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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Allgemein Prozesskostenhilfe - Was gilt?
In vielen Situationen können Personen in Rechtstreitigkeiten gelangen, in denen nur noch ein gerichtliches Verfahren helfen kann. Oftmals fehlen dafür jedoch die finanziellen Mittel, so dass von einem Klageverfahren abgesehen wird. In Deutschland besteht jedoch die Möglichkeit Prozesskostenhilfe zu beantragen. Es muss ein Prozesskostenhilfeverfahren eingeleitet werden. Bei der Bewilligung des Antrages hat der Antragssteller anschließend die Möglichkeit, dass Klageziel vorerst kostenlos zu verfolgen.   Wer hat Anspruch auf Prozesskostenhilfe (PKH)? Anspruch auf Prozesskostenhilfe hat jede Person, die weder aus eigenem Einkommen noch aus dem vorhandenden Vermögen die Kosten des Prozesses ganz oder teilweise aufbringen kann. Diese Regelung ist in § 114 S.1 ZPO ... weiter lesen
Sozialrecht Bandscheibenvorfall bei Geigern keine Berufskrankheit
Kassel (jur). Für die Anerkennung einer Krankheit als Berufskrankheit müssen auch bei seltenen Berufen eindeutige wissenschaftliche Erkenntnisse den Zusammenhang zwischen Gesundheitsschaden und beruflicher Tätigkeit belegen. Eine Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung scheidet sonst aus, urteilte am Dienstag, 18. Juni 2013, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 2 U 3/12 R und B 2 U 6/12 R). Damit scheiterten eine Violinspielerin und ein Violinspieler mit ihren Klagen. Berufskrankheiten sind normalerweise in der Berufskrankheiten-Verordnung festgelegt. Bei nicht dort aufgeführten Erkrankungen können diese unter Umständen dennoch von der Berufsgenossenschaft „wie“ eine Berufskrankheit anerkannt werden. Dazu müssen neue Erkenntnisse vorliegen, dass die ... weiter lesen
Arbeitsrecht Krankheit - so verhalten Sie sich als Arbeitnehmer richtig!
Wie müssen sich Arbeitnehmer verhalten, die krank geworden sind? Das erfahren Sie in diesem Ratgeber. Wenn Arbeitnehmer aufgrund ihrer Krankheit arbeitsunfähig sind, brauchen sie nicht auf ihrer Arbeitsstelle zu erscheinen. Damit der Arbeitnehmer hierdurch keine finanziellen Probleme bekommt, muss der Arbeitgeber für diesen Zeitraum Entgeltfortzahlung leisten. Dies muss bis zu einer Dauer der Arbeitsunfähigkeit von sechs Wochen geschehen. Krankmeldung von Arbeitnehmer Damit Arbeitnehmer keine Probleme bekommen, müssen sie ihren Arbeitgeber unverzüglich d. d. so schnell wie möglich - über ihre krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit informieren. Ebenso müssen sie ihm mitteilen, wie lange sie voraussichtlich nicht arbeiten können. Dies ergibt sich aus § 5 ... weiter lesen
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