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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Familienrecht Düsseldorfer Tabelle
Im Falle einer Scheidung oder Trennung steht oftmals das Thema Unterhalt, insbesondere Kindesunterhalt im Raum. Die Beteiligten möchten gerne wissen, wie hoch eigentlich der zu zahlende oder zu erwartende Unterhalt ist. Zur Berechnung des Unterhaltes wurde im Jahr 1962 durch das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf eine Tabelle, die sogenannte Düsseldorfer Tabelle erstellt. Diese wird bis heute als Richtwert für die Unterhaltsberechnung herangezogen und kontinuierlich an die wirtschaftliche Situation angepasst. Die letzte Anpassung war am 01.01.2015. Aufbau der Tabelle Die Unterhaltstabelle ist nach dem Einkommen des Verpflichteten und nach dem Alter der unterhaltsberechtigten Person gegliedert. Am Ende der Tabelle gibt es einen Bedarfskontrollbetrag. Dieser besitzt eine wichtige Funktion. Wird bei der...weiter lesen
Arbeitsrecht Bewerberin darf gegenüber Arbeitgeber Schwangerschaft verschweigen
Eine Bewerberin braucht bei der Einstellung auch dann nicht auf eine Schwangerschaft hinzuweisen, wenn sie befristet als Schwangerschaftsvertretung eingestellt wird. Im zugrundeliegenden Sachverhalt suchte ein Arbeitgeber eine Schwangerschaftsvertretung für etwa zwei Jahre. Nachdem er eine Frau eingestellt hatte, teilte diese ihm nach wenigen Wochen mit, dass sie schwanger ist. Der Chef war darüber sauer und fühlte sich hintergangen. Er berief sich auf arglistige Täuschung beim Abschluss des befristeten Arbeitsvertrages und erklärte die Anfechtung. Besonders erbost machte ihn, dass er gerade eine Schwangerschaftsvertretung für eine auegefallene Arbeitnehmerin gesucht hatte und jetzt vom Regen in die Traufe gefallen war. Die Arbeitnehmerin sah das jedoch anders und klagte gegen die Anfechtung des...weiter lesen
Bankrecht und Kapitalmarktrecht Gericht untersagt Bank Abzocke bei vorzeitiger Rückzahlung von Darlehen
Inwieweit dürfen Banken bei der vorzeitigen Rückzahlung von Immobilienkrediten über die Vorfälligkeitsentschädigung hinaus weitere Gebühren kassieren? Das OLG Frankfurt setzt dem klare Grenzen. Wenn Kunden vorzeitig ein Darlehen kündigen, hat das für die Bank einen Nachteil. Sie kann dafür weniger Zinsen verlangen. Von daher sehen die AGB der Banken hier - zumindest bei Krediten im Immobilienbereich - häufig einen Ausgleich in Form einer Vorfälligkeitsentschädigung vor. Vorliegend ging allerdings eine Bank noch weiter. Sie sah in einer Klausel vor, dass der Kunde außerdem noch eine Gebühr für die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung in Höhe von 300 Euro zahlen sollte. Hiergegen wendeten sich Verbraucherschützer und mahnten...weiter lesen
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