Fachanwalt.de Magazin

Eine Verschwiegenheitserklärung dient dazu, mit einem Arbeitnehmer / Mitarbeiter oder Praktikanten über bestimmte Themen das Unternehmen und dessen Geschäftstätigkeiten betreffend Geheimhaltung zu vereinbaren. Das kann der Fall sein, wenn das Unternehmen z.B. neue, innovative Produkte entwickelt oder die internen Prozesse keinesfalls Mitbewerbern offengelegt werden sollen. Vor allem geht es um die Vermeidung von wirtschaftlichen Schäden als Folge der Weitergabe von Geschäftsgeheimnissen. Den rechtlichen Rahmen für derartige Vereinbarungen bildet das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG, 2019). Was ist eine Verschwiegenheitserklärung? Es handelt sich dabei um eine Vereinbarung, die Arbeitnehmer – vom Praktikanten bis zur ...weiter lesen

Kindeswohlgefährdung bezieht sich auf Situationen, in denen das körperliche, geistige oder seelische Wohl eines Kindes ernsthaft bedroht oder geschädigt ist. Die vom Gesetzgeber definierten Maßnahmen zum Schutz des Kindes finden sich im § 1666 BGB. Die Jugendämter sind verpflichtet, bei Anzeichen einer Kindeswohlgefährdung (Vernachlässigung, physische, psychische oder sexuelle Misshandlung, häusliche Gewalt) einzugreifen, um den Schutz des Kindes sicherzustellen. Die Behörden orientieren sich dabei am SGB VIII – Kinder- und Jugendhilfe. Definition: Was ist Kindeswohlgefährdung? Das Kindeswohl ist als Rechtsgut einerseits im deutschen Familienrecht, andererseits in der EU-Grundrechtcharta verankert. Darunter ist das ...weiter lesen

Von einem Auffahrunfall spricht man, wenn ein Fahrzeug auf das Heck des vorausfahrenden Fahrzeugs auffährt. Unfälle, die im Straßenverkehr sehr oft vorkommen und meist die Folge einer unangepassten Fahrweise sind. Einerseits kann der Sicherheitsabstand zu gering sein, andererseits kann auch das Fahrverhalten des vorausfahrenden Lenkers unfallursächlich sein. Auffahrunfälle passieren auch schon bei geringen Geschwindigkeiten mit unterschiedlichen Folgen von leichten Blechschäden bis zu schweren Verletzungen der Insassen. Auffahrunfall – so verhalten Sie sich richtig Nach § 4 Abs. 1 der Straßenverkehrsordnung (StVO) ist jeder Lenker verpflichtet einen ausreichenden Sicherheitsabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug ...weiter lesen

Sowohl in Arbeitsverträgen als auch im Gesetz ist von der „Kündigung zum 15. oder zum Ende eines Kalendermonats“ die Rede. Wer sein Arbeitsverhältnis zum 15. eines Monats beendet will, muss eine Kündigungsfrist von vier Wochen einhalten – das entspricht 28 Tagen. Der 15. ist dann auch zugleich der letzte Arbeitstag, wenn es sich um einen Werktag handelt und kein Anspruch auf Resturlaub besteht. Kann man zum 15. des Monats kündigen? Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer müssen sich an die geltende Kündigungsfrist halten. Diese kann sich entweder aus dem Gesetz, aus dem Arbeitsvertrag oder aus Tarifverträgen ergeben. Gibt es keine Regelung zur Kündigungsfrist im Arbeitsvertrag oder wird im Arbeitsvertrag konkret ...weiter lesen

Zieht ein Mieter trotz form- und fristgerechter Kündigung nicht aus den Wohnräumen aus, hat der Vermieter das Recht dazu, die Räumung einzuklagen. Dies geschieht mit einer sogenannten Räumungsklage. Ist die Klage erfolgreich, wird eine Zwangsräumung eingeleitet. Allerdings müssen für die erfolgreiche Klage bestimmte Voraussetzungen vorliegen. Vor allem darf kein Ausnahme- oder Härtefall vorliegen. Was ist eine Räumungsklage? Mieter und Vermieter trennen sich nicht immer im Guten. Während es in einigen Fällen zu unkomplizierten Kündigungen kommt (etwa, weil ein Mieter aufgrund der Arbeit freiwillig wegzieht), kann es in anderen Fällen zu großen Streitigkeiten kommen. Das gilt vor allem dann, wenn der Vermieter dem ...weiter lesen