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Mobile Telefone sind mittlerweile überall zu sehen, ob beim Einkaufen, Spazierengehen oder im Auto. So kommt es zwangsläufig zu Auseinandersetzungen zwischen Autofahrern und der Polizei. Der deutsche Gesetzgeber hat das Telefonieren im Auto ausdrücklich verboten und unter Strafe (Bußgeld) gestellt. Innerhalb der Straßenverkehrsordnung (StVO) gibt es zum Mobil- oder Autotelefon während der Fahrt eine Regelung. In § 23 Abs. 1a StVO heißt es wie folgt: „(1a) Wer ein Fahrzeug führt, darf ein Mobil- oder Autotelefon nicht benutzen, wenn hierfür das Mobiltelefon oder der Hörer des Autotelefons aufgenommen oder gehalten werden muss. Dies gilt nicht, wenn das Fahrzeug steht und bei Kraftfahrzeugen der Motor ausgeschaltet ist.“ Anhand der ... weiter lesen

Waldbröl (jur). Angesichts der vielfältigen Funktionen leistungsfähiger Smartphones geraten MP3-Spieler etwas außer Mode. Doch für Autofahrer können sie eine durchaus gute Alternative sein, wie aus einem kürzlich veröffentlichten Urteil des Amtsgerichts Waldbröl vom 31. Oktober 2014 hervorgeht (Az.: 44 OWI-225 Js 1055/14-121/14). Danach wird für das Hantieren mit einem MP3-Spieler am Steuer kein Bußgeld fällig. Damit sprach es einen Autofahrer frei, der beim Autofahren ein kleines Gerät in der Hand gehalten und hineingesprochen hatte. Wie sich herausstellte, war es allerdings kein Handy, sondern ein iPod – ein MP3-Spieler der Firma Apple. Diesen hatte er in der Hand gehalten, um etwas zu diktieren. Mit Erfolg wehrte sich der Mann gegen den Vorwurf, ... weiter lesen

In Deutschland muss jedes zugelassene Kraftfahrzeug eine gültige TÜV Untersuchung besitzen. Die sogenannte Hauptuntersuchung (inkl. Abgasuntersuchung) soll sicherstellen, dass das Fahrzeug auch tatsächlich sicher im Straßenverkehr geführt werden kann und für andere Verkehrsteilnehmer kein Risiko darstellt. Abhängig von der Fahrzeugart, insbesondere von der Fahrzeuggröße gibt es verschiedene Zeiträume, in denen eine Hauptuntersuchung vorgeschrieben ist. Fraglich ist in diesem Zusammenhang jedoch, welches Bußgeld droht, wenn der TÜV bereits abgelaufen ist und das Fahrzeug dennoch am Straßenverkehr teilnimmt. Wann ist eine Hauptuntersuchung fällig? Jeder Halter eines PKW, LKW bis 3,5, Motorrads sowie Anhängers ist grundsätzlich ... weiter lesen