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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Allgemein Befristung von Online-Gutscheinen kann unzulässig sein
Verbraucher werden gerne mit befristeten Online-Gutscheinen geködert. So etwas sehen Gerichte häufig als wettbewerbswidrig an. Das gilt aber nicht immer. Auf der Webseite einer Fahrschule konnte man Online-Gutscheine erwerben, mit denen man zwei Fahrstunden zum Schnäppchenpreis nehmen durfte. In den AGB war die Geltungsdauer dieses Gutscheins auf ein Jahr begrenzt. Aus diesem Grunde bekam der Betreiber eine Abmahnung zugeschickt und wurde auf Unterlassung verklagt. Das Oberlandesgericht Brandenburg entschied in seinem Urteil vom 11.06.2013 (Az. 6 U 98/12), dass der Betreiber der Fahrschule hier die Geltungsdauer seine Gutscheine im Internet auf ein Jahr befristen durfte. Das Gericht begründete das damit, dass Verbraucher hier durch die Befristung nicht unzumutbar benachteiligt werden. Dies ergebe sich ... weiter lesen
Allgemein Bildungswunderland Finnland - Universität in Landau veranstaltet Seminar zu Lernqualität planen und sichern in Finnland
Die 15-Jährigen finnischen Schülerinnen und Schüler haben bei PISA I und PISA II am besten abgeschnitten. Was steht hinter den beachtlichen Erfolgen, die die Finnen selbst überrascht haben? Die komplexen Ursachen dieses Phänomens sind Thema des Weiterbildungsseminars "Lernqualität planen und sichern", das der Weiterbildungsstudiengang BildungsManagement (EWBM) der Universität Koblenz-Landau vom 23. bis 29. April 2006 in Helsinki durchführt. Die Veranstaltung ist konzipiert für Lehrende und Schulleiter von Grund- und Förderschulen, Sekundarschulen I, Gymnasialen Oberstufen und Berufsbildenden Schulen, aber auch für Führungskräfte in der Lehrerbildung. Seit vielen Jahren setzen die Finnen in ihren Schulen auf hohe Bildungsstandards und ein ... weiter lesen
Medizinrecht Schmerzensgeld und Schadensersatz bei Ärztepfusch: Wie verhalten Sie sich bei Behandlungsfehlern?
Patienten können schnell ein Opfer von Ärztepfusch werden. In diesem Ratgeber erfahren Sie neben Beispielen für Behandlungsfehler, wie Sie sich dagegen wehren können.   Kommt es zu einem Behandlungsfehler durch einen Arzt, kommt ein Anspruch des Patienten auf Schadensersatz und Schmerzensgeld aus vertraglicher Haftung gem. § 280 BGB in Verbindung mit § 630a BGB in Betracht. Darüber hinaus können sich diese Ansprüche auch aus Deliktsrecht nach § 823 Abs. 1 sowie § 823 Abs. 2 in Verbindung mit dem Verstoß gegen ein Schutzgesetz – wie z.B. Körperverletzung nach § 223 StGB bzw. fahrlässiger Tötung gem. § 222 StGB ergeben. Erfolgt der Behandlungsfehler in einem Krankenhaus, kommt normalerweise gegenüber dem Träger ... weiter lesen
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