Rechtsanwalt Abmahnung - Anwalt für Abmahnung finden!


Nachfolgend finden Sie Rechtsanwälte für das Thema

Abmahnung

! Fachanwälte für

Gewerblicher Rechtsschutz

haben unserer Meinung nach in der Regel auch besondere Kenntnisse zum Thema

Abmahnung

. Deshalb wurde dieses Themengebiet den Fachanwälten für

Gewerblicher Rechtsschutz

in durch uns zugeordnet.

IHRE SUCHE: NEUE SUCHE

Rechtsanwalt für Abmahnung

Was ist eine Abmahnung?

Mit einer Abmahnung wird jemand aufgefordert, bestimmte Handlungen zu unterlassen oder auch vorzunehmen. Der Begriff stammt aus dem Zivilrecht. Es sind verschiedenste gesetzlich normierte oder vertragliche Ansprüche denkbar, die einen Grund für eine Abmahnung darstellen können.

Abmahnung und fristlose Kündigung

Nach § 314 Abs. 2 BGB setzt die fristlose Kündigung eines auf Dauer angelegten Vertrages wegen eines Verstoßes gegen Vertragspflichten eine vorherige erfolglose Abmahnung voraus. Für einige Vertragstypen (etwa den Mietvertrag oder den Arbeitsvertrag ) gibt es besondere gesetzliche Regelungen.

Abmahnung im Urheberrecht

Von besonderer Bedeutung ist die Abmahnung im Urheberrecht. Abgemahnt werden hier oft Privatpersonen, die durch den Download urheberrechtlich geschützter Inhalte aus dem Internet oder den Tausch von geschützten Werken (Musik oder Filmen) im Rahmen des Filesharing über Tauschbörsen fremde Rechte verletzt haben. Die Rechteinhaber beauftragen Anwaltskanzleien mit der Durchführung von Abmahnaktionen, wobei oft hohe Gebührenforderungen für die einzelne Abmahnung erhoben werden. Der Abgemahnte wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und die Gebühr zu zahlen; auch Schadenersatzforderungen können geltend gemacht werden.

Massenabmahnungen

Der Gesetzgeber hat versucht, das Phänomen der urheberrechtlichen Massenabmahnungen zu unterbinden, da sich diese zu einem eigenen Geschäftszweig entwickelt haben. So wurde wiederholt die rechtliche Vorschrift des § 97a Urheberrechtsgesetz (UrhG) angepasst. Diese regelt heute

- dass aus einer Abmahnung genau hervorgehen muss, wer wen warum abmahnt,
- dass die Abmahnung die Geldforderung genau aufschlüsseln muss,
- dass der für die Gebührenforderung entscheidende Streitwert für Rechtsanwälte bei einem Vorgehen gegen Privatleute maximal 1.000 Euro beträgt,
- dass der Abgemahnte bei unberechtigten Abmahnungen Anspruch auf Ersatz seiner Rechtsverteidigungskosten haben kann (Ausnahme: die Gegenseite konnte nicht erkennen, dass die Abmahnung unberechtigt war). 

Abmahnung Wettbewerbsrecht

Eine Abmahnung kann sich auch auf unlautere Handlungen im Wettbewerb zwischen Unternehmen beziehen. Eine Vielzahl von Gerichtsurteilen beschäftigt sich mit der Frage, was in der Außenwerbung zulässig ist und welche Werbung eine Irreführung des Verbrauchers darstellt. Abmahnungen können von Konkurrenten veranlasst werden, oft werden sie von Wettbewerbsvereinen oder Kammern in die Wege geleitet.

Abmahnung Impressumpflicht

Ein häufiger Grund für Abmahnungen gegen die Betreiber gewerblicher Internetseiten ist ein Verstoß gegen die Impressumpflicht durch ein fehlendes oder unvollständiges Impressum. Für den Online-Bereich ist diese in § 5 Telemediengesetz (TMG) geregelt. Sie verpflichtet jeden, der gewerbliche Dienste auf einer Internetseite anbietet, zu bestimmten Pflichtangaben (etwa Namen und ladungsfähige Anschrift, ggf. Rechtsform, Möglichkeit der schnellen elektronischen Kontaktaufnahme, sowie weitere Angaben). Selbst ein Werbebanner kann bereits als gewerbliche Aktivität gewertet werden; auch Seiten auf Social-Media-Portalen unterliegen der Impressumpflicht.

Abmahnung Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht findet eine Abmahnung statt, wenn ein Vertragspartner seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag nicht einhält.

Grundbestandteile einer arbeitsrechtlichen Abmahnung sind:

- Beanstandetes Verhalten (z. B. Verspätung am.... um ...Uhr),
- Pflichtverletzung (Verstoß gegedn § x des Arbeitsvertrages),
- eindringliche Aufforderung zur Verhaltensänderung,
- Androhung arbeitsrechtlicher Folgen (Kündigung).

Auch im Mietrecht ist eine Abmahnung üblich und in vielen Fällen Voraussetzung für eine Kündigung des Mietvertrages.

