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Zum Schwerpunkt Sozialrecht unterstützt Sie Rechtsanwältin Dr. iur. Michaela Kröner (Fachanwältin für Sozialrecht) mit Fachanwaltskanzlei in Weiterstadt.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Sozialrecht Weiterstadt


Sozialrecht Krankengeld: AU-Bescheinigung bei überfüllter Arztpraxis am letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit
09.09.2020
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht gem. § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt. Welche Folgen hat es, wenn die Arztpraxis am letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit jedoch überfüllt ist und der Arzt den Versicherten nicht mehr behandeln kann und die Bescheinigung dann verspätet ausgestellt wird? Das Bundessozialgericht ist der Auffassung, dass der Versicherte in solchen Fällen nicht geschützt ist und den Anspruch auf Krankengeld verliert. Notfalls muss er einen anderen Arzt aufsuchen, um eine lückenlose Bescheinigung seiner Arbeitsunfähigkeit sicherzustellen. Einzelne Landessozialgerichte hatten zwar entschieden, dass die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit auch dann noch rechtzeitig ist, wenn ... weiter lesen
Sozialrecht Pflegedienste, Krankenkassen und pauschaler Schadensersatz gem. § 288 Abs. 5 BGB: Update 2019
14.04.2019
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Ihnen ein update geben zu dem Anspruch von Pflegediensten auf pauschalen Schadensersatz in Höhe von 40 € bei jeder verspätet gezahlten Pflegerechnung. Wir hatten bereits in einem vorangegangenen Beitrag auf die in Pflegekreisen noch relativ unbekannte Vorschrift des recht neuen § 288 Abs. 5 BGB hingewiesen. In der Vorschrift heißt es: „(5) Der Gläubiger einer Entgeltforderung hat bei Verzug des Schuldners, wenn dieser kein Verbraucher ist, außerdem einen Anspruch auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40 Euro. Dies gilt auch, wenn es sich bei der Entgeltforderung um eine Abschlagszahlung oder sonstige Ratenzahlung handelt. Die Pauschale nach Satz 1 ist auf einen geschuldeten Schadensersatz anzurechnen, soweit der Schaden ... weiter lesen
Sozialrecht Vermisstenanzeige: Muss man 24 Stunden warten?
In diesem Ratgeber erfahren Näheres darüber, wann eine Vermisstenanzeige bei der Polizei sinnvoll ist und was diese dann unternimmt. Immer wieder kommt es vor, dass nahe Angehörige nicht mehr zu Hause erscheinen und nichts mehr von sich hören lassen. Hierfür kommen die unterschiedlichsten Ursachen infrage.   Vermisstenanzeige: Wann wird die Polizei tätig? Die Vielfalt an denkbaren Situationen erklärt, weshalb die Polizei mit Vermisstenanzeigen unterschiedlich umgeht. Inwieweit sie aus rechtlicher Sicht überhaupt aufgrund einer Vermisstenanzeige tätig werden darf, richtet sich nach keiner bestimmten Frist. Vielmehr müssen hinreichende Anhaltspunkte dafür sprechen, dass dadurch die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Dann wird ... weiter lesen
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