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Gabriele Gräfin von Reichenbach Freifrau von Thüngen
Fachanwaltskanzlei von Thüngen-Reichenbach
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Markus Hennig
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Rechtsanwalt für Rufmord
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Aktuelle Rechtstipps zum Thema Rufmord
Urheberrecht und Medienrecht
Vorlagefrage des BGH: Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele richtet.
Die Klägerin produziert und vertreibt Videospiele und Videospiel-Konsolen, darunter die Konsole "Nintendo DS" und zahlreiche dafür passende Spiele. Sie ist Inhaberin der urheberrechtlichen Schutzrechte an den Computerprogrammen, Sprach-, Musik-, Lichtbild- und Filmwerken, die Bestandteil der Videospiele sind. Die Videospiele werden ausschließlich auf besonderen, nur für die Nintendo-DS-Konsole passenden Speicherkarten angeboten, die in den Kartenschacht der Konsole eingesteckt werden.
Die Beklagten boten im Internet ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht
Racheporno im Internet- Wie kann man sich wehren ?
Die Verbreitung und/oder die öffentliche zur Schaustellung von Fotos oder Videos im Internet aus der Intimsphäre der Betroffenen stellt ohne Einwilligung der Betroffenen eine schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung da.
Mit Urteil vom 13. Oktober 2015 (VI ZR 271/14) hatte der Bundesgerichtshof die Rechte der Betroffenen nunmehr gestärkt, indem er dem Ex-Partner nach Ende der Beziehung einen vorbeugenden Löschungsanspruch von intimen Bild- oder Filmaufnahmen zusprach.
Sind die intimen Fotos oder Videos bereits veröffentlicht, gehen die gesetzlichen Ansprüche deutlich über das hinaus, über was der Bundesgerichtshof zu entscheiden hatte.
Wegen der Verbreitung und öffentlichen zur Schaustellung elektronischer Vervielfältigungsstücke ohne Einwilligung des ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht
Auch ohne Zustimmung darf Arzt in Werbung zitiert werden
Karlsruhe. Ärzte, die öffentlich fachliche Äußerungen abgeben, müssen akzeptieren, dass sie dann damit auch in der Werbung zitiert werden. Das hat der Bundesgerichtshof Karlsruhe (BGH) mit einem am Freitag, 7. Oktober 2022, veröffentlichten Urteil (Az.: I ZR 171/21) entschieden. Zitate müssen danach lediglich zutreffend sein und die Werbung darf nicht den Eindruck erwecken, dass es sich um bezahlte Äußerungen bzw. Äußerungen speziell für das beworbene Produkt handele.
Bei dem Kläger handelt es sich um einen Professor, der als Ärztlicher Direktor der allgemeinmedizinischen Abteilung eines Universitätsklinikums tätig war. Im Februar 2019 nahm er an einer Pressekonferenz teil, um den „Barmer Report“ zum Reizdarmsyndrom vorzustellen. Sein Statement wurde auch in eine Pressemappe aufgenommen, die noch heute ... weiter lesen
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Berichtigungsanspruch
Bildberichterstattungsrecht
Bilderklau
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Filesharing
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Gegendarstellungüble Nachrede
Geistiges Eigentum
Internationale Urheberrechtsabkommen
Kollisionsüberwachung
Kulturveranstaltungsrecht
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Medienrecht
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Persönlichkeitsrecht
Persönlichkeitsschutz
Pressrecht
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Recht am eigenen Bild
Richtigstellung
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Rundfunkrecht
Schmähkritik
Störerhaftung
Tatsachenbehauptung
Telediensterecht
Telekommunikationsrecht (im MedienR)
Telemediengesetz
Titelschutz
Titelschutzrecht
Überwachungspflicht
unerlaubte Verwertung
Unterhaltungsveranstaltungsrecht
Unterlassungsanspruch
Urheber
Urheberrecht
Urheberrechtsverletzung
Urheberschutz
Urhebervertragsrecht
Verlagsrecht
Verleumdung
Wahrnehmungsgesellschaftenrecht
Werberechtliche Bezüge des Medienrechts
Werberechtliche Bezüge des Urheberrechts
Wettbewerbsrechtliche Bezüge des Medienrechts
Wettbewerbsrechtliche Bezüge des Urheberrechts
Widerruf
Widerrufsanspruch
Wortberichterstattungsrecht
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