Rechtsanwalt Abmahnung - Anwalt für Abmahnung finden!


Nachfolgend finden Sie Rechtsanwälte für das Thema

Abmahnung

! Fachanwälte für

Gewerblicher Rechtsschutz

haben unserer Meinung nach in der Regel auch besondere Kenntnisse zum Thema

Abmahnung

. Deshalb wurde dieses Themengebiet den Fachanwälten für

Gewerblicher Rechtsschutz

durch uns zugeordnet.

IHRE SUCHE: NEUE SUCHE

Rechtsanwalt für Abmahnung

Was ist eine Abmahnung?

Mit einer Abmahnung wird jemand aufgefordert, bestimmte Handlungen zu unterlassen oder auch vorzunehmen. Der Begriff stammt aus dem Zivilrecht. Es sind verschiedenste gesetzlich normierte oder vertragliche Ansprüche denkbar, die einen Grund für eine Abmahnung darstellen können.

Abmahnung und fristlose Kündigung

Nach § 314 Abs. 2 BGB setzt die fristlose Kündigung eines auf Dauer angelegten Vertrages wegen eines Verstoßes gegen Vertragspflichten eine vorherige erfolglose Abmahnung voraus. Für einige Vertragstypen (etwa den Mietvertrag oder den Arbeitsvertrag ) gibt es besondere gesetzliche Regelungen.

Abmahnung im Urheberrecht

Von besonderer Bedeutung ist die Abmahnung im Urheberrecht. Abgemahnt werden hier oft Privatpersonen, die durch den Download urheberrechtlich geschützter Inhalte aus dem Internet oder den Tausch von geschützten Werken (Musik oder Filmen) im Rahmen des Filesharing über Tauschbörsen fremde Rechte verletzt haben. Die Rechteinhaber beauftragen Anwaltskanzleien mit der Durchführung von Abmahnaktionen, wobei oft hohe Gebührenforderungen für die einzelne Abmahnung erhoben werden. Der Abgemahnte wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und die Gebühr zu zahlen; auch Schadenersatzforderungen können geltend gemacht werden.

Massenabmahnungen

Der Gesetzgeber hat versucht, das Phänomen der urheberrechtlichen Massenabmahnungen zu unterbinden, da sich diese zu einem eigenen Geschäftszweig entwickelt haben. So wurde wiederholt die rechtliche Vorschrift des § 97a Urheberrechtsgesetz (UrhG) angepasst. Diese regelt heute

- dass aus einer Abmahnung genau hervorgehen muss, wer wen warum abmahnt,
- dass die Abmahnung die Geldforderung genau aufschlüsseln muss,
- dass der für die Gebührenforderung entscheidende Streitwert für Rechtsanwälte bei einem Vorgehen gegen Privatleute maximal 1.000 Euro beträgt,
- dass der Abgemahnte bei unberechtigten Abmahnungen Anspruch auf Ersatz seiner Rechtsverteidigungskosten haben kann (Ausnahme: die Gegenseite konnte nicht erkennen, dass die Abmahnung unberechtigt war). 

Abmahnung Wettbewerbsrecht

Eine Abmahnung kann sich auch auf unlautere Handlungen im Wettbewerb zwischen Unternehmen beziehen. Eine Vielzahl von Gerichtsurteilen beschäftigt sich mit der Frage, was in der Außenwerbung zulässig ist und welche Werbung eine Irreführung des Verbrauchers darstellt. Abmahnungen können von Konkurrenten veranlasst werden, oft werden sie von Wettbewerbsvereinen oder Kammern in die Wege geleitet.

Abmahnung Impressumpflicht

Ein häufiger Grund für Abmahnungen gegen die Betreiber gewerblicher Internetseiten ist ein Verstoß gegen die Impressumpflicht durch ein fehlendes oder unvollständiges Impressum. Für den Online-Bereich ist diese in § 5 Telemediengesetz (TMG) geregelt. Sie verpflichtet jeden, der gewerbliche Dienste auf einer Internetseite anbietet, zu bestimmten Pflichtangaben (etwa Namen und ladungsfähige Anschrift, ggf. Rechtsform, Möglichkeit der schnellen elektronischen Kontaktaufnahme, sowie weitere Angaben). Selbst ein Werbebanner kann bereits als gewerbliche Aktivität gewertet werden; auch Seiten auf Social-Media-Portalen unterliegen der Impressumpflicht.

Abmahnung Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht findet eine Abmahnung statt, wenn ein Vertragspartner seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag nicht einhält.

Grundbestandteile einer arbeitsrechtlichen Abmahnung sind:

- Beanstandetes Verhalten (z. B. Verspätung am.... um ...Uhr),
- Pflichtverletzung (Verstoß gegedn § x des Arbeitsvertrages),
- eindringliche Aufforderung zur Verhaltensänderung,
- Androhung arbeitsrechtlicher Folgen (Kündigung).

Auch im Mietrecht ist eine Abmahnung üblich und in vielen Fällen Voraussetzung für eine Kündigung des Mietvertrages.

