Fachanwalt.de Magazin

Man schlendert mit seinen Freunden über den Bahnhofsvorplatz und plötzlich hört man „Stop Polizei, die Ausweise bitte!“ Entweder man geht munter weiter und ignoriert die Beamten (weit kommen wird man aber nicht) oder man kommt der Aufforderung nach und bleibt stehen. Eine solche Kontrolle ist unangenehm und raubt einem auch noch so manche Zeit. Die Polizei muss in der Regel einem den Grund der Kontrolle nennen. Allerdings gibt es auch Fälle, wo die Polizei ohne Grund eine Personenkontrolle durchführen darf. Dies betrifft Orte und Veranstaltungen, die als „gefährlich“ eingestuft werden. Als Betroffener muss man nicht alle Fragen der Polizei beantworten. Bei einer Personenkontrolle handelt es sich somit um eine amtliche ...weiter lesen

In einem Ermittlungsverfahren sammeln Polizei und Staatsanwaltschaft Beweise gegen den Beschuldigten. In manchen Fällen kommt es vor, dass der Beschuldigte sogar durchsucht wird. Der häufigste Fall einer Durchsuchung ist aber die sogenannte Hausdurchsuchung. In diesem Fall wird die Wohnung des Beschuldigten gründlich durchsucht. Dies stellt einen schweren Eingriff in das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung dar. Daher darf dies grds. nicht ohne vorherigen Beschluss des Richters geschehen. Lediglich bei Gefahr im Verzug sind auch die Staatsanwaltschaft und ihre Ermittlungspersonen zur Anordnung befugt. Begriff der Durchsuchung Eine  Durchsuchung ist ein Instrument der Strafverfolgung. Damit meint ist im rechtlichen ...weiter lesen

Bei der einen oder anderen Auseinandersetzung fliegen schon mal die Fäuste. Auf die Beteiligten kommt dann in der Regel ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung zu. Manch einer denkt sich aber, „spucken statt schlagen“ und glaubt dabei, dass es strafrechtlich nicht verfolgt werden kann. Allerdings stellt das Anspucken sehr wohl eine Straftat dar und kann demnach ebenfalls strafrechtlich verfolgt werden. Das bloße Anspucken stellt eine Beleidigung nach § 185 StGB dar. Anspucken – Bedeutung Das Anspucken ist eine recht ekelhafte Sache und kann manches Mal mehr „schmerzen“ als eine Ohrfeige oder dergleichen. In manchen Regionen (wie z.B. Amsterdam) kommt es nahezu täglich vor, dass Politessen oder Busfahrer von ...weiter lesen

Das Wort Zivilcourage ist in aller Munde, doch was genau versteht man darunter? Jeder kann in Situationen kommen, in denen es nötig sein kann, Mut zu zeigen, um anderen zu helfen. Dann gilt es jedoch auch abzuwägen: Nicht wegzusehen und sich in einer Gefahrensituation schützend vor eine andere Person zu stellen bedeutet nicht, das eigene Leben aufs Spiel setzen zu müssen. Zivilcourage und StGB Der Begriff der Zivilcourage lässt sich mit „Bürgermut“ übersetzen. Er beschreibt das mutige Verhalten einer Person, die einem anderen Menschen in einer bedrohlichen Lage zur Hilfe kommt, etwa dann, wenn diese körperlich angegriffen wird. Wer als Dritter eingreift statt wegzusehen, einer anderen Person zu Hilfe kommt, und ...weiter lesen

Bei einem Straftatbestand kann es sich um ein Vergehen oder Verbrechen handeln, die entsprechenden Definitionen finden sich in § 12 StGB. Die Unterscheidung zwischen diesen beiden Kategorien spielt u.a. dann eine Rolle, wenn es um die Versuchsstrafbarkeit von Delikten geht. Verbrechen – Definition & Beispiele Das Strafrecht kennt eine Vielzahl an Straftaten, die sich u.a. in ihrem Strafmaß unterscheiden. Für besonders schwere Delikte ist zwingend eine Haftstrafe vorgesehen, leichtere Straftaten können hingegen auch mit einer Geldstrafe geahndet werden. Anhand des im Gesetz bei dem jeweiligen Straftatbestand vorgegebenen Strafrahmens, lässt sich stets schon daraus schließen, ob es sich um ein schwereres Delikt und somit ...weiter lesen