Fachanwalt.de Magazin
Seit einigen Jahren hört man – vor allem in den Medien – regelmäßig den Begriff illegales Autorennen. So hat es in verschiedenen Städten wie in Berlin, München oder auch in Hamburg gravierende Verkehrsunfälle gegeben, wobei auch Menschen zu Tode gekommen sind. Vorausgegangen war jeweils ein sog. „verbotenes Kraftfahrzeugrennen“, welches seit 2017 nicht mehr als bloße Ordnungswidrigkeit angesehen wird, sondern als Straftat. Illegales Autorennen – Straftatbestand und Strafbarkeit in Deutschland In Deutschland sorgen illegale Autorennen immer dann für Schlagzeilen, wenn dabei dritte Personen zu Schaden kommen. Für die Raser ist es reiner Nervenkitzel und Adrenalin pur. Für die anderen Verkehrsteilnehmer ...weiter lesen
Ferienjobs sind bei Schülern und Studenten gleichermaßen beliebt. Wenn der Fokus nicht auf dem Lernen liegt, kann die Zeit genutzt werden, um etwas Geld zu verdienen und einen ersten Einstieg ins Berufsleben zu finden. Diese Jobs sind zwar zeitlich begrenzt, einige Punkte was u.a. Mindestalter, Arbeitszeiten, Versicherungen und eventuell verbotene Tätigkeiten angeht, sollten dennoch bei einem Ferienjob berücksichtigt werden. Ab wann darf man einen Ferienjob machen? – Regelung zum Alter und Arbeitszeit im Jugendarbeitsschutzgesetz Nicht jeder Jugendliche möchte die Ferien allein für Freizeitaktivitäten nutzen. Viele Schüler sehen darin auch die Möglichkeit, sich ein wenig Geld zu verdienen und wichtige Berufserfahrungen ...weiter lesen
Seit Jahrzehnten kommen Flüchtlinge nach Deutschland. Viele dieser Menschen sprechen kein einziges Wort Deutsch und haben es daher entsprechend schwer, sich zu integrieren. Solange die Asylbewerber aber nicht anerkannt werden, haben sie auch keinen Anspruch auf einen Sprach- bzw. Integrationskurs. Einen gesetzlichen Anspruch auf Teilnahme hat man seit 2005 grundsätzlich ab Erhalt des ersten Aufenthaltstitels. Hiervon gibt es allerdings auch Ausnahmen sowie alternative Deutschkurse und Angebote der Sprachförderung. Spracherwerb als Schlüssel der Integration Im Zusammenhang mit dem Thema Zuwanderung spielt vor allem das Kriterium Integration eine immer wichtigere Rolle, vor allem auch im Wahlkampf. Auf der politischen ...weiter lesen
Unter autonomem Fahren versteht man das fahrerlose Fahren. Hierzu kommen u.a. Radar- und Laserscanner, Kameras, Ultraschall und verschiedene Sensoren zum Einsatz, um möglichst viele Daten zu sammeln, die dann im Fahrzeugcomputer in Echtzeit verarbeitet werden. So kann das autonome Fahrzeug u.a. auf Verkehrszeichen, Hindernisse und Staus reagieren und auch mit anderen Fahrzeugen kommunizieren. Autonomes Fahren – aktueller Stand der Technik Unter autonomem Fahren versteht man das vollständig automatisierte Fahren eines Fahrzeugs ohne Fahrer. Hierfür verfügt das Fahrzeug über verschiedene Assistenzfunktionen. Schon heute gibt es vielzählige Fahrerassistenzsysteme, darunter: Bremsassistent Stauassistent ...weiter lesen
Der verkaufsoffene Sonntag ist Teil der gesetzlichen Regelung zur Ladenöffnungszeit. Darin sind die Beschränkungen der Öffnungszeiten von Geschäften geregelt (Verbotsregelung mit Ausnahmen). Innerhalb der geregelten Öffnungszeiten können die Ladengeschäfte frei disponieren. Es ist somit eine Frage der unternehmerischen Entscheidung, wann die Verkaufsstelle geöffnet ist, die aber auch im Zusammenhang mit dem Arbeitnehmerschutz steht. Die Sonntagsöffnung fällt innerhalb der Grenzen des Ladenschlussgesetzes in die Entscheidungshoheit der Länder und ist deshalb unterschiedlich geregelt. Geschichte des freien Sonntags Ein Gesetz, das den Sonntag zu einem freien Tag erklärte, die knechtliche Arbeit aus religiösen Gründen ...weiter lesen
