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Villingen-Schwenningen
Villingen- Schwenningen

Die große Kreisstadt Villingen- Schwenningen ist in vielerlei Hinsicht etwas Besonderes. Ehemals zwei eigene Städte, Villingen und Schwenningen, wurden diese vor einigen Jahren zu einer Stadt vereint. Beide Städte, die damals schon Kreisstädte waren, wurden zusammengelegt. Und so entstand eine Doppelstadt. Sie besteht heute aus dem badischen Villingen und dem württembergischen Schwenningen. Zwischen den beiden Stadtteilen befindet sich die ehemalige Grenze zwischen Baden und Württemberg. Heute ist die Stadt nicht nur eine Stadt mit einer eigenen Hochschule, sondern ist auch die größte Stadt Deutschlands, die über 700 m über dem Meeresspiegel liegt. Villingen- Schwenningen bietet seinen 81.921 Einwohnern und Gästen aus aller Welt jedes Jahr viele kulturelle Veranstaltungen. Oper, Theatervorstellungen, und Konzerte finden hier regelmäßig statt. Außerdem besitzt die Stadt ein eigenes Symphonieorchester. Sehenswert ist unter anderem der alte Stadtkern von Villingen. Hier befinden sich das frühgotische Münster, das spätgotische Rathaus, und die alte Stadtmauer. Auch das sogenannte Kaisertor der Stadtbefestigung und viele Museen bilden sehenswerte Orte in Villingen.

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Panorama von Villingen-Schwenningen
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Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Kinderlärm vom Bolzplatz rechtfertigt keine Mietminderung
Karlsruhe (jur). Kinderlärm von einem benachbarten Bolzplatz ist kein Grund für eine Mietminderung. Selbst wenn der Bolzplatz erst nach Abschluss des Mietvertrages in der Nachbarschaft errichtet wurde, hat das gesetzliche Toleranzgebot gegenüber Kindern Vorrang, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch, 29. April. 2015 (Az.: VIII ZR 197/14). Geht die Lärmbelästigung dagegen von Jugendlichen oder älteren Personen aus, kann – je nach Intensität der Geräuschkulisse und je nach Ortsüblichkeit – ein Mietmangel ausnahmsweise bestehen. Geklagt hatten Mieter aus Hamburg-Harburg. Seit vielen Jahren wohnen sie in einer Erdgeschosswohnung mitsamt Terrasse. Als 2010 nur zwanzig Meter von der Terrasse entfernt ein zu einer Schule gehörender Bolzplatz...weiter lesen
Steuerrecht Bundesfinanzhof rettet „kostenlose“ Handys
München (jur). Der Bundesfinanzhof (BFH) in München hat eine steuerliche Hürde für die Abgabe „kostenloser“ Handys bei Abschluss eines Mobilfunkvertrags aus dem Weg geräumt. Nach einem am Mittwoch, 27. November 2013, veröffentlichten Urteil muss der Vertragsvermittler keine Umsatzsteuer wegen der unentgeltlichen Abgabe des Handys bezahlen (Az.: XI R 39/12). Der Kläger vermittelte Mobilfunkverträge mehrerer Netzbetreiber. Dabei konnten die Kunden gegen einen höheren Monatstarif „kostenlos“ ein neues Handy dazubekommen. Diese Handys hatte der Vermittler direkt bei den Herstellern eingekauft. Das Finanzamt meinte, es handele sich hier um eine „unentgeltliche Wertabgabe“; darauf werde Umsatzsteuer entsprechend dem eigentlichen Wert der Handys...weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Der Pudding “Flecki“ ist nicht patentverletzend
Die 4b Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat heute entschieden, dass weder der Pudding “Flecki“ noch seine Herstellung patentverletzend sind.   Die Kammer hatte bereits Zweifel, ob das Verfahren, nach dem “Flecki“ hergestellt wird, optisch so schöne Flecken bildet, wie vom Patent bezweckt. Während “Paula“ viele kleine, gezielt angeordnete Flecken zeige, gingen bei “Flecki“ diese nahezu in einem einzigen dicken Fleck auf. Grund hierfür seien die Unterschiede in den technischen Abläufen bei der Herstellung der beiden Nachspeisen: Um die charakteristischen Flecken in der Puddingcreme zu erzeugen, würden die Auslaufdüsen beim Befüllen der Becher nach dem Patent mindestens zwei Mal unterbrochen und dabei um verschiedene Gradzahlen...weiter lesen
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