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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Allgemein Abstandsunterschreitung auf der Autobahn
Bamberg/Berlin (DAV). Wenn man auf einer Autobahn zu dicht auffährt, kann es teuer werden. Da muss nicht unbedingt ein Unfall passieren – die Abstandsmessung bringt es auch an den Tag. Und bei 16 Metern Abstand zum Vordermann helfen auch keine Ausreden mit Verweis auf andere, die zu dicht aufgefahren seien. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg vom 25. Februar 2015 (AZ: 3 Ss OWi 160/15), wie die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt. Der Fahrer fuhr mit einer Geschwindigkeit von 116 km/h auf der Autobahn. Sein Abstand zum Vordermann betrug laut Messung etwas mehr als 16 Meter, in jedem Fall weniger als drei Zehntel des halben Tachowertes. Er verteidigte sich damit, dass er in einer Kolonne gefahren sei und wegen eines Hintermannes den Abstand ... weiter lesen
Familienrecht Was ist eine verfestigte Lebensgemeinschaft?
Geschiedene Ehegatten können schnell ihren Unterhaltsanspruch verlieren, wenn sie einen neuen Partner kennenlernen. Näheres erfahren Sie in diesem Ratgeber. Nach einer Scheidung kann ein bedürftiger Ehegatte einen Anspruch auf Zahlung von nachehelichen Unterhalt haben. Dies setzt allerdings voraus, dass eine der in § 1570 BGB bis § 1577 BGB aufgeführten Gründe greifen. Hierzu gehört etwa, dass er ein Kind betreut hat oder aufgrund seines Alters beziehungsweise einer Erkrankung nicht alleine seinen Lebensunterhalt bestreiten kann. Wann liegt eine verfestigte Lebensgemeinschaft vor? Der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt besteht möglicherweise nicht mehr, wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte einen neuen Partner kennenlernt. Hierzu ist keine erneute Heirat ... weiter lesen
Allgemein Attraktivität der Martin-Luther-Universität ungebrochen
Im dritten Jahr nacheinander verzeichnet die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) einen deutlichen Anstieg der Studierendenzahlen. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt sind fast 3500 neue Studierende an der MLU eingeschrieben, darunter rund 2760 Erstsemester. Das entspricht einer Steigerung von zwölf Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Im Wintersemester 2009/10 studieren somit 18.600 junge Menschen an der größten Hochschule Sachsen-Anhalts, so viele wie zuletzt vor vier Jahren. Das Rektorat zeigt sich erfreut über den kontinuierlichen Anstieg - befürchtet aber einen nachhaltig negativen Effekt durch die von der Landesregierung geplanten finanziellen Einschnitte. Ihren Beitrag zur Erfüllung des Hochschulpakts wird die MLU aller Voraussicht nach problemlos leisten können (Stichtag ist ... weiter lesen
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