Verkehrsrecht

Wo müssen Sie zum Parken eine Parkscheibe benutzen?

10.07.2017
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Autofahrer müssen unter Umständen eine Parkscheibe benutzen, wenn sie ihr Auto abstellen. Ansonsten drohen Konsequenzen. In diesem Beitrag erfahren Sie, wann Sie eine Parkscheibe benötigen.

Vor allem in Großstädten müssen Autofahrer häufig eine Parkscheibe benutzen, weil dort der Parkraum knapp ist. Sie muss normalerweise in den folgenden Fällen verwendet werden:

  • Ein Verkehrsschild schreibt die Verwendung einer Parkscheibe vor. Das ist dann der Fall, wenn auf dem Schild eine Parkscheibe abgebildet wird.
  • Eine Parkuhr oder Parkscheinautomat funktioniert nicht.

Dies ergibt sich aus der Vorschrift von § 13 StVO.

Folgen eines Verstoßes

Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung zur Nutzung einer Parkscheibe müssen Sie mit einem Bußgeld rechnen. Dies ergibt sich aus § 13 StVO, § 49 Nr. 13 StVO sowie dem Bußgeldkatalog Ziff. 63 (BKat). Sofern Sie keine Parkscheibe verwendet haben, beträgt dies normalerweise 30 Euro. Zwar richtet sich die Höhe des Bußgeldes eigentlich danach, wie lange Sie die erlaubte Höchstparkzeit überschritten haben. Dies kann jedoch ohne Parkscheibe nicht ermittelt werden. Sie können daher nicht auf Verständnis hoffen, wenn Sie schnell eine kleine Besorgung erledigt haben.

Eventuell müssen Sie ferner damit rechnen, dass Ihr Wagen abgeschleppt wird. Das ist vor allem so, wenn dort eigentlich ein eingeschränktes Halteverbot befindet. Sie brauchen hingegen weder Punkte in Flensburg, noch ein Fahrverbot befürchten.

Keine Parkscheibe erforderlich

Allerdings gibt es von dieser Pflicht zur Verwendung einer Parkscheibe Ausnahmen. Sie wird dann nicht benötigt, wenn das Auto nur zum Be- oder Entladen abgestellt wird. Das Gleiche gilt, wenn nur zum Ein- oder Aussteigen angehalten wird.

Darüber hinaus sollten Sie darauf achten, ob auf einem Zusatzschild Uhrzeiten bzw. bestimmte Wochentage angegeben werden. Das bedeutet, dass Sie lediglich zu diesen Zeiten eine Parkscheibe verwenden müssen. Steht also dort z.B. Mo-FR 8-16 Uhr angegeben, können Sie etwa Abends dort Ihr Auto ohne Parkscheibe abstellen. Sie müssen dann aber morgens darauf achten, es vor 8 Uhr wegzufahren.

Welche Parkscheiben verwendet werden dürfen

Autofahrer sollten weiterhin darauf achten, was für eine Parkscheibe sie verwenden. Diese muss mindestens 150 cm und 110 cm breit sein und den gleichen blau weißen Farbton wie andere Verkehrsschilder haben. Ansonsten müssen Sie gleichwohl mit einem Bußgeld rechnen. So erging es etwa einem Autofahrer, der eine zu kleine Parkscheibe verwendet hatte. Diese war nur 4cm x 6 cm groß. Das Oberlandesgericht Brandenburg entschied mit Beschluss vom 02.08.2011 – (2Z) 53 Ss OWi 495/10 (238/10), dass es sich aufgrund der viel zu kleinen Größe um keine vorgeschriebene Parkscheibe handelte. Des Weiteren muss die Parkscheibe volle und halbe Stunden anzeigen. Wie eine Parkscheibe genau auszusehen hat, ergibt sich aus § 13 Nr. 2 StVO sowie Bild 318 der Anlage 3, Abschnitt 3 Nr. 11, zu § 42 Abs. 2 StVO. Am besten besorgen Sie sich eine Parkscheibe in einer Trankstelle, im Supermarkt oder bei ADAC.

Nachdrehen von Parkscheibe erlaubt?

Eine Parkscheibe darf nicht einfach nachgedreht werden. Anders ist das nur, wenn Sie mit Ihrem Wagen aus der Parklücke herausgefahren und eine Runde um den Block gefahren sind. Denn dann handelt es sich um einen neuen Parkvorgang.

Fazit:

Am besten besorgen Sie sich eine Parkscheibe und legen Sie diese in Ihrem Auto ab, damit Sie diese nicht vergessen. Sie sollten diese auch dann nutzen, wenn Sie eilig sind und nur kurz etwas besorgen.

 

Autor: Harald Büring (Fachanwalt.de-Redaktion)
Foto: ©
Marc Xavier - Fotolia.com

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