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Dr. Dirk Christoph Ciper
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Dr. Dirk Christoph Ciper
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Aktuelle Rechtstipps zum Thema Chefarztvertragsrecht
Medizinrecht
Kein Schmerzensgeld für „Krebsangst“ wegen verunreinigter Arznei
Frankfurt/Main (jur). Wenn eine später festgestellte Verunreinigung eines Medikaments das Krebsrisiko minimal erhöht, rechtfertigt dies keine Schadenersatzansprüche gegen den Hersteller. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in einem am Dienstag, 16. Mai 2023, bekanntgegebenen Urteil entschieden (Az.: 13 U 69/22).
Hintergrund sind 2018 bei einem chinesischen Hersteller festgestellte Verunreinigungen des Wirkstoffs Valsartan. Er enthielt N-Nitrosodimethylamin, das als „wahrscheinlich krebserregend“ gilt. Mehrere Pharmaunternehmen, die den Blutdrucksenker von dort bezogen hatten, mussten ihre Medikamente zurückrufen. Die Klägerin aus Südhessen hatte seit vielen Jahren Blutdrucksenker mit dem Wirkstoff Valsartan eingenommen. Sie gibt an, dass sie seit Bekanntwerden der Verunreinigungen an ... weiter lesen
Medizinrecht
Wie entstehen die Preise für Digitale Gesundheitsanwendungen?
Kritik zur Preisfreiheit der DiGA im ersten Jahr
Kosten für eine Digitale Gesundheitsanwendung (DiGA) werden dem Patienten nur dann von der Krankenkasse erstattet, wenn die DiGA ins DiGA-Verzeichnis aufgenommen wurde. Auf welche Höhe sich die Kosten dann konkret belaufen, steht direkt nach der Aufnahme ins DiGA-Verzeichnis noch gar nicht fest. Der finale Preisbildungsprozess bei den „Apps auf Rezept“ ist umstritten. Mehr dazu im Folgenden.
Preis muss erst 12 Monate nach Eintragung verhandelt werden
Den Preis der DiGA für die ersten 12 Monate nach Eintragung können Hersteller selbst bestimmen. Der von ihnen festgelegte Preis dient als Grundlage für die Kostenerstattung durch die Krankenkassen. Erst nach diesen 12 Monaten werden die Preisverhandlungen zwischen dem GKV ... weiter lesen
Medizinrecht
Keine Ausgleichsleistungen für Schließung eines insolventen Krankenhauses
Lüneburg/Berlin (DAV). Um Überkapazitäten bei Krankenhäusern abzubauen, können Krankenhausträger Ausgleichsleistungen bei der Schließung beantragen. Dies ist aber nicht möglich, wenn das Krankenhaus ohnehin insolvenzbedingt schließen muss. Die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg vom 11. Februar 2015 (AZ: 13 LC 107/14).
Um die Schließung von Krankenhäusern zu ermöglichen, können nach den Krankenhausgesetzen der Bundesländer Ausgleichsleistungen bewilligt werden. Das ist dann möglich, wenn diese Leistungen notwendig sind, um unzumutbare Härten zu vermeiden. Einen entsprechenden Antrag des Trägers eines Krankenhauses kurz vor ... weiter lesen
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