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Anwalt Verkehrsrecht WuppertalDie Urlaubserinnerungen sind meist von schönen Momenten geprägt. Einmal im Straßenverkehr aber nicht aufgepasst, kann ein Bußgeldbescheid aus dem Ausland die sonnigen Rückblicke schnell trüben. Ob ein Fehler beim Parken oder das Übersehen der lokalen Verkehrsregeln. Die Folgen können oft teuer sein. Gesetze im Straßenverkehr kennen: So schützen Sie sich vor Bußgeldern Jedes Land hat seine eigenen Verkehrsregeln. Viele davon sind auf den ersten Blick nicht sofort ersichtlich. Für Urlauber ist es daher wichtig, sich vorab über die Gegebenheiten im Reiseziel zu informieren. Bereits in den Nachbarländern kommt es nämlich zu wichtigen Änderungen im Straßenverkehr. Tempolimit auf den Autobahnen, keine Toleranz bei Alkohol am Steuer und die Vignettenpflicht können schnell zu Bußgeldfallen werden....
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Viele Autofahrer fragen sich, was das Zusatzzeichen „Anlieger frei“ bedeutet. Das erfahren Sie in diesem Ratgeber. Das Zusatzzeichen Anlieger frei findet sich etwa unter dem Verkehrszeichen „Verbot für Fahrzeuge aller Art“, Verbot für Kraftfahrzeuge bzw. „Verbot für Krafträder“. Dabei handelt es sich um sogenannte Vorschriftszeichen im Sinne von § 41 StVO. Die Befugnis zur Regelung ergibt sich aus § 45 StVO. Leider findet sich im Gesetz keine Definition darüber, was eigentlich unter einem „Anlieger“ zu verstehen ist. Darunter fallen zunächst einmal alle Grundstückseigentümer und Bewohner, die auf der jeweiligen Straße wohnen. Doch wie sieht es mit Besuchern aus? Auch Besucher sind Anlieger Wer als Besucher...
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Themenkomplex: Der BGH (siehe BGH Urt. v. 15.06.2016, VIII ZR 134/15) hatte in einer Revisionssache zu entscheiden gehabt, ob das Nichtvorliegen eines Sachmängelgewährleistungsanspruchs trotz dahingehenden Behauptens des Verkäufers einen Sachmangel darstellt und den Käufer infolgedessen zum Rücktritt berechtigt. Sachverhalt: Der Kläger kaufte vom beklagten Kraftfahrzeughändler einen Gebrauchtwagen, den dieser mit einer noch mehr als ein Jahr laufenden Herstellergarantie angepriesen hatte. Kurz nach dem Kauf musste eine Motorreparatur vorgenommen werden. Der Hersteller verweigerte später mit der Begründung, im Rahmen einer Motoranalyse seien Anzeichen für eine Manipulation des Kilometerstandes vor Übergabe des Fahrzeugs an den Kläger festgestellt worden, die...
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