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Anwälte für Deutsche Kulturförderung

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Gabriele Freifrau von Thüngen-Reichenbach

von Thüngen-Reichenbach

Rechtsanwältin für Deutsche Kulturförderung

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Hinterer Glockenberg 12

96450 Coburg

Telefon: 0049 (0) 9561 35 47 811

Telefax: 0049 (0) 9561 35 47 812

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Maia Steinert

Steinert & Stephan

Rechtsanwältin für Deutsche Kulturförderung

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Riehler Straße 69-71

50668 Köln

Telefon: 0221 / 9253670

Telefax: 0221 / 925 3672

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Maia Steinert

Steinert & Stephan

Rechtsanwältin für Deutsche Kulturförderung

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Am Schindling 28

61279 Grävenwiesbach

Telefon: 06086 / 3982071

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Maximilian Greger

SNP Schlawien Partnerschaft mbB

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Türkenstr. 16

80333 München

Telefon: +49 89 28634-0

Telefax: +49 89 28634-300

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Kathrin Berger

Rechtsanwältin für Deutsche Kulturförderung

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Futterstr. 15

66111 Saarbrücken

Stefanie Brum

Rechtsanwältin für Deutsche Kulturförderung

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Senefelderstraße 95

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Béla von Raggamby-Fluck

Rechtsanwalt für Deutsche Kulturförderung

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Friedrichstraße 210

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Dr. Friederike Joana Gräfin von Brühl

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Markgrafenstraße 42

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Burkhard Renner

RENNER Rechtsanwaltskanzlei

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Telefax: 0221 27225552

Frank Mühr

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Aktuelle Rechtstipps zum Thema Deutsche Kulturförderung

Urheberrecht und Medienrecht Landgericht Köln sieht Verwechslungsgefahr mit Haribos „Goldbären“

19.12.2012

Redaktion fachanwalt.de

Köln (jur). Der Schokoladenfabrikant Lindt & Sprüngli AG darf seinen Schokoladenbären „Lindt-Teddy“ nicht in Goldfolie packen und wie Haribos „Goldbären“ aussehen lassen. Das Landgericht Köln hat in einem am Dienstag, 18. Dezember 2012, verkündeten Urteil den Vertrieb des „Lindt-Teddys“ untersagt und damit dem Antrag des Wettbewerbers Haribo stattgegeben (Az.: 33 O 803/11). Denn die Verbraucher würden beim Anblick eines goldenen Bären automatisch an Haribos „Goldbären“ denken. Das Landgericht sah in dem „Lindt-Teddy“ daher einen Markenverstoß. Seit 1967 nennt Haribo seine Gummibärchen „Goldbären“ und hat den Begriff als Wortmarke schützen lassen. Die Ausgestaltung des Lind-Schoko-Bären...weiter lesen

Urheberrecht und Medienrecht YouTube: Dürfen in Video-Clip Filmausschnitte Dritter gezeigt werden?

27.01.2014

Redaktion fachanwalt.de

Das Einbinden von Filmszenen in das eigene YouTube-Video ist nicht ohne Weiteres erlaubt. Es kommt eine Urheberrechtsverletzung in Betracht. Vorliegend ging es um einen Videofilm, der auf dem YouTube-Kanal „Nitro Shqip“ gezeigt wurde. In diesem wurden mehrere Ausschnitte eines Dokumentarfilms gezeigt. Gegen diese Einblendungen wendete sich derjenige, der den in Teilen gezeigte Film gedreht hatte. Er machte einen Anspruch auf Unterlassung wegen einer Verletzung von seinem Urheberrecht geltend. Das Landgericht Köln gab der Klage mit Urteil vom 6. Juni 2013 Az. 4 O 55/13 statt. Hiergegen wendete sich der betroffene „Manager“ des YouTube-Kanals und legte gegen das Urteil des Landgerichtes Köln Berufung ein. Er argumentierte unter anderem damit, dass die Verwendung von kurzen Filmausschnitten eines...weiter lesen

Urheberrecht und Medienrecht Zulässigkeit von Gegenabmahnungen gegenüber Wettbewerbern

13.11.2013

Redaktion fachanwalt.de

Wer als Betreiber von einem Onlineshop Konkurrenten abgemahnt, muss unter Umständen mit einer Gegenabmahnung rechnen. Häufig kann man sich hiergegen nicht wehren. Es gibt jedoch Ausnahmen. Vorliegend hatte ein Online-Händler eine Abmahnung in seinem Briefkasten vorgefunden. Darin wurde ihm unter anderen vorgeworfen, dass er in seinem Shop keine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung verwendet habe. Aus diesem Grunde sollte er über 1.000 € an Abmahnkosten zahlen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Er gab daraufhin nur die Unterlassungserklärung ab. Da griff der Abgemahnte zu dem folgenden Kniff. Er mahnte wiederum den abmahnenden Shopbetreiber wegen einiger Verstöße ab. Darin machte er wiederum einen Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten in gleicher...weiter lesen

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