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Aktuelle Rechtstipps zum Thema Werberechtliche Bezüge des Urheberrechts
Urheberrecht und Medienrecht Zulässigkeit von Gegenabmahnungen gegenüber Wettbewerbern
Wer als Betreiber von einem Onlineshop Konkurrenten abgemahnt, muss unter Umständen mit einer Gegenabmahnung rechnen. Häufig kann man sich hiergegen nicht wehren. Es gibt jedoch Ausnahmen. Vorliegend hatte ein Online-Händler eine Abmahnung in seinem Briefkasten vorgefunden. Darin wurde ihm unter anderen vorgeworfen, dass er in seinem Shop keine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung verwendet habe. Aus diesem Grunde sollte er über 1.000 € an Abmahnkosten zahlen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Er gab daraufhin nur die Unterlassungserklärung ab. Da griff der Abgemahnte zu dem folgenden Kniff. Er mahnte wiederum den abmahnenden Shopbetreiber wegen einiger Verstöße ab. Darin machte er wiederum einen Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten in ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht Kinderwerbung ist per se nicht wettbewerbswidrig
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer "Zeugnisaktion" eines Elektronik-Fachmarktes entschieden. Die Beklagte warb in einer Zeitungsanzeige mit einer Werbeaktion, bei der Schüler eine Kaufpreisermäßigung von 2 € für jede Eins im Zeugnis erhielten. In der Anzeige wurde darauf hingewiesen, dass die Ermäßigung für alle von der Beklagten angebotenen Warenbereiche gelten sollte. Der klagende Bundesverband der Verbraucherzentralen hält diese Werbung für unlauter, da sie die angesprochenen Schüler in unzulässiger Weise zum Kauf auffordere und deren geschäftliche Unerfahrenheit ausnutze.  Das Landgericht hat den auf Unterlassung gerichteten ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht Copyright Zeichen / Symbol – was ist bei der Verwendung zu beachten?
Die Amerikaner haben den Copyright Hinweis und das dazugehörende Symbol erfunden und auch hierzulande sind viele Werke mit dem bekannten ©-Zeichen gekennzeichnet. Eine Notwendigkeit dafür besteht nicht, denn das Urheberrecht entsteht ganz automatisch, wenn ein Werk erschaffen wird. Beide Begriffe werden häufig synonym verwendet. Doch es gibt feine Unterschiede zwischen Urheberrecht und Copyright. Was genau bedeutet das Copyright Zeichen / Symbol? Bei dem Copyright handelt es sich um einen Begriff auf dem angloamerikanischen Raum. Zurückzuführen ist der Begriff auf die „Statute of Anne“, die 1710 in Kraft trat und als die Ur-Form des Urheberschutzgesetzes gilt. Buchautoren wurde das exklusive Recht am Druck, der Vervielfältigung und der Veröffentlichung ihrer Werke zugesprochen – sie erhielten also „the ... weiter lesen
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