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Wuppertal gehört zu den 20 größten Städten in Deutschland und besitzt knapp 360.000 Einwohner. Die Stadt liegt im Bundesland Nordrhein-Westfalen und ist bekannt durch seine Schwebebahn, die seit dem Jahr 1997 unter Denkmalschutz steht. Neben der Schwebebahn hat die Stadt noch weitere Sehenswürdigkeiten bzw. beliebte Touristenziele zu bieten. Insbesondere sind dabei das Tanztheater Pina Bausch und der Wuppertaler Zoo zu nennen. In der Stadt haben viele Gerichte ihren Sitz, sodass in Wuppertal direkt über sämtliche Rechtsangelegenheiten entschieden werden kann. Wuppertal ist laut einer Statistik des Bundeskriminalamts die sicherste Stadt. In der Statistik sind dabei solche Städte aufgeführt, die eine Einwohnerzahl von 200.000 oder größer besitzen.
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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Bankrecht und Kapitalmarktrecht Kartellbuße auch gegen eine Stiftung möglich
Luxemburg (jur). Nicht nur gegen Unternehmen können Kartellbußen verhängt werden. Auch eine Stiftung kann eine Buße bekommen, wenn sie maßgeblichen Einfluss auf ein an einem Kartell beteiligten Unternehmen hatte, urteilte am Donnerstag, 11. Juli 2013, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Az.: C-440/11/P). Im Streitfall geht es um ein Kartell fünf belgischer Unternehmen auf dem Markt internationaler Umzüge. Die EU-Kommission hatte 2008 Geldbußen von insgesamt 32,76 Millionen Euro verhängt. Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) hatte dies 2011 weitgehend bestätigt. Es nahm allerdings die Stiftung „Portielje“ aus. Dieser gehört zu 100 Prozent das an dem Kartell beteiligte Unternehmen Gosselin. Das EuG verwies aber...weiter lesen
Arbeitsrecht Arbeitgeber trägt nicht die Bewirtungskosten für Betriebsversammlungen
Nürnberg/Berlin (DAV). Der Arbeitgeber muss die Kosten der Bewirtung von Teilnehmern einer Betriebsversammlung nicht übernehmen. Das entschied das Landesarbeitsgericht Nürnberg am 25. April 2012 (AZ: 4 TaBV 58/11), wie die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) mitteilt. In einer der Verkaufsfilialen eines Textilunternehmens sind 55 Mitarbeiter beschäftigt. Der Betriebsrat teilte dem Arbeitgeber mit, dass er eine Betriebsversammlung in den Räumen des Gewerkschaftshauses plane und den Arbeitgeber bitte, für diese etwa sechs Stunden dauernde Versammlung die Verpflegungskosten in Höhe von rund 30 Euro zu übernehmen. Der Arbeitgeber lehnte dies jedoch ab. Eine Verpflichtung zur Kostenübernahme bestehe nicht, entschied das Gericht. Der Arbeitgeber müsse dem...weiter lesen
Medizinrecht Apotheke benötigt Erlaubnis für Rezeptsammelstelle
Hamm/Berlin (DAV). Nur weil eine Apotheke eine Erlaubnis zum Versandhandel hat, darf sie deswegen nicht auch eine Rezeptsammelstelle einrichten. Über eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 12. Mai 2015 (AZ: 4 U 53/15) informiert die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Eine Apotheke hatte im Eingangsbereich eines Lebensmittelmarktes eine Rezeptsammelstelle für verschreibungspflichtige Arzneimittel eingerichtet. Die Kunden konnten wählen, ob sie die Arzneimittel selbst in der Apotheke abholen oder sich liefern lassen wollten. Für diese Einrichtung warb die Apotheke auch. Eine Mitbewerberin verlangte von der Apotheke, dies zu unterlassen. Diese wehrte sich: Sie habe eine Erlaubnis zum Versandhandel, und die Sammelstelle sei ein Teil des...weiter lesen
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