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Eine Beleidigung kann im Wortgefecht und Streit zwischen zwei Personen schnell vorkommen. Oftmals bleibt eine Beleidigung rechtlich folgenlos und hat nur Auswirkungen auf das Verhältnis der Beteiligten. Eine Beleidigung kann allerdings unter Umständen auch eine Straftat nach dem Strafgesetzbuch (StGB) darstellen. Der Beleidigungstatbestand Der Straftatbestand ist in § 185 StGB geregelt. Demnach heißt es: „Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Aus dem Gesetzestext lässt sich jedoch nicht erkennen, was der Gesetzgeber tatsächlich unter einer Beleidigungshandlung versteht. Lediglich die...weiter lesen

Die Nötigung ist ein Straftatbestand und in § 240 StGB geregelt. Im Deutschland stellen sich viele Menschen die Frage, ob Autofahrer, die zu dicht auffahren oder gleichzeitig noch die Hupe oder Lichthupe betätigen, sich wegen einer Nötigung im Straßenverkehr strafbar machen. Der Straftatbestand im Strafrecht– ist dichtes Auffahren strafbar? In § 240 StGB lautet es wie folgt: „Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Insofern ist es für die Verwirklichung notwendig, dass eine Person rechtswidrig eine andere Person entweder mit Gewalt oder durch Drohung zu einer bestimmten...weiter lesen

Facebook-Drohungen sind kein harmloser Spaß. Das gilt auch dann, wenn sie gegenüber nahen Freunden oder Bekannten geäußert werden, die einen übers Ohr gehauen haben. Im zugrundeliegenden Sachverhalt war eine Frau auf ihre Bekannte sauer, die sich anscheinend betrogen hat. Hierfür wollte sie sich revanchieren, in dem sie bei Facebook ernsthaft klingende Drohungen äußerte. Sie wollte ihr angeblich auflauern, einen Stein an den Kopf schmeißen und die Bekannte kaltmachen. Doch diese nahm diese beharrlich ausgesprochenen Drohungen nicht hin. Sie beantragte beim zuständigen Familiengericht ein Kontaktaufnahmeverbot sowie ein Näherungsverbot nach dem Gewaltschutzgesetz. Als das Familiengericht diesem Antrag stattgab, legte die betroffene Frau hiergegen ein Rechtsmittel in Form...weiter lesen