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Aktuelle Rechtstipps zum Thema Widerruf
Urheberrecht und Medienrecht Copyright Zeichen / Symbol – was ist bei der Verwendung zu beachten?
Die Amerikaner haben den Copyright Hinweis und das dazugehörende Symbol erfunden und auch hierzulande sind viele Werke mit dem bekannten ©-Zeichen gekennzeichnet. Eine Notwendigkeit dafür besteht nicht, denn das Urheberrecht entsteht ganz automatisch, wenn ein Werk erschaffen wird. Beide Begriffe werden häufig synonym verwendet. Doch es gibt feine Unterschiede zwischen Urheberrecht und Copyright. Was genau bedeutet das Copyright Zeichen / Symbol? Bei dem Copyright handelt es sich um einen Begriff auf dem angloamerikanischen Raum. Zurückzuführen ist der Begriff auf die „Statute of Anne“, die 1710 in Kraft trat und als die Ur-Form des Urheberschutzgesetzes gilt. Buchautoren wurde das exklusive Recht am Druck, der Vervielfältigung und der Veröffentlichung ihrer Werke zugesprochen – sie erhielten also „the ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht Vorlagefrage des BGH: Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele richtet. Die Klägerin produziert und vertreibt Videospiele und Videospiel-Konsolen, darunter die Konsole "Nintendo DS" und zahlreiche dafür passende Spiele. Sie ist Inhaberin der urheberrechtlichen Schutzrechte an den Computerprogrammen, Sprach-, Musik-, Lichtbild- und Filmwerken, die Bestandteil der Videospiele sind. Die Videospiele werden ausschließlich auf besonderen, nur für die Nintendo-DS-Konsole passenden Speicherkarten angeboten, die in den Kartenschacht der Konsole eingesteckt werden. Die Beklagten boten im Internet ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht Gesponsorte Presseartikel müssen als "Anzeige" kenntlich gemacht werden
Karlsruhe (jur). Veröffentlichen Presseverlage von Unternehmen bezahlte redaktionelle Artikel, kann von ihnen die Kennzeichnung der Texte als „Anzeige“ verlangt werden. Sehen entsprechende Landespressegesetze solch eine Kenntlichmachung vor, ist dies nicht zu beanstanden, urteilte am Donnerstag, 6. Februar 2014, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: I ZR 2/11). Geklagt hatte das „Stuttgarter Wochenblatt“. Die Zeitung forderte von dem ebenfalls in Stuttgart ansässigen Anzeigenblatt „Good News“, von Unternehmen gesponserte redaktionelle Artikel als „Anzeige“ zu kennzeichnen. „Good News“ habe dies im Juni 2009 bei zwei Artikeln nicht getan und damit gegen das baden-württembergische Landespressegesetz verstoßen. Einen Artikel hatte sich ... weiter lesen
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