnerpartei entschieden haben.

Eine gute Rechtsschutzversicherung zahlt aber auch dann, wenn es gar nicht zum Prozess kommt. Tatsächlich ist das im Regelfall im Interesse der Versicherung, denn viele Streitigkeiten lassen sich auch komplett außergerichtlich lösen - beispielsweise über professionell gestaltete Mediationen. Im Normalfall sind derartige Mediationen deutlich kostengünstiger und weniger risikobehaftet sowohl für den Versicherten als auch die Versicherung. Speziell der Versicherte spart sich bei derartigen außergerichtlichen Lösungen zudem viel Zeit (und Nerven).

Abseits der reinen Kostenerstattung sind Versicherer, die die Rechtsschutzversicherung anbieten, zudem beratend tätig. Kostenfreie Anwaltshotlines oder Rechtsberatung-Chats können eine erste Orientierung darüber liefern, ob sich der Rechtsweg überhaupt lohnt. Auch diese Leistungen bieten die Versicherer natürlich aus Eigenschutz an: Denn nicht immer, wenn Laien im Affekt direkt den Rechtsweg gehen möchten, ist dieser auch erfolgversprechend oder überhaupt sinnvoll.

Individuelle Zusammenstellung der Rechtsschutzversicherung

Die deutsche Verbraucherzentrale rät zu Policen, die sich individuell bedarfsgerecht zusammenstellen lassen. Angehende Versicherte haben damit die Möglichkeit, verschiedene Bausteine an- oder abzuwählen. Das ermöglicht eine präzise Steuerung der fortlaufenden Kosten für die Versicherungsprämie, während Versicherte in kritischen Bereichen zugleich abgesichert sind.

Die einzelnen Leistungsbausteine solch einer Rechtsschutzversicherung umfassen:

- das Privatleben, damit Situationen wie Reise- und Kaufverträge
- Verkehr, wenn der Streitfall im Verkehr entstand
- Beruf, zum Schutz bei Streitigkeiten mit dem Arbeitgeber
- Wohnen, mit Schutzleistungen gegenüber Vermietern, als Eigentümer oder beim Zwist mit Nachbarn

Zur besseren Orientierung und individuellen Auswahl einer geeigneten Police gibt es bei der AdmiralDirekt Versicherung einen Tarifrechner. Dort lassen sich die gewünschten Bausteine einzeln erfassen, auch persönliche Angaben können hinterlegt werden - so erhalten angehende Versicherer eine gute Übersicht, wie viel sie eine individuell zusammengestellte Rechtsschutzversicherung kosten würde und wo sich beispielsweise Geld einsparen lässt, wenn der jeweilige Bereich als nicht unbedingt notwendig erachtet wird.

Beispielhafte Fälle, in denen die Rechtsschutzversicherung greift - und wann sie nicht greift

Vorab: Ob die Police tatsächlich im jeweiligen Schadensfall greift, ist natürlich von deren Ausgestaltung abhängig. Der erste Weg muss daher immer zum Versicherer führen. Nach einer detaillierten Schilderung der jeweiligen Streitigkeit können die Mitarbeiter der Versicherung erste verlässliche Aussagen zur Kostenübernahme treffen.

Übernommen werden, sofern die jeweilige Situation in der Police erfasst ist, meistens unter anderem diese Fälle:

- Durchsetzen von eigenen Schadensansprüchen
- Streitigkeiten im Arbeitsverhältnis
- Durchsetzen und Abwehren von Ansprüchen, die sich aus Schuldverhältnissen (beispielsweise über einen Kaufvertrag) ergeben
- Prozesse vor dem Sozialgericht
- Steuerstreitigkeiten
- Verteidigungsleistungen bei Bußgeld- und Strafverfahren

Nicht übernommen werden typischerweise derartige Fälle:

- im Verkehr, wenn der Versicherte ohne Führerschein oder ohne Berechtigung das Fahrzeug fuhr
- Park- und Halteverstöße
- Straftaten, die vorsätzlich begangen werden
- Fälle des kollektiven Arbeitsrechts, beispielsweise bei Gewerkschaftsstreiks

Zu beachten ist außerdem, dass es bei Rechtsschutzversicherungen Wartezeiten gibt. Manchmal sind diese von den jeweiligen einzelnen Bausteinen der Police abhängig, teilweise entfallen sie sogar. Das ist jeweils von der Police und den Vertragsbedingungen des Versicherers abhängig, was folglich vorab zu prüfen wäre.

Typischerweise gilt eine dreimonatige (manchmal auch sechsmonatige) Wartezeit in derartigen Situationen:

- Fällen des Arbeits-Rechtsschutzes
- bezüglich Wohnung und Grundstück
- Vertrags- und Sachenrecht
- Steuer-Rechtsschutz bei Prozessen

Bei Anliegen aus dem Verkehrsrechtschutz entfällt die Wartezeit mitunter. Auch das ist bei näherer Betrachtung logisch: Kommt es im Verkehr zu juristischen Streitigkeiten, so können sich diese natürlich in keiner Form ankündigen. Die Rechtsschutzversicherung greift zudem natürlich mindestens in Deutschland, meistens aber auch noch im geographischen Europa und seltener weltweit. Das gilt dann aber typischerweise nur bei Privatreisen, nicht beruflichen Reisen.

Was bedeuten "Verzicht auf Einrede der Vorvertraglichkeit" und "Stichentscheid"?

Diese Klauseln sollten besondere Beachtung finden. Mit der Vorvertraglichkeit ist es Versicherten möglich für Streitigkeiten finanzielle Unterstützung einzufordern, auch wenn diese vor Vertragsbeginn eingetreten sind. Dafür muss die Rechtsschutzversicherung meistens schon einige Jahre bestehen. Zugleich deckt die Klausel aber auch nicht jeden beliebigen Vor-Versicherungsfall ab. Nützlich ist sie aber beispielsweise, wenn Versicherte vor vielen Jahren eine Berufsunfähigkeitsversicherung abschlossen, die sich bei einer nun eingetretenen Berufsunfähigkeit weigert zu zahlen. Die Rechtsschutzversicherung würde, sofern die Klausel zur Vorvertraglichkeit existiert, dann Versicherte unterstützen, selbst wenn die BU-Versicherung lange vor der Rechtsschutzversicherung abgeschlossen wurde.

Der Stichentscheid gewinnt an Bedeutung, wenn der Versicherer die Kostenübernahme ablehnte. Existiert die Klausel für den Stichentscheid, kann ein vom Versicherten gewählter Anwalt den Fall neu evaluieren. Die Entscheidung von diesem Anwalt ist dann sowohl für Versicherer als auch Versicherte bindend, zudem muss die Kosten dafür die Rechtsschutzversicherung tragen.

Fazit: Weil Rechtsstreitigkeiten kostspielig sind, kann sich eine Rechtsschutzversicherung lohnen

Streitigkeiten jeder Art, vor allem wenn diese weiter ausarten, lasten auf den Nerven und füllen unfreiwillig den eigenen Kalender. Dann ist es, mit einer leistungsstarken Rechtsschutzversicherung, immerhin gut zu wissen, dass die Streitigkeit keine finanzielle Belastung darstellen wird - sondern man Gelegenheit bekommt, sein Recht aktiv zu verfolgen.

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