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Geistiges Eigentum
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Intellectual Property und geistiges Eigentum
Geistiges Eigentum ist ein Begriff, der im Zusammenhang mit den rein immateriellen Rechtsbereichen des Urheberrechts und der gewerblichen Schutzrecht (Markenrecht, Geschmacksmusterrecht/Designrecht, Patentrecht etc.), also des Immaterialgüterrechts verwendet wird. Im Englischen ist die Rede vom sog. intellectual property. Von diesem englischen Begriff her stammt die Abkürzung „IP-Recht“ bzw. „IP-Law“, die auch im deutschen Sprachgebrauch für alle Rechtsthemen im Zusammenhang mit dem Immaterialgüterrecht Verwendung findet.
Wesentliche Inhalte des Immatrialgüterrechts
Zu den wesentlichen Rechten, die unter dem Oberbegriff Geistiges Eigentum bzw. Immaterialgüterrechte zusammengefasst werden zählt z.B. das Urheberrecht, aber auch Leistungsschutzrechte, das Namensrecht, das Recht am eigenen Bild, gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster und der Sortenschutz bei Pflanzenzüchtungen, aber auch Marken und Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse etc. .
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Gabriele Freifrau von Thüngen-Reichenbach
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Aktuelle Rechtstipps zum Thema Geistiges Eigentum
Urheberrecht und Medienrecht
Copyright Zeichen / Symbol – was ist bei der Verwendung zu beachten?
Die Amerikaner haben den Copyright Hinweis und das dazugehörende Symbol erfunden und auch hierzulande sind viele Werke mit dem bekannten ©-Zeichen gekennzeichnet. Eine Notwendigkeit dafür besteht nicht, denn das Urheberrecht entsteht ganz automatisch, wenn ein Werk erschaffen wird. Beide Begriffe werden häufig synonym verwendet. Doch es gibt feine Unterschiede zwischen Urheberrecht und Copyright.
Was genau bedeutet das Copyright Zeichen / Symbol?
Bei dem Copyright handelt es sich um einen Begriff auf dem angloamerikanischen Raum. Zurückzuführen ist der Begriff auf die „Statute of Anne“, die 1710 in Kraft trat und als die Ur-Form des Urheberschutzgesetzes gilt. Buchautoren wurde das exklusive Recht am Druck, der Vervielfältigung und der Veröffentlichung ihrer Werke zugesprochen – sie erhielten also „the ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht
Auch ohne Zustimmung darf Arzt in Werbung zitiert werden
Karlsruhe. Ärzte, die öffentlich fachliche Äußerungen abgeben, müssen akzeptieren, dass sie dann damit auch in der Werbung zitiert werden. Das hat der Bundesgerichtshof Karlsruhe (BGH) mit einem am Freitag, 7. Oktober 2022, veröffentlichten Urteil (Az.: I ZR 171/21) entschieden. Zitate müssen danach lediglich zutreffend sein und die Werbung darf nicht den Eindruck erwecken, dass es sich um bezahlte Äußerungen bzw. Äußerungen speziell für das beworbene Produkt handele.
Bei dem Kläger handelt es sich um einen Professor, der als Ärztlicher Direktor der allgemeinmedizinischen Abteilung eines Universitätsklinikums tätig war. Im Februar 2019 nahm er an einer Pressekonferenz teil, um den „Barmer Report“ zum Reizdarmsyndrom vorzustellen. Sein Statement wurde auch in eine Pressemappe aufgenommen, die noch heute ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht
Racheporno im Internet- Wie kann man sich wehren ?
Die Verbreitung und/oder die öffentliche zur Schaustellung von Fotos oder Videos im Internet aus der Intimsphäre der Betroffenen stellt ohne Einwilligung der Betroffenen eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung da.
Mit Urteil vom 13. Oktober 2015 (VI ZR 271/14) hatte der Bundesgerichtshof die Rechte der Betroffenen nunmehr gestärkt, indem er dem Ex-Partner nach Ende der Beziehung einen vorbeugenden Löschungsanspruch von intimen Bild- oder Filmaufnahmen zusprach.
Sind die intimen Fotos oder Videos bereits veröffentlicht, gehen die gesetzlichen Ansprüche deutlich über das hinaus, über was der Bundesgerichtshof zu entscheiden hatte.
Wegen der Verbreitung und öffentlichen zur Schaustellung elektronischer Vervielfältigungsstücke ohne Einwilligung des ... weiter lesen
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