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Geistiges Eigentum
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Intellectual Property und geistiges Eigentum
Geistiges Eigentum ist ein Begriff, der im Zusammenhang mit den rein immateriellen Rechtsbereichen des Urheberrechts und der gewerblichen Schutzrecht (Markenrecht, Geschmacksmusterrecht/Designrecht, Patentrecht etc.), also des Immaterialgüterrechts verwendet wird. Im Englischen ist die Rede vom sog. intellectual property. Von diesem englischen Begriff her stammt die Abkürzung „IP-Recht“ bzw. „IP-Law“, die auch im deutschen Sprachgebrauch für alle Rechtsthemen im Zusammenhang mit dem Immaterialgüterrecht Verwendung findet.
Wesentliche Inhalte des Immatrialgüterrechts
Zu den wesentlichen Rechten, die unter dem Oberbegriff Geistiges Eigentum bzw. Immaterialgüterrechte zusammengefasst werden zählt z.B. das Urheberrecht, aber auch Leistungsschutzrechte, das Namensrecht, das Recht am eigenen Bild, gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster und der Sortenschutz bei Pflanzenzüchtungen, aber auch Marken und Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse etc. .
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Aktuelle Rechtstipps zum Thema Geistiges Eigentum
Urheberrecht und Medienrecht
BGH zum Tonträger-Sampling
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass es unzulässig ist, die auf einem fremden Tonträger aufgezeichneten Töne oder Klänge im Wege der sogenannten freien Benutzung für eigene Zwecke zu verwenden, wenn es einem durchschnittlichen Musikproduzenten möglich ist, eine gleichwertige Tonaufnahme selbst herzustellen.
Die Kläger sind Mitglieder der Musikgruppe "Kraftwerk". Diese veröffentlichte im Jahre 1977 einen Tonträger, auf dem sich unter anderem das Musikstück "Metall auf Metall" befindet. Die Beklagten zu 2 und 3 sind die Komponisten des Titels "Nur mir", den die Beklagte zu 1 mit der Sängerin Sabrina Setlur in zwei Versionen eingespielt hat. Diese Musikstücke befinden sich auf zwei im ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht
Racheporno im Internet- Wie kann man sich wehren ?
Die Verbreitung und/oder die öffentliche zur Schaustellung von Fotos oder Videos im Internet aus der Intimsphäre der Betroffenen stellt ohne Einwilligung der Betroffenen eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung da.
Mit Urteil vom 13. Oktober 2015 (VI ZR 271/14) hatte der Bundesgerichtshof die Rechte der Betroffenen nunmehr gestärkt, indem er dem Ex-Partner nach Ende der Beziehung einen vorbeugenden Löschungsanspruch von intimen Bild- oder Filmaufnahmen zusprach.
Sind die intimen Fotos oder Videos bereits veröffentlicht, gehen die gesetzlichen Ansprüche deutlich über das hinaus, über was der Bundesgerichtshof zu entscheiden hatte.
Wegen der Verbreitung und öffentlichen zur Schaustellung elektronischer Vervielfältigungsstücke ohne Einwilligung des ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht
Gesponsorte Presseartikel müssen als "Anzeige" kenntlich gemacht werden
Karlsruhe (jur). Veröffentlichen Presseverlage von Unternehmen bezahlte redaktionelle Artikel, kann von ihnen die Kennzeichnung der Texte als „Anzeige“ verlangt werden. Sehen entsprechende Landespressegesetze solch eine Kenntlichmachung vor, ist dies nicht zu beanstanden, urteilte am Donnerstag, 6. Februar 2014, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: I ZR 2/11).
Geklagt hatte das „Stuttgarter Wochenblatt“. Die Zeitung forderte von dem ebenfalls in Stuttgart ansässigen Anzeigenblatt „Good News“, von Unternehmen gesponserte redaktionelle Artikel als „Anzeige“ zu kennzeichnen. „Good News“ habe dies im Juni 2009 bei zwei Artikeln nicht getan und damit gegen das baden-württembergische Landespressegesetz verstoßen.
Einen Artikel hatte sich ... weiter lesen
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