In den letzten Jahren passierte es öfter: Internetseiten bekannter Streamingdienste wie kino.to oder movie2k.to wurden von einigen Providern gesperrt. Schuld daran war die Anordnung verschiedener Richter, die aufgrund der Beschwerde einiger Filmverleiher von den Internetprovidern verlangten die genannten Seiten zu sperren. Ist dieses Vorgehen wirklich effektiv? Aktuell wurde diese Frage gerade zur Plattform kino.to entschieden. Ein österreichischer Internetprovider wurde vom Filmverleiher Constantin dazu aufgefordert, die Film-Stream-Seite für die Nutzer des Providers zu sperren. Nachdem sich der Provider vor den nationalen Gerichten vergeblich gegen die danach ergangene Anordnung der Richter gewehrt hatte, sollte er auch vor dem EuGH (Europäischer Gerichtshof) keine Recht bekommen: Auch wenn die...

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Das Oberlandesgericht München hat in seiner Entscheidung vom 31. März 2026 ( Az. 18 U 3853/25 ) erkannt, dass die bloße Einleitung eines Ermittlungsverfahrens im Regelfall nicht ausreicht, um den für eine zulässige Verdachtsberichterstattung erforderlichen Mindestbestand an Beweistatsachen zu belegen. Ein vollstreckter Haftbefehl hingegen kann als starkes Indiz für eine erhärtete Tatsachengrundlage gelten. Was versteht man unter Verdachtsberichterstattung? Die Verdachtsberichterstattung beschreibt die öffentliche Mitteilung über Personen, bei denen ein strafrechtlicher Verdacht besteht, ohne dass ein abschließendes Urteil ergangen ist. Dieses Vorgehen erfordert eine sorgfältige Abwägung zwischen dem Recht auf Pressefreiheit und dem Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts . Voraussetzung...

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Wer einen bekannten Song auf YouTube, Instagram oder TikTok neu einsingt, bewegt sich rechtlich nicht automatisch im gleichen Bereich wie jemand, der das Original sampelt oder den Song kreativ umarbeitet. Für die rechtliche Einordnung kommt es vor allem darauf an,  welches Material verwendet wird und wie stark das ursprüngliche Werk verändert wird . Neu einspielen ist etwas anderes als das Original verwenden Wird ein bereits veröffentlichter Song vollständig selbst neu eingesungen oder eingespielt, wird zunächst nicht die bestehende Tonaufnahme übernommen. Das ist ein wesentlicher Unterschied zur Verwendung der Originalaufnahme. Denn bei der Nutzung einer fremden Aufnahme können zusätzlich zu den Urheberrechten am Musikwerk weitere Rechte betroffen sein, etwa...

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