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Zwickau befindet sich im Freistaat Sachsen und liegt dort im Südwesten des Bundeslandes. Innerhalb Sachsens steht sie nach Leipzig, Dresden und Chemnitz auf Platz vier der größten Städte.

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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Verkehrsrecht Alkohol am Steuer - Ab wann ist man fahruntüchtig?
Wer als Autofahrer Alkohol zu sich genommen hat, sollte sich gut überlegen, ob er sich noch hinters Steuer setzt. Denn er muss mit erheblichen Konsequenzen rechnen, wenn er fahruntüchtig ist. Doch wann ist das genau der Fall? Das erfahren Sie in diesem Ratgeber. Viele Autofahrer haben schon etwas von der „0,5 Promille-Grenze“ gehört. Hierbei geht es jedoch nur darum, dass eine Blutalkoholkonzentration (BAK) von mehr als 0,5 Promille beim Führen eines Fahrzeugs eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Dies gilt unabhängig davon, ob der Autofahrer fahrtüchtig gewesen ist oder nicht. Fahruntüchtige Autofahrer machen sich strafbar Eine wichtige Rolle spielt die Fahrtüchtigkeit jedoch für die Frage, ob sich jemand durch das Fahren im fahruntüchtigen Zustand strafbar...weiter lesen
Steuerrecht BSG klärt Voraussetzungen für Anrechnung des Partnereinkommens
Kassel (jur). Der Miteigentümer und Mitbewohner eines Eigenheims ist nicht automatisch ein Lebenspartner, der für einen aufkommen will und muss. In dieser Situation kann daher durchaus Anspruch auf Hartz IV bestehen, urteilte das Bundessozialgericht (BSG) am Donnerstag, 23. August 2012 (Az.: B 4 AS 34/12 R). Mit ihrem Grundsatzurteil klärten die Kasseler Richter die gesetzlichen Voraussetzungen, wann bei Hartz IV Partnereinkommen angerechnet werden. Danach kann eine Frau aus dem Raum Hannover noch mit erheblichen Hartz-IV-Nachzahlungen rechnen. 1975 zog sie mit einem Mann zusammen, mit dem früher auch eine Partnerschaft bestand. Seit Jahrzehnten, so die Klägerin, bestehe aber „eine Trennung von Tisch und Bett“. Dennoch kauften sie 1986 aus praktischen Gründen gemeinsam ein kleines...weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht Filesharing - Was tun bei Abmahnung?
Vermeintlich begangene Urheberrechtsverletzungen durch Internetnutzer in sog. P2P Tauschbörsen sind immer mehr das Ziel zahlreicher Rechtsanwälte in Abmahnkanzleien, welche tausendfach teure Abmahnung an Internetnutzer und Anschlussinhaber verschicken. Welche Forderungen dabei geltend gemacht werden und was für Betroffene zu beachten ist. Abmahnung erhalten – was wird verlangt Wer eine Abmahnung wegen illegalem Filesharing erhält, wird stets aufgefordert, eine sog. strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Dem Empfänger wird seitens des Inhabers zur Last gelegt, ein bestimmtes urheberrechtlich geschütztes Werk rechtswidrig heruntergeladen und damit anderen Nutzern nach § 19a UrhG öffentlich zugänglich gemacht und nach § 16 UrhG rechtswidrig...weiter lesen
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