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Wilhelm-Külz-Straße 7
98574 Schmalkalden

Juristische Probleme rund um das Fachgebiet Verkehrsrecht werden betreut von Rechtsanwalt Hans-Werner Spieß (Fachanwalt für Verkehrsrecht) aus der Gegend von Schmalkalden.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Verkehrsrecht Schmalkalden


Verkehrsrecht Spielstraße: Welche Regeln gelten im verkehrsberuhigten Bereich?
Was es mit einer Spielstraße beziehungsweise einem verkehrsberuhigten Bereich auf sich hat und was für Vorschriften für alle Verkehrsteilnehmer gelten, erfahren Sie in diesem Ratgeber. Der Begriff der „Spielstraße“ wird vom Gesetzgeber nicht verwendet. Eigentlich fällt darunter eine Straße, die für alle Fahrzeuge gesperrt wird. Darunter fallen etwa Autos, Motorräder, Fahrräder und auch E-Scooter. In diesem Fall wird das Schild Verbot für Fahrzeuge aller Art aufgestellt. Darunter befindet sich dann das weiße Zusatzschild Zeichen 1010 – 10, auf dem ein Kind mit einem Ball abgebildet ist. Dieses Zusatzeichen zu § 39 Abs. 3 StVO findet sich in Teil 7 des Verkehrszeichenkataloges (VzKat). Hierbei handelt es sich um eine Anlage der Allgemeinen ... weiter lesen
Verkehrsrecht Nun doch Vergleich bei der Musterfeststellungsklage gegen VW
16.03.2020
Nachdem es bei der Musterfeststellungsklage gegen VW nun doch zu einem Vergleich gekommen ist, stellen sich viele die Frage, ob sie die angebotene Einmalzahlung annehmen sollen. Welche Vor- und Nachteile das Vergleichsangebot von VW hat, erfahren Sie im Folgenden. VW bietet rund 260.000 Teilnehmern der Musterfeststellungsklage eine Einmalzahlung zwischen 1.350 und 6.257 Euro an. Wie hoch genau die einzelnen Zahlungen ausfallen, hängt vom jeweiligen Fahrzeugtyp ab und wird von Volkswagen ab dem 20.03.2020 bekanntgegeben. Diejenigen, die ein solches Angebot erhalten, müssen sich dann bis zum 20.04.2020 entscheiden, ob sie dieses auch annehmen wollen. Wer sich gegen das Angebot entscheidet, hat danach ein halbes Jahr lang Zeit, noch eigenständig gerichtlich gegen VW vorzugehen. Die Vorteile Für ... weiter lesen
Verkehrsrecht Die Geschwindigkeit der Gerichte
29.12.2017
Der BGH hat entschieden, dass ein Richter auch dann ermahnt und gerügt werden darf, wenn er zu gründlich arbeitet und deshalb weniger Fälle erledigt als andere Richter. Hinter dieser an sich zum Schmunzeln geeigneten Schlagzeile steht ein Problem, mit dem sich viele Anwälte und damit auch die Mandanten herumärgern müssen. Die Arbeitsgeschwindigkeit der Gerichte ist nicht nur starkt unterschiedlich; Sie ist auch oft ohne ersichtlichen Grund kaum vergleichbar. Sachstandsanfragen werden teilweise gar nicht, teilweise mit dem Hinweis auf die Arbeitsbelastung von Richter, Kammer oder Senat beantwortet. Der Fachanwalt benötigt in dieser Situation sehr gute Kenntnisse nicht nur des materiellen, sondern auch des Verfahrensrechts, um den Amtsschimmel zum galoppieren zu bringen. Denn gerade wenn es wie ... weiter lesen
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