Sie brauchen einen Anwalt an Ihrem Wohnort für Ihr rechtliches Problem? Bei fachanwalt.de finden Sie Anwälte, die sich auf viele unterschiedliche Rechtsgebiete spezialisiert haben. Der Titel „Fachanwalt“ steht dabei für einen Rechtsanwalt, der fundierte theoretische und praktische Kenntnisse in seinem Bereich erworben hat. Die Rechtsanwaltskammer verleiht den Titel entsprechend der Fachanwaltsordnung.

Anwälte für Abmahnung
Sortiere nach
Wolbecker Str. 1
48145 Münster

Telefax: 0221-3402898
Nachricht senden
Jahnring 15
39104 Magdeburg

Telefon: 0391-5314342
Telefax: 0391-5314341
Nachricht senden
Hans-Böckler-Allee 26
30173 Hannover

Telefon: 0511 54747-0
Telefax: 0511 54747-11
Nachricht senden
Landhausstr. 30
69115 Heidelberg

Telefon: 06221/434030
Telefax: 06221/4340325
Nachricht senden
Flughafenstraße 12
99092 Erfurt

Telefax: 0361-789 298 66
Nachricht senden
Neumannstraße 10
40235 Düsseldorf

Telefax: +49 (211) 54 555 95 1
Nachricht senden
Rathausmarkt 5
20095 Hamburg

Telefax: +49 40 32 55 32 42
Nachricht senden
Zeuggasse 7
86150 Augsburg

Telefon: +49821158812
Nachricht senden
Severinstr. 151-153
50678 Köln

Telefon: 0221-3402897
Telefax: 0221-3402898
Nachricht senden
Kleine Klotzbahn 23
42105 Wuppertal

Telefax: 0221-3402898
Nachricht senden
Aktuelle Rechtstipps zum Thema Abmahnung
Gewerblicher Rechtsschutz Bank muss Kontoinhaber bei Markenfälschung trotz Bankgeheimnis benennen.
24.05.2016
Die Ermittlung des Namens und der Anschrift eines Markenverletzers bereitet in der Praxis oftmals Schwierigkeiten. Der Verletzte ist oftmals darauf angewiesen, dass der Verletzer selbst seine Daten preisgibt. Was aber, wenn dem Verletzten lediglich die Bankverbindung bekannt ist? Vorlagebeschluss Davidoff Hot Water In dem Verfahren Davidoff Hot Water (BGH, Beschl. 17.10.2013 – I ZR 51/12) begehrte der Produzent des Parfüms „Davidoff Hot Water“ erwarb im Rahmen eines Testkaufes eine offensichtlich rechtsverletzende Kopie dieses Parfüms über einen Internetauktionsplattform. Der angebliche Verkäufer bestritt die Ware verkauft zu haben und verweigerte jegliche Auskunft über den Inhaber der im Rahmen der Abwicklung genannten Kontoverbindung. Der Produzent wendete sich dann gegen die...weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Lindt gewinnt gegen Haribo den Bärenstreit
Karlsruhe (jur). Die Schokoladenfirma Lindt darf ihren „Lindt Teddy“ weiter in ein goldenes Fell verpacken. Damit verletzt das Schweizer Unternehmen nicht die Rechte des Bonner Fruchtgummi-Herstellers Haribo an seiner Marke „Goldbären“, urteilte am Mittwoch, 23. September 2015, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: I ZR 105/14). Eine „Zeichenähnlichkeit“, die zur Verwirrung bei den Verbrauchern führen könnte, bestehe nicht. Lindt verkauft seit Jahren seinen in Goldfolie verpackten „Goldhasen“ mit roter Schleife um den Hals. Überwiegend für das Weihnachtsgeschäft kam 2011 ein entsprechend aufgemachter „Lindt Teddy“ auf den Markt. Dagegen klagte Haribo. Der Schoko-Bär sehe ähnlich wie die eigenen Gummibärchen...weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz „Nespresso-Kapseln" dürfen nachgeahmt werden
Düsseldorf (jur). Kaffee-Liebhaber mit einer „Nespresso“-Kaffeemaschine können weiter auf billigere Nachahmer-Kaffeekapseln zurückgreifen. Der Verkauf entsprechender No-Name-Produkte stellt keine Patentverletzung dar, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in zwei Eilentscheidungen vom Donnerstag, 21. Februar 2013 (Az.: I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12). Konkret ging es um ein Patent der Firma Nestec S.A., die zum schweizer Lebensmittelkonzern Nestlé gehört. Dabei werden in Nespresso-Maschinen Kapseln eingesetzt, aus denen die Maschine den Kaffee brüht. Nestec hatte dazu an anderen Unternehmen Lizenzen vergeben, die die Kaffeemaschinenmodelle und die Originalkapseln produzieren. Die zwei beklagten schweizer Firmen hatten jedoch ohne Lizenz Kaffeekapseln für die...weiter lesen
Besondere Kenntnisse
Neue Anwälte/Kanzleien
Neu
Florian Daniel LL.M. (Medienrecht)
Rechtsanwalt in Berlin
Neu
Tim Staupendahl
Rechtsanwalt in Erfurt
Neu
Stefan Musiol
Rechtsanwalt in Lütjensee
Zur Fachanwaltschaft
Mehr große Städte