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Der Begriff kommt aus dem Schuldrecht und ist seit der Schuldrechtsmodernisierung im Jahr 2002 Dreh- und Angelpunkt des deutschen Schuldrechts. Das Gesetzt definiert die Unmöglichkeit der Leistung selbst nicht, setzt sie allerdings in § 311a BGB und § 275 BGB als bekannt voraus.  Die Unmöglichkeit der Leistung liegt demnach vor, wenn eine geschuldete Leistung nicht erbracht werden kann.  Sie ist in § 275 BGB als nachträglich-  sowie in  § 311a BGB als anfängliche Unmöglichkeit gesetzlich geregelt. Die nachträgliche Unmöglichkeit ist dann gegeben, wenn die Unmöglichkeit der Leistung erst nach dem Vertragsschluss zwischen den Parteien eingetreten ist. Die Leistung war somit von Beginn an möglich, ist aber erst im Nachhinein unmöglich ... weiter lesen

Eine Bewerberin braucht bei der Einstellung auch dann nicht auf eine Schwangerschaft hinzuweisen, wenn sie befristet als Schwangerschaftsvertretung eingestellt wird. Im zugrundeliegenden Sachverhalt suchte ein Arbeitgeber eine Schwangerschaftsvertretung für etwa zwei Jahre. Nachdem er eine Frau eingestellt hatte, teilte diese ihm nach wenigen Wochen mit, dass sie schwanger ist. Der Chef war darüber sauer und fühlte sich hintergangen. Er berief sich auf arglistige Täuschung beim Abschluss des befristeten Arbeitsvertrages und erklärte die Anfechtung. Besonders erbost machte ihn, dass er gerade eine Schwangerschaftsvertretung für eine auegefallene Arbeitnehmerin gesucht hatte und jetzt vom Regen in die Traufe gefallen war. Die Arbeitnehmerin sah das jedoch anders und klagte gegen die Anfechtung des ... weiter lesen

Erfurt (jur). Leiharbeiter können wegen eines rechtswidrigen Dauer-Einsatzes im Entleihbetrieb dort keine Festeinstellung einfordern. Zwar dürfen Zeitarbeiter nach den gesetzlichen Bestimmungen nur „vorübergehend“ verliehen werden, bei einer Zuwiderhandlung sind Strafen vom Gesetzgeber aber ausdrücklich nicht vorgesehen, urteilte am Dienstag, 10. Dezember 2013, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (Az.: 9 AZR 51/13). Geklagt hatte ein IT-Sachbearbeiter, der von 2008 bis 2011 in den Kreiskliniken Lörrach in Baden-Württemberg als Leiharbeiter eingesetzt war. Arbeitgeber war eine Tochterfirma des Klinikbetreibers, ein Zeitarbeitsunternehmen. Als dem Mann zum 31. Oktober 2011 von der Zeitarbeitsfirma gekündigt wurde, klagte er auf Festeinstellung in der Klinik. Die ... weiter lesen