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Fachanwältin Sabine Hippel mit Fachkanzlei in Herford betreut Fälle persönlich bei juristischen Fällen aus dem Fachgebiet Sozialrecht.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Sozialrecht Herford


Sozialrecht Unterhalt für Eltern: müssen Kinder für ihre pflegebedürftigen Eltern zahlen?
Nach der aktuellen Rechtsprechung müssen Kinder für die Sicherung des Lebensunterhalts der pflegebedürftigen Eltern aufkommen. Dabei spielt es auch keine Rolle, ob die Eltern schon vor Jahren den Kontakt zu ihren volljährigen Kindern abgebrochen haben. Insofern können Fragen wie zum Beispiel, was passiert wenn Eltern pflegebedürftig werden und nicht mehr für ihren Unterhalt selbst Sorgen können oder wer bezahlt dann die Kosten leicht beantwortet werden. Welche Voraussetzungen bestehen für den Elternunterhalt? Anknüpfungspunkt für einen Elternunterhalt und der Unterhaltspflicht sind immer die finanziellen Möglichkeiten der Kinder. Nach § 1601 BGB sind die Kinder der Berechtigten verpflichtet, den Eltern Unterhalt zu zahlen, wenn diese bedürftig sind. ... weiter lesen
Sozialrecht Krankengeld: Obliegenheiten bei befristeter Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit
09.09.2020
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt (§ 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V). Das gilt insbesondere dann, wenn die Arbeitsunfähigkeit jeweils nur für befristete Zeiträume festgestellt wurde und in regelmäßigen Abständen neue AU-Bescheinigungen vorzulegen sind. Ohne rechtzeitige ärztliche Bescheinigung besteht kein Anspruch auf Krankengeld. Die Beibringung der AU-Bescheinigung ist eine Obliegenheit des Versicherten. Das Krankengeld wird für Kalendertage gezahlt. Ist es für einen ganzen Kalendermonat zu zahlen, ist dieser mit dreißig Tagen anzusetzen. Werden die Bescheinigungen nicht lückenlos vorgelegt, kommt es zu Unterbrechungen der Krankengeldzahlung. Denn der Anspruch ruht, ... weiter lesen
Sozialrecht Einstellung von Krankengeld: Vorläufiger Rechtsschutz
28.08.2020
Wie schon mehrfach berichtet, stellen Krankenkassen zuweilen sehr kurzfristig die Krankengeldzahlung ein, wenn sie aufgrund einer Stellungnahme des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) zu der Einschätzung kommen, dass keine Arbeitsunfähigkeit mehr vorliegt oder eine hinzugetretene Erkrankung den Bezugszeitraum nicht verlängert. Die Gutachten des MDK Nicht selten bestehen die Stellungnahmen des MDK aus vorgedruckten Formularen im Ankreuzverfahren. Eine gründliche Auswertung der ärztlichen Diagnosen ist häufig nicht zu erkennen. Persönliche Untersuchungen des Versicherten sind in diesem ersten Stadium selten. Nach Eingang der MDK-Stellungnahme teilt die Krankenkasse dem Versicherten dann kurzfristig mit, dass das Krankengeld eingestellt wird. Die Betroffenen geraten ... weiter lesen
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