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Anwälte für Europäische Kulturförderung

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Maia Steinert

Steinert & Stephan

Rechtsanwältin für Europäische Kulturförderung

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Am Schindling 28

61279 Grävenwiesbach

Telefon: 06086 / 3982071

Telefax: 06086 / 3982397

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Maximilian Greger

SNP Schlawien Partnerschaft mbB

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Türkenstr. 16

80333 München

Telefon: +49 89 28634-0

Telefax: +49 89 28634-300

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Gabriele Freifrau von Thüngen-Reichenbach

von Thüngen-Reichenbach

Rechtsanwältin für Europäische Kulturförderung

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Hinterer Glockenberg 12

96450 Coburg

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Maia Steinert

Steinert & Stephan

Rechtsanwältin für Europäische Kulturförderung

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Riehler Straße 69-71

50668 Köln

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Telefax: 0221 / 925 3672

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Alexander Paschke

Paschke & Partner

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Torstr. 115

10119 Berlin

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Knud Hartstock

Rechtsanwalt für Europäische Kulturförderung

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Oststraße 10

39114 Magdeburg

Dr. Michael Metzner

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Stubenlohstr. 8

91052 Erlangen

Dr. Annette Demmel

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Unter den Linden 14

10117 Berlin

Dr. Jan Peter Müßig

Dr. Müßig Stüttgen Voigt Kämpf

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55116 Mainz

Telefon: 06131/144150

Telefax: 06131/905586

Jascha Alleyne

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Aktuelle Rechtstipps zum Thema Europäische Kulturförderung

Urheberrecht und Medienrecht Ebay muss Markenverletzungen prüfen

18.03.2015

Redaktion fachanwalt.de

Karlsruhe (jur). Der Online-Marktplatz eBay muss für Markenrechtsverletzungen der Verkäufer haften, wenn eBay die betreffenden Angebote in eigenen Anzeigen selbst bewirbt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag, 17. März 2015, veröffentlichten Urteil entschieden (Az.: I ZR 240/12). Damit gab der BGH der norwegischen Firma Stokke teilweise recht, Herstellerin des bekannten Kinderhochstuhls „Tripp Trapp“. Die Begriffe „Tripp Trapp“, „Trip Trap“ und „Stokke“ sind markenrechtlich geschützt. Dennoch tauchen bei eBay immer wieder Angebote für Nachahmerprodukte auf, die beispielsweise als „ähnlich Stokke“ oder „wie Tripp Trapp“ beworben werden. Stokke hält dies für unzulässig und...weiter lesen

Urheberrecht und Medienrecht Zulässigkeit von Gegenabmahnungen gegenüber Wettbewerbern

13.11.2013

Redaktion fachanwalt.de

Wer als Betreiber von einem Onlineshop Konkurrenten abgemahnt, muss unter Umständen mit einer Gegenabmahnung rechnen. Häufig kann man sich hiergegen nicht wehren. Es gibt jedoch Ausnahmen. Vorliegend hatte ein Online-Händler eine Abmahnung in seinem Briefkasten vorgefunden. Darin wurde ihm unter anderen vorgeworfen, dass er in seinem Shop keine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung verwendet habe. Aus diesem Grunde sollte er über 1.000 € an Abmahnkosten zahlen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Er gab daraufhin nur die Unterlassungserklärung ab. Da griff der Abgemahnte zu dem folgenden Kniff. Er mahnte wiederum den abmahnenden Shopbetreiber wegen einiger Verstöße ab. Darin machte er wiederum einen Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten in gleicher...weiter lesen

Urheberrecht und Medienrecht Internetseiten dürfen von Richtern gesperrt werden

14.04.2014

Redaktion fachanwalt.de

In den letzten Jahren passierte es öfter: Internetseiten bekannter Streamingdienste wie kino.to oder movie2k.to wurden von einigen Providern gesperrt. Schuld daran war die Anordnung verschiedener Richter, die aufgrund der Beschwerde einiger Filmverleiher von den Internetprovidern verlangten die genannten Seiten zu sperren. Ist dieses Vorgehen wirklich effektiv? Aktuell wurde diese Frage gerade zur Plattform kino.to entschieden. Ein österreichischer Internetprovider wurde vom Filmverleiher Constantin dazu aufgefordert, die Film-Stream-Seite für die Nutzer des Providers zu sperren. Nachdem sich der Provider vor den nationalen Gerichten vergeblich gegen die danach ergangene Anordnung der Richter gewehrt hatte, sollte er auch vor dem EuGH (Europäischer Gerichtshof) keine Recht bekommen: Auch wenn die...weiter lesen

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