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Rechtsanwalt für Leistungsschutzrecht

Leistungsschutzrecht im Urheberrechtsgesetz (UrhG)

Das Leistungsschutzrecht ist dogmatisch dem Rechtsgebiet des Urheberrechts zuzuordnen und wird im Verhältnis zum Urheberrecht als Recht des Urhebers an seinem Werk (§ 2 UrhG) als sog. „verwandtes Schutzrecht“ oder „Nachbarrecht“ bezeichnet. Das Leistungsschutzrecht schützt im Gegensatz zum Urheberrecht nicht die kreativ-schöpferische Leistung des Urhebers (Komponist, Autor, Maler, Choreograph etc.) sondern die Leistung ausübender Künstler z.B. eines Sängers, eines Schauspielers etc. oder aber auch von Gesellschaften, die in die Herstellung von Tonaufnahmen oder Filmen investieren (Tonträgerhersteller, Filmproduktionen), um dem finanziellen Risiko der Investition auf diese Weise Rechnung zu tragen

Eigener Regelungsbereich

Die Leistungsschutzrechte werden im UrhG in einem eigenen Bereich normiert (§§ 70-95 UrhG) , in dem inhaltlich etliche Regelungen, die auf das Urheberrecht Anwendung finden, entsprechend auf die Leistungsschutzrechte übertragen werden, teils auch in Form eines Verweises auf die Regelungen zum Urheberrecht (Nennungsverpflichtung etc.).

Exemplarisch sind zu nennen das Leistungsschutzrecht des ausübenden Künstlers, das Leistungsschutzrecht des Veranstalters, das Leistungsschutzrecht des Tonträgerherstellers, das Leistungsschutzrecht des Presseverlegers und das Leistungsschutzrecht des Filmherstellers.

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Aktuelle Rechtstipps zum Thema Leistungsschutzrecht
Urheberrecht und Medienrecht BGH zum Tonträger-Sampling
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass es unzulässig ist, die auf einem fremden Tonträger aufgezeichneten Töne oder Klänge im Wege der sogenannten freien Benutzung für eigene Zwecke zu verwenden, wenn es einem durchschnittlichen Musikproduzenten möglich ist, eine gleichwertige Tonaufnahme selbst herzustellen. Die Kläger sind Mitglieder der Musikgruppe "Kraftwerk". Diese veröffentlichte im Jahre 1977 einen Tonträger, auf dem sich unter anderem das Musikstück "Metall auf Metall" befindet. Die Beklagten zu 2 und 3 sind die Komponisten des Titels "Nur mir", den die Beklagte zu 1 mit der Sängerin Sabrina Setlur in zwei Versionen eingespielt hat. Diese Musikstücke befinden sich auf zwei im ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht Internetseiten dürfen von Richtern gesperrt werden
In den letzten Jahren passierte es öfter: Internetseiten bekannter Streamingdienste wie kino.to oder movie2k.to wurden von einigen Providern gesperrt. Schuld daran war die Anordnung verschiedener Richter, die aufgrund der Beschwerde einiger Filmverleiher von den Internetprovidern verlangten die genannten Seiten zu sperren. Ist dieses Vorgehen wirklich effektiv? Aktuell wurde diese Frage gerade zur Plattform kino.to entschieden. Ein österreichischer Internetprovider wurde vom Filmverleiher Constantin dazu aufgefordert, die Film-Stream-Seite für die Nutzer des Providers zu sperren. Nachdem sich der Provider vor den nationalen Gerichten vergeblich gegen die danach ergangene Anordnung der Richter gewehrt hatte, sollte er auch vor dem EuGH (Europäischer Gerichtshof) keine Recht bekommen: Auch wenn die ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht YouTube: Dürfen in Video-Clip Filmausschnitte Dritter gezeigt werden?
Das Einbinden von Filmszenen in das eigene YouTube-Video ist nicht ohne Weiteres erlaubt. Es kommt eine Urheberrechtsverletzung in Betracht. Vorliegend ging es um einen Videofilm, der auf dem YouTube-Kanal „Nitro Shqip“ gezeigt wurde. In diesem wurden mehrere Ausschnitte eines Dokumentarfilms gezeigt. Gegen diese Einblendungen wendete sich derjenige, der den in Teilen gezeigte Film gedreht hatte. Er machte einen Anspruch auf Unterlassung wegen einer Verletzung von seinem Urheberrecht geltend. Das Landgericht Köln gab der Klage mit Urteil vom 6. Juni 2013 Az. 4 O 55/13 statt. Hiergegen wendete sich der betroffene „Manager“ des YouTube-Kanals und legte gegen das Urteil des Landgerichtes Köln Berufung ein. Er argumentierte unter anderem damit, dass die Verwendung von kurzen Filmausschnitten ... weiter lesen
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