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Geistiges Eigentum
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Intellectual Property und geistiges Eigentum
Geistiges Eigentum ist ein Begriff, der im Zusammenhang mit den rein immateriellen Rechtsbereichen des Urheberrechts und der gewerblichen Schutzrecht (Markenrecht, Geschmacksmusterrecht/Designrecht, Patentrecht etc.), also des Immaterialgüterrechts verwendet wird. Im Englischen ist die Rede vom sog. intellectual property. Von diesem englischen Begriff her stammt die Abkürzung „IP-Recht“ bzw. „IP-Law“, die auch im deutschen Sprachgebrauch für alle Rechtsthemen im Zusammenhang mit dem Immaterialgüterrecht Verwendung findet.
Wesentliche Inhalte des Immatrialgüterrechts
Zu den wesentlichen Rechten, die unter dem Oberbegriff Geistiges Eigentum bzw. Immaterialgüterrechte zusammengefasst werden zählt z.B. das Urheberrecht, aber auch Leistungsschutzrechte, das Namensrecht, das Recht am eigenen Bild, gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster und der Sortenschutz bei Pflanzenzüchtungen, aber auch Marken und Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse etc. .
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Aktuelle Rechtstipps zum Thema Geistiges Eigentum
Urheberrecht und Medienrecht
Kinderwerbung ist per se nicht wettbewerbswidrig
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer "Zeugnisaktion" eines Elektronik-Fachmarktes entschieden. Die Beklagte warb in einer Zeitungsanzeige mit einer Werbeaktion, bei der Schüler eine Kaufpreisermäßigung von 2 € für jede Eins im Zeugnis erhielten. In der Anzeige wurde darauf hingewiesen, dass die Ermäßigung für alle von der Beklagten angebotenen Warenbereiche gelten sollte. Der klagende Bundesverband der Verbraucherzentralen hält diese Werbung für unlauter, da sie die angesprochenen Schüler in unzulässiger Weise zum Kauf auffordere und deren geschäftliche Unerfahrenheit ausnutze.
Das Landgericht hat den auf Unterlassung gerichteten Antrag...weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht
Ebay muss Markenverletzungen prüfen
Karlsruhe (jur). Der Online-Marktplatz eBay muss für Markenrechtsverletzungen der Verkäufer haften, wenn eBay die betreffenden Angebote in eigenen Anzeigen selbst bewirbt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag, 17. März 2015, veröffentlichten Urteil entschieden (Az.: I ZR 240/12).
Damit gab der BGH der norwegischen Firma Stokke teilweise recht, Herstellerin des bekannten Kinderhochstuhls „Tripp Trapp“. Die Begriffe „Tripp Trapp“, „Trip Trap“ und „Stokke“ sind markenrechtlich geschützt. Dennoch tauchen bei eBay immer wieder Angebote für Nachahmerprodukte auf, die beispielsweise als „ähnlich Stokke“ oder „wie Tripp Trapp“ beworben werden.
Stokke hält dies für unzulässig und...weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht
Landgericht Köln sieht Verwechslungsgefahr mit Haribos „Goldbären“
Köln (jur). Der Schokoladenfabrikant Lindt & Sprüngli AG darf seinen Schokoladenbären „Lindt-Teddy“ nicht in Goldfolie packen und wie Haribos „Goldbären“ aussehen lassen. Das Landgericht Köln hat in einem am Dienstag, 18. Dezember 2012, verkündeten Urteil den Vertrieb des „Lindt-Teddys“ untersagt und damit dem Antrag des Wettbewerbers Haribo stattgegeben (Az.: 33 O 803/11). Denn die Verbraucher würden beim Anblick eines goldenen Bären automatisch an Haribos „Goldbären“ denken.
Das Landgericht sah in dem „Lindt-Teddy“ daher einen Markenverstoß. Seit 1967 nennt Haribo seine Gummibärchen „Goldbären“ und hat den Begriff als Wortmarke schützen lassen. Die Ausgestaltung des Lind-Schoko-Bären...weiter lesen
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