Die Fahrerlaubnis meint die Erlaubnis, ein Kraftfahrzeug im öffentlichen Straßenverkehr zu führen. Der Führerschein stellt lediglich das Papier bzw. den Nachweis dar, dass man diese Erlaubnis hat. Diese kann sowohl von einem Gericht als auch von der Fahrerlaubnisbehörde entzogen werden. Alternativ kann man darauf auch verzichten und den Führerschein freiwillig abgeben, zum Beispiel im Alter. Entziehung der Fahrerlaubnis – Rechtslage Ein Gericht bzw. die Behörde ordnet die Entziehung der Fahrerlaubnis an, wenn die Fahreignung in Frage gestellt wird. In folgenden Fällen kann bzw. muss die Fahrerlaubnis entzogen werden: Bei Erreichen von 8 Punkten in Flensburg (zwingende Entziehung der Fahrerlaubnis) Bei ...weiter lesen
Eine Gefährdungsbeurteilung am Arbeitsplatz verfolgt als Ziel den vorbeugenden Arbeits- und Gesundheitsschutz der ArbeitnehmerInnen. Besonderes Augenmerk wird unter anderem auf psychosoziale Gefährdungen am Arbeitsplatz gerichtet. Die zunehmende Intensität der Arbeit, der andauernde Zeit- und Leistungsdruck als Faktoren für die gesundheitsgefährdenden Auswirkungen lässt sich mit dieser Beurteilung analysieren und evaluieren. Gefährdungsbeurteilung am Arbeitsplatz – Definition und gesetzliche Grundlage Das Instrument der Gefährdungsbeurteilung ist im § 5 ArbSchG (Arbeitsschutzgesetz) geregelt. Die Definition dazu ist "Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und ...weiter lesen
Eltern und Erzieher kennen es allzu gut; die ständigen Diskussionen mit Minderjährigen, ob sie dieses und jenes dürfen. Mal geht es um das Thema Ausgehen, dann um das Thema Alkohol und Rauchen, und auch darum, ob sie arbeiten oder Sex haben dürfen. Da stellt sich die Frage: Was dürfen Jugendliche laut Gesetz? Das Jugendschutzgesetz (JuSchG), Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) sowie das Strafrecht (StGB) regeln so einiges, sodass man dort mal einen Blick reinwerfen sollte. Wer gilt als Kind bzw. Jugendlicher gemäß Jugendschutzgesetz? Zunächst einmal klären wir, wer als Kind und wer als Jugendlicher gilt. Nach dem JuSchG ist ein Kind eine Person, die noch nicht 14 Jahre alt ist und Jugendlicher eine Person, die 14 aber ...weiter lesen
Ein Feuer entsteht oft unbemerkt. Die Bewohner des Hauses, der Wohnung befinden sich im tiefen Schlaf und merken von der Gefahr erst dann, wenn es schon zu spät ist. Deshalb ist die Anbringung von Rauchmeldern bzw. Brandmelder eine, im Gefahrenfall bei Rauchentwicklung lebensrettende Maßnahme. In ihrer Rauchkammer ist eine Diode eingesetzt. Dies haben auch die Länder erkannt und schreiben sukzessive den Einbau dieser Alarmgeräte vor. Rauchmelder retten Leben, ihr Leben! Verantwortlichkeit für die Installation der Rauchmelder Im Grunde genommen kann es nur der Eigentümer sein, der für den Einbau verantwortlich ist, da er der Verkehrssicherungspflicht unterliegt. Ein Mieter, Pächter oder zeitweiliger Benutzer hat kein ...weiter lesen
Möglicherweise ist Ihnen das grüne Schild mit den 4 Pfeilen, die ins Zentrum zeigen aufgefallen. In der Mitte befinden sich vier stilisierte Personen und es findet sich meist in der Nähe von großen Gebäuden, in denen sich viele Menschen befinden. Vielleicht haben Sie in Ihrem Unternehmen schon eine Feuerschutzübung für den Notfall gemacht und mussten die definierte Sammelstelle aufsuchen. Weshalb es diese Plätze gibt, erfahren Sie hier. Warum wird eine Sammelstelle, wo ein Sammelplatz errichtet? Der Platz, gekennzeichnet mit dem Zeichen der Sammelstelle, hat eine zentrale Funktion, wenn ein Brand ausgebrochen ist oder sonstige Gefährdungen das Leben und die Gesundheit von Menschen bedrohen. Dort ist der sichere Punkt, an ...weiter lesen
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