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Wettbewerbsrechtliche Bezüge des Medienrechts
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Maia Steinert
Steinert & Stephan
Rechtsanwältin für Wettbewerbsrechtliche Bezüge des Medienrechts
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Gabriele Freifrau von Thüngen-Reichenbach
von Thüngen-Reichenbach
Rechtsanwältin für Wettbewerbsrechtliche Bezüge des Medienrechts
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Christian Kramarz LL.M.
Rechtsanwalt Christian Kramarz, LL.M.
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64293 Darmstadt
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Kai Jüdemann
Jüdemann Rechtsanwälte
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André Stämmler
Kanzlei Stämmler
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Fabian Braches LL.M.
Kanzlei EINS Medien- und Entertainmentrecht
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50968 Köln
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Jan C. Spieldenner
SANDNER Rechtsanwälte
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Richard-Dehmel-Straße 4
22587 Hamburg
Telefon: 040 - 822 99 12 0
Telefax: 040 - 822 99 12 29
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Robert Gäßler
OBLADEN · GAESSLER Rechtsanwälte GbR
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Jean Paul Bohne LL.M., MM
ITMR Rechtsanwälte GbR
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Jägerhofstraße 19-20
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Markus Hennig
Hennig Nieber Stechow ARTEJURA Partnerschaftsgesellschaft
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Aktuelle Rechtstipps zum Thema Wettbewerbsrechtliche Bezüge des Medienrechts
Urheberrecht und Medienrecht
Landgericht Köln sieht Verwechslungsgefahr mit Haribos „Goldbären“
Köln (jur). Der Schokoladenfabrikant Lindt & Sprüngli AG darf seinen Schokoladenbären „Lindt-Teddy“ nicht in Goldfolie packen und wie Haribos „Goldbären“ aussehen lassen. Das Landgericht Köln hat in einem am Dienstag, 18. Dezember 2012, verkündeten Urteil den Vertrieb des „Lindt-Teddys“ untersagt und damit dem Antrag des Wettbewerbers Haribo stattgegeben (Az.: 33 O 803/11). Denn die Verbraucher würden beim Anblick eines goldenen Bären automatisch an Haribos „Goldbären“ denken.
Das Landgericht sah in dem „Lindt-Teddy“ daher einen Markenverstoß. Seit 1967 nennt Haribo seine Gummibärchen „Goldbären“ und hat den Begriff als Wortmarke schützen lassen. Die Ausgestaltung des ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht
Filesharing - Was tun bei Abmahnung?
Vermeintlich begangene Urheberrechtsverletzungen durch Internetnutzer in sog. P2P Tauschbörsen sind immer mehr das Ziel zahlreicher Rechtsanwälte in Abmahnkanzleien, welche tausendfach teure Abmahnung an Internetnutzer und Anschlussinhaber verschicken. Welche Forderungen dabei geltend gemacht werden und was für Betroffene zu beachten ist.
Abmahnung erhalten – was wird verlangt
Wer eine Abmahnung wegen illegalem Filesharing erhält, wird stets aufgefordert, eine sog. strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Dem Empfänger wird seitens des Inhabers zur Last gelegt, ein bestimmtes urheberrechtlich geschütztes Werk rechtswidrig heruntergeladen und damit anderen Nutzern nach § 19a UrhG öffentlich zugänglich gemacht und nach § 16 UrhG rechtswidrig ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht
Ebay muss Markenverletzungen prüfen
Karlsruhe (jur). Der Online-Marktplatz eBay muss für Markenrechtsverletzungen der Verkäufer haften, wenn eBay die betreffenden Angebote in eigenen Anzeigen selbst bewirbt. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag, 17. März 2015, veröffentlichten Urteil entschieden (Az.: I ZR 240/12).
Damit gab der BGH der norwegischen Firma Stokke teilweise recht, Herstellerin des bekannten Kinderhochstuhls „Tripp Trapp“. Die Begriffe „Tripp Trapp“, „Trip Trap“ und „Stokke“ sind markenrechtlich geschützt. Dennoch tauchen bei eBay immer wieder Angebote für Nachahmerprodukte auf, die beispielsweise als „ähnlich Stokke“ oder „wie Tripp Trapp“ beworben werden.
Stokke hält dies für unzulässig ... weiter lesen
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unerlaubte Verwertung
Unterhaltungsveranstaltungsrecht
Unterlassungsanspruch
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Werberechtliche Bezüge des Medienrechts
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Widerrufsanspruch
Wortberichterstattungsrecht
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