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Arbeitsrecht Arbeitskleidung

Bei vielen Berufen ist spezielle Bekleidung vorgeschrieben. Einerseits aus Gründen der persönlichen Sicherheit, andererseits um das Unternehmen nach außen zu repräsentieren. Die Grenzen zwischen Arbeitskleidung, Berufskleidung und Schutzkleidung sind fließend. Arbeitskleidung / Berufskleidung – Kosten & Steuer, ob gesetzlich vorgeschrieben oder vertraglich vereinbart: die Kernfrage ist immer, wer für Kosten und Reinigung aufkommt, ob die Kleidung von der Steuer absetzbar ist und wieweit eine Verpflichtung zum Tragen besteht. Fragen, auf die dieser Beitrag Antworten gibt. Was ist Berufskleidung? Berufskleidung ist während der Arbeitszeit zu tragen und wird von Arbeitgebern meist vorgeschrieben, um ein einheitliches ...weiter lesen

Strafrecht Verletzung des Dienstgeheimnisses

Dienstgeheimnisse werden strafrechtlich durch § 353b StGB geschützt. Werden geheimhaltungsbedürftige Tatsachen einer ungewissen Vielzahl an Personen bekannt und verbreiten sich dadurch bzw. werden zugänglich gemacht, verlieren sie ihren Geheimnischarakter. In einem solchen Fall kann eine Strafbarkeit wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen gegeben sein. Dienstgeheimnis: Definition Unter den Begriff des Dienstgeheimnisses fallen bestimmte Erkenntnisse oder Tatsachen, die nur für einen eng eingegrenzten Personenkreis verfügbar gemacht werden dürfen. Sie unterliegen der Geheimhaltungspflicht. Dienstgeheimnisse kann es in verschiedenen Bereichen geben. Dazu gehören die folgenden Bereiche: der Öffentliche Dienst ...weiter lesen

Strafrecht Missbrauch von Notrufen

Der Missbrauch von Notrufen nimmt zu, täglich gehen zahlreiche falsche Notrufe bei der Polizei und Feuerwehr ein, durch die die Leitung für echte Notfälle blockiert ist. § 145 StGB befasst sich daher mit dem Missbrauch von Notrufen und stellt verschiedene Tathandlungen unter Strafe. Vortäuschen einer Notsituation Strafbar ist auch das wahrheitswidrige Schildern einer Situation, für die angebliche Hilfe benötigt wird. Dazu gehören beispielsweise solche Fälle, in denen eine falsche Bombendrohung, etwa an eine Schule oder Behörde, abgesetzt wird. Erfasst sind somit solche Fälle, bei denen kein Notruf oder ein Notzeichen i.S.d. Nr. 1 verwendet wird. Strafbar macht sich zudem auch der, der zwar zu einem ...weiter lesen

Strafrecht Kindesentziehung

Bei der Entziehung Minderjähriger handelt es sich um einen eigenen Straftatbestand. Streitigkeiten um das Sorgerecht führen nicht selten dazu, dass sich ein Elternteil mit dem Kind ins Ausland absetzt oder es nach Ausübung des Umgangsrechts einfach nicht wieder zurückbringt. Wichtig ist dabei zu wissen, dass Kindesentziehung auch dann vorliegen kann, wenn beide Elternteile das Sorgerecht und Aufenthaltsbestimmungsrecht innehaben. Entziehung Minderjähriger nach § 235 StGB Bei Kindesentziehung handelt es sich um die Wegnahme eines minderjährigen Kindes von den Eltern oder dem Vormund. Es handelt sich hierbei um eine Straftat, die nach § 235 StGB geahndet wird und die zu den Straftaten gegen die persönliche Freiheit zählt ...weiter lesen

Strafrecht Handtaschenraub

Vor allem in Großstädten ist der Handtaschenraub ein häufig auftretendes Phänomen. Die Täter treten dabei zumeist überraschend auf und entwenden dem Opfer die Tasche, nicht selten auch mit Gewalt. Strafrechtlich muss bei einem Handtaschenraub zwischen Raub und Diebstahl unterschieden werden. Handtaschenraub und Strafrecht Opfer eines Handtaschenraubs kann praktisch jeder werden. Die Täter agieren schnell und machen sich das Überraschungsmoment zunutze. Schnell wird dem Opfer die Tasche mit Gewalt entrissen. Nicht selten greifen die Täter die Beute quasi im „Vorbeifahren“ ab, wenn sie das Opfer auf einem Fahrrad oder motorisierten Zweirad passieren und mit einer schnellen Bewegung die Tasche entreißen. ...weiter lesen

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