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Geistiges Eigentum
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Intellectual Property und geistiges Eigentum
Geistiges Eigentum ist ein Begriff, der im Zusammenhang mit den rein immateriellen Rechtsbereichen des Urheberrechts und der gewerblichen Schutzrecht (Markenrecht, Geschmacksmusterrecht/Designrecht, Patentrecht etc.), also des Immaterialgüterrechts verwendet wird. Im Englischen ist die Rede vom sog. intellectual property. Von diesem englischen Begriff her stammt die Abkürzung „IP-Recht“ bzw. „IP-Law“, die auch im deutschen Sprachgebrauch für alle Rechtsthemen im Zusammenhang mit dem Immaterialgüterrecht Verwendung findet.
Wesentliche Inhalte des Immatrialgüterrechts
Zu den wesentlichen Rechten, die unter dem Oberbegriff Geistiges Eigentum bzw. Immaterialgüterrechte zusammengefasst werden zählt z.B. das Urheberrecht, aber auch Leistungsschutzrechte, das Namensrecht, das Recht am eigenen Bild, gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster und der Sortenschutz bei Pflanzenzüchtungen, aber auch Marken und Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse etc. .
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Aktuelle Rechtstipps zum Thema Geistiges Eigentum
Urheberrecht und Medienrecht
Zulässigkeit von Gegenabmahnungen gegenüber Wettbewerbern
Wer als Betreiber von einem Onlineshop Konkurrenten abgemahnt, muss unter Umständen mit einer Gegenabmahnung rechnen. Häufig kann man sich hiergegen nicht wehren. Es gibt jedoch Ausnahmen.
Vorliegend hatte ein Online-Händler eine Abmahnung in seinem Briefkasten vorgefunden. Darin wurde ihm unter anderen vorgeworfen, dass er in seinem Shop keine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung verwendet habe. Aus diesem Grunde sollte er über 1.000 € an Abmahnkosten zahlen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Er gab daraufhin nur die Unterlassungserklärung ab.
Da griff der Abgemahnte zu dem folgenden Kniff. Er mahnte wiederum den abmahnenden Shopbetreiber wegen einiger Verstöße ab. Darin machte er wiederum einen Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten in ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht
Ebay muss Markenverletzungen prüfen
Karlsruhe (jur). Der Online-Marktplatz eBay muss für Markenrechtsverletzungen der Verkäufer haften, wenn eBay die betreffenden Angebote in eigenen Anzeigen selbst bewirbt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag, 17. März 2015, veröffentlichten Urteil entschieden (Az.: I ZR 240/12).
Damit gab der BGH der norwegischen Firma Stokke teilweise recht, Herstellerin des bekannten Kinderhochstuhls „Tripp Trapp“. Die Begriffe „Tripp Trapp“, „Trip Trap“ und „Stokke“ sind markenrechtlich geschützt. Dennoch tauchen bei eBay immer wieder Angebote für Nachahmerprodukte auf, die beispielsweise als „ähnlich Stokke“ oder „wie Tripp Trapp“ beworben werden.
Stokke hält dies für unzulässig ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht
BGH zum Tonträger-Sampling
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass es unzulässig ist, die auf einem fremden Tonträger aufgezeichneten Töne oder Klänge im Wege der sogenannten freien Benutzung für eigene Zwecke zu verwenden, wenn es einem durchschnittlichen Musikproduzenten möglich ist, eine gleichwertige Tonaufnahme selbst herzustellen.
Die Kläger sind Mitglieder der Musikgruppe "Kraftwerk". Diese veröffentlichte im Jahre 1977 einen Tonträger, auf dem sich unter anderem das Musikstück "Metall auf Metall" befindet. Die Beklagten zu 2 und 3 sind die Komponisten des Titels "Nur mir", den die Beklagte zu 1 mit der Sängerin Sabrina Setlur in zwei Versionen eingespielt hat. Diese Musikstücke befinden sich auf zwei im ... weiter lesen
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