Fachanwalt.de Magazin

Mietrecht Wohnrecht auf Lebenszeit

Wohnrecht auf Lebenszeit bedeutet, dass eine Wohnung – unentgeltlich – bis zum Lebensende bewohnt werden darf. Manche Eigentümer möchten sich lebenslanges Wohnrecht sichern, wenn sie die Immobilie bereits zu Lebzeiten an einen anderen übertragen möchten (beispielsweise Eltern an Kinder). Mit diesem Recht gehen jedoch einige weitere Rechte und Pflichten einher, die jeder Eigentümer kennen sollte. Was bedeutet Wohnrecht auf Lebenszeit? Lebenslanges Wohnrecht berechtigt den Inhaber dazu, eine Immobilie oder Teile davon (etwa eine Wohnung in einem großen Wohngebäude) bis seinem Tod zu bewohnen. Eine Gegenleistung in Form von Mietzahlungen sind für das Wohnrecht nicht zu erbringen. Gesetzlich geregelt ist dieses Recht in § ...weiter lesen

Arbeitsrecht Scheinselbständigkeit

Nicht jeder der als Selbstständiger auftritt, ist dies im sozialversicherungsrechtlichen Sinne auch. Wer formal als Selbstständiger auftritt, aber eigentlich in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis gem. § 7 Absatz 1 SGB IV steht, wird als Scheinselbstständiger bezeichnet. In diesem Fall hätte der Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge rückwirkend zu zahlen. Wann aber liegt eine Scheinselbständigkeit vor? Alles Wissenswerte erfahren Sie im Folgenden. Definition: Was ist Scheinselbständigkeit? Der Begriff der Scheinselbständigkeit beschäftigt sich mit der Frage: Bin ich nun selbstständig oder nicht? Relevant wird diese Frage, wenn es um die Beitragspflicht in den Sozialversicherungen geht. Als ...weiter lesen

Erbrecht Vorausvermächtnis

Das Vorausvermächtnis ist ein Weg, einem Erben einen besonderen Vermögensvorteil zu verschaffen. Diese spezielle Form der Zuwendung wird zusätzlich zum Erbteil verteilt, oftmals in Form bestimmter Gegenstände. Laut BGB kann die erbrechtliche Bevorzugung nur einem Miterben zugutekommen. Da es sich in dem Sinne von einem einfachen Vermächtnis unterscheidet, sind besondere rechtliche Details dieser Zuwendung zu beachten. BGB: Was ist ein Vorausvermächtnis? Das einfache Vermächtnis ist in § 1939 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) geregelt. Man spricht davon, wenn ein Erblasser einer anderen Person bestimmte Vermögensgegenstände vermachen möchte, obwohl diese Person grundsätzlich keinen Erbanspruch hat. Dies geschieht ...weiter lesen

Familienrecht Scheidung ohne Anwalt

Eine Scheidung ohne Anwalt ist in Deutschland nicht möglich (Anwaltszwang). Es gibt jedoch verschiedene Möglichkeiten, wie Kosten minimiert bzw. gespart werden können. Allen voran ist die einvernehmliche Scheidung zu nennen, die einen Rückgriff auf lediglich einen Rechtsanwalt erlaubt. Dieser kann sogar online beauftragt werden. Das Scheidungsverfahren kann ebenso teilweise online abgewickelt werden. Dennoch wird auch diese kostengünstigste Variante Kosten verursachen, und zwar abhängig vom sog. Verfahrenswert, mindestens jedoch 1.130,85 Euro. Kurzüberblick über Scheidung Die Ehescheidung ist ein zum Familienrecht gehöriges Rechtsgebiet. Regelungen hierzu finden sich daher maßgeblich im vierten Buch des Bürgerlichen ...weiter lesen

Arbeitsrecht Wettbewerbsverbot

Für jeden Arbeitnehmer gilt ein gesetzliches Wettbewerbsverbot, das ihm Geschäfte mit der Konkurrenz des Arbeitgebers untersagt. Daran zu halten hat er sich für die Dauer des Arbeitsverhältnisses. Möchte ein Arbeitgeber sich aber auch über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses hinaus absichern, gibt es auch das sogenannte nachvertragliche Wettbewerbsverbot. Was bedeutet Wettbewerbsverbot im Arbeitsrecht? Wer als Arbeitnehmer für ein Unternehmen tätig ist, sollte sich mit dem Thema Wettbewerbsverbot befassen. Bei dem Wettbewerbsverbot handelt es sich um einen Begriff aus dem Arbeitsrecht. Mittels Wettbewerbsverbot wird dem Arbeitnehmer untersagt, ein Handelsgewerbe oder einzelne Geschäfte, die im Geschäftsbereich des ...weiter lesen


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