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Mietminderung
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Die Mietminderung ist ein Recht aus § 536 des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), das ein Mieter geltend machen kann, wenn die Mietsache entweder einen Rechtsmangel oder einen Sachmangel aufweist. Dies ist der Fall wenn sie entweder aus rechtlichen Gründen oder aus tatsächlichen Gründen nicht für die ursprünglich geplante und regelmäßig zu erwartende Nutzung genutzt werden kann.
So kann der Mietpreis einer Wohnung beispielsweise gemindert werden, wenn Bauarbeiten am Haus oder im nahen Umfeld zu einer nicht unwesentlichen Lärmbelästigung führen. Dabei ist zu beachten, dass eine Mietminderung bei Wohnraum oder Geschäftsraummiete nach dem Gesetz in den ersten drei Monaten einer Nutzungsbeeinträchtigung bei Maßnahmen einer energetischen Sanierung ausgeschlossen ist. Generell sind an die Dokumentation der Mietmängel, die zur Mietminderung berechtigen, vor allem im Bereich der Wohnraummiete relativ hohe Anforderungen gestellt.
Liegt ein Grund für eine Mietminderung vor, muss der Mieter nicht den vollen Mietpreis entrichten, sondern ist berechtigt den Minderungsbetrag unmittelbar einzubehalten. Das bedeutet, dass ein Mieter unmittelbar zur Kürzung der Miete berechtigt ist, ohne dass er die Mietminderung zuvor geltend machen oder einklagen muss. Voraussetzung für eine rechtmäßige Mietminderung ist allerdings, dass der Mieter dem Vermieter den Mangel angezeigt hat bzw. ihn gerügt hat und ihm so Gelegenheit zur Abhilfe gibt (Mängelrüge).
Auch bei der Mietminderung gilt, dass diese nicht nur im Zusammenhang mit der Anmietung von Wohnungen oder Gewerberäumen geltend gemacht werden kann, sondern auch bei der Anmietung anderer Sachen wie z.B. bei der Anmietung eines Autos.
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