Sie brauchen einen Anwalt an Ihrem Wohnort für Ihr rechtliches Problem? Bei fachanwalt.de finden Sie Anwälte, die sich auf viele unterschiedliche Rechtsgebiete spezialisiert haben. Der Titel „Fachanwalt“ steht dabei für einen Rechtsanwalt, der fundierte theoretische und praktische Kenntnisse in seinem Bereich erworben hat. Die Rechtsanwaltskammer verleiht den Titel entsprechend der Fachanwaltsordnung.

Anwälte für Abmahnung
Sortiere nach
Königstr. 32
47051 Duisburg

Telefax: 0221-3402898
Nachricht senden
Hans-Böckler-Allee 26
30173 Hannover

Telefon: 0511 54747-0
Telefax: 0511 54747-11
Nachricht senden
Chausseestraße 13
10115 Berlin

Telefax: 030 / 28 30 57 44
Nachricht senden
Zeuggasse 7
86150 Augsburg

Telefon: +49821158812
Nachricht senden
Marienstr. 14
40212 Düsseldorf

Telefax: 0221-3402897
Nachricht senden
Severinstr. 151-153
50678 Köln

Telefon: 0221-3402897
Telefax: 0221-3402898
Nachricht senden
Steinsdorfstraße 13
80538 München

Telefax: 089 / 21111-872
Nachricht senden
Wolbecker Str. 1
48145 Münster

Telefax: 0221-3402898
Nachricht senden
Hinterer Glockenberg 12
96450 Coburg

Telefax: 0049 (0) 9561 35 47 812
Nachricht senden
Flemingstraße 11
10557 Berlin

Telefax: 030 / 36 46 96 03
Nachricht senden
Aktuelle Rechtstipps zum Thema Abmahnung
Gewerblicher Rechtsschutz keine Markenschutz für das Klinikum der Universität Köln
München (jur). Das „Klinikum der Universität zu Köln“ kann ihren Namen nicht als Marke eintragen lassen. Der Name bestehe nur aus inhaltlich und regional beschreibenden Wörtern, heißt es in einem am Montag, 27. August 2012, schriftlich veröffentlichten Beschluss des Bundespatentgerichts in München (Az.: 30 W (pat) 79/11). Das Klinikum wollte sich seinen Namen unter anderem für medizinische und pflegerische Dienstleistungen, Ausbildungslehrgänge und Literatur schützen lassen. Das Markenamt in München hatte dies abgelehnt und bekam nun vor dem Bundespatentgericht recht. „Die aus beschreibenden Bestandteilen sprachüblich zusammengesetzte Wortfolge ‚Klinikum der Universität zu Köln’ in ihrer Gesamtheit enthält keinen...weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Massageöl darf nicht nur „pjur“ sondern auch „pure“ sein
Karlsruhe (jur). Marken, die nur gering von einem beschreibenden Wort abweichen oder dieses klanglich umschreiben, genießen nur einen geringen Schutz. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit einem am Mittwoch, 8. August 2012, veröffentlichten Urteil bekräftigt (Az.: I ZR 100/10). Im Streitfall klagte die Massageöl-Marke „pjur“ gegen einen Wettbewerber, der Massageöle unter der Bezeichnung „pure“ anbietet. Hintergrund des Streits ist der Grundsatz, beschreibende Begriffe nicht als Marke zuzulassen. Anbieter sollen es Wettbewerbern nicht verbieten können, ihre Waren oder Dienstleistungen zu beschreiben. Wie nun der BGH feststellt, hat auch das englische Wort „pure“ für deutsch „rein, sauber, unvermischt“ einen solchen beschreibenden...weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Der Pudding “Flecki“ ist nicht patentverletzend
Die 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute entschieden, dass weder der Pudding “Flecki“ noch seine Herstellung patentverletzend sind.   Die Kammer hatte bereits Zweifel, ob das Verfahren, nach dem “Flecki“ hergestellt wird, optisch so schöne Flecken bildet, wie vom Patent bezweckt. Während “Paula“ viele kleine, gezielt angeordnete Flecken zeige, gingen bei “Flecki“ diese nahezu in einem einzigen dicken Fleck auf. Grund hierfür seien die Unterschiede in den technischen Abläufen bei der Herstellung der beiden Nachspeisen: Um die charakteristischen Flecken in der Puddingcreme zu erzeugen, würden die Auslaufdüsen beim Befüllen der Becher nach dem Patent mindestens zwei Mal unterbrochen und dabei um verschiedene Gradzahlen...weiter lesen
Besondere Kenntnisse
Neue Anwälte/Kanzleien
Neu
Marco Grünler M.M.
Rechtsanwalt in Wuppertal
Neu
Marco Grünler M.M.
Rechtsanwalt in Köln
Neu
Gabriele Freifrau von Thüngen-Reichenbach
Rechtsanwältin in Coburg
Zur Fachanwaltschaft
Mehr große Städte