Fachanwalt.de Magazin
Der Erbschein ist ein amtliches Zeugnis, das darüber informiert, wer Erbe ist und ob das Erbe bestimmten Verfügungsbeschränkungen unterliegt. Für den Erbschein fallen bestimmte Kosten an. Die Erbscheinkosten stehen im Zusammenhang mit der Höhe des jeweiligen Nachlasswertes und können entsprechend stark variieren. Beantragung des Erbscheins und Erbscheinkosten Der Erbschein wird beim zuständigen Nachlassgericht beantragt (weiter zu Erbschein beantragen). Die Kosten dafür hängen mit dem jeweiligen Nachlasswert zusammen. Als Grundsatz gilt: Je höher die Nachlasswert, desto höher sind auch die Kosten für den Erbschein. Berechnet werden die Gebühren gemäß des Gerichts- und Notarkostengesetzes (GNotKG). Die ...weiter lesen
Parken auf dem Gehweg ist grundsätzlich nur an ausgewiesenen Stellen erlaubt. Dennoch sieht man nahezu in jeder Stadt immer wieder Kraftfahrzeuge, die unerlaubt am Gehweg halten oder parken. In manchen Fällen drückt die Behörde sogar ein Auge zu – verlassen sollte man sich darauf jedoch nicht. Falschparken kann recht teuer werden und ein Einspruch lohnt sich nur in wenigen Fällen. StVO: Darf man auf dem Gehweg parken? Die Straßenverkehrsordnung (StVO) regelt wo und wie lange Parken erlaubt ist. Sie beinhaltet auch alle anderen Regeln, die Teilnehmer am Straßenverkehr zu beachten haben. Anders als viele Menschen denken, verbietet die StVO das Parken am Gehweg nicht explizit – dies bedeutet jedoch keinesfalls, dass es ...weiter lesen
Wer krank wird, muss sich aufgrund der Entgeltfortzahlung bei seinem Arbeitgeber abmelden – doch ist auch eine Krankmeldung per Mail zulässig? Grundsätzlich muss eine Krankmeldung kein formelles Schreiben sein. Gleichzeitig ist es jedoch wichtig, auf ein paar Details zu achten, um sich abzusichern. Dabei können Sie die folgenden Muster als Vorlage nutzen. Darf man sich per Mail krankmelden? Eine Krankmeldung muss unverzüglich – das heißt ohne schuldhaftes Zögern – erfolgen. Das bedeutet, dass jeder Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber über den Krankheitszustand informieren muss, sobald er Kenntnis von diesem erlangt. Dies muss jedoch nicht über ein formelles Schreiben geschehen. Vorgeschrieben ist nur die Krankmeldung ...weiter lesen
Für viele Menschen bedeutet eine Fahrt auf dem Motorrad Freiheit pur. Dabei genießen zahlreiche Zweirad-Fans nicht nur den Adrenalin-Kick, sondern auch die Flexibilität, die das kleinere Fahrzeug scheinbar gegenüber vierrädrigen Fahrzeugen bringt. Gerne wird das Motorrad für einen schnellen Zwischenstopp auch mal am Gehweg abgestellt – doch genau diese Angewohnheiten können teuer werden. Sowohl Motorrad- als auch Autofahrer sollten rund um das Thema Motorradparkplatz einige Dinge beachten. Wo darf man Motorrad parken? Grundsätzlich gelten für Kraftfahrzeuge aller Art die gleichen Regelungen – unabhängig davon, wie viele Räder das Fahrzeug besitzt. Das bedeutet im Klartext: Motorräder dürfen grundsätzlich nur ...weiter lesen
Werden vor Abgabe einer Willenserklärung bei der erklärenden Person falsche Vorstellungen hervorgerufen oder bestärkt, so heißt dies im juristischen Bereich arglistige Täuschung. Diese hat vor allem bei Verträgen Relevanz und sorgt dafür, dass die abgegebenen Willenserklärungen anfechtbar werden. Unter Umständen kann durch dieses Verhalten sogar eine Straftat entstehen. Arglistige Täuschung im BGB Die arglistige Täuschung beschreibt nach § 123 Abs. 1 BGB das bewusste Hervorrufen oder Bestärken einer oder mehrerer falschen Vorstellungen einer anderen Person. Die Handlung muss in dem Bewusstsein durchgeführt werden, dass damit ein Irrtum bzw. eine Täuschung bei der anderen Person entsteht, die deren Willenserklärung ...weiter lesen
Der Taschengeldparagraph, ein Bestandteil des Bürgerlichen Gesetzbuches (§ 110 BGB), regelt die finanzielle Selbstständigkeit Minderjähriger im Rahmen ihres Taschengeldes. Er ermöglicht Jugendlichen, über kleinere Beträge eigenverantwortlich zu verfügen und damit verbundene rechtliche Verpflichtungen einzugehen. Diese Regelung ist fundamental für die Entwicklung der finanziellen Kompetenz und Unabhängigkeit Heranwachsender. Die genaue Höhe des Taschengeldes ist jedoch nicht im Gesetz festgeschrieben, sondern orientiert sich an Alter, Bedürfnissen und elterlichen Möglichkeiten. §110 BGB: Was besagt der Taschengeldparagraph? Der Taschengeldparagraph, formal bekannt als §110 des BGB, ist eine wichtige rechtliche ...weiter lesen
Sind die Wohnverhältnisse für den Mieter nicht wie vereinbart oder gar unzumutbar, hat er die Möglichkeit, die Miete zu mindern. Unter Umständen besteht auch die Möglichkeit einer Mietminderung bei Schimmel in der Wohnung. Dabei müssen jedoch bestimmte Details beachtet werden. Zudem ist es wichtig, dass der Mieter den Vermieter vor der Minderung über den Mangel informiert. Hat man Anspruch auf Mietminderung bei Schimmel? Grundsätzlich wird Schimmelbefall als Mangel an der Mietsache anerkannt. Selbst die bloße konkrete Besorgnis, dass es zu Feuchtigkeitserscheinungen und infolge dessen zu stärkeren Schäden kommen kann, darf bereits als Mangel betrachtet werden (hier muss jedoch eine konkrete Einzelfallbetrachtung ...weiter lesen
Wenn ein Arbeitnehmer eine Krankschreibung erhält, attestiert ein Arzt damit die Arbeitsunfähigkeit – doch ist das Arbeiten trotz Krankschreibung dadurch verboten? Diese Frage kann mit einem klaren Nein beantwortet werden. Allerdings sollten sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber einige Regelungen rund um das Thema kennen. Sinn und Zweck einer Krankschreibung Wer krank und dadurch arbeitsunfähig wird, kann vom Arzt ein Attest bekommen. In diesem Attest stellt der Arzt fest, dass eine Krankheit besteht, die den Patienten grundsätzlich arbeitsunfähig macht. Sind und Zweck einer Krankschreibung ist einerseits dem Arbeitgeber zuverlässig mitzuteilen, dass die Arbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht aufgenommen werden ...weiter lesen
Eine Scheidung kann wie jeder andere Gerichtsprozess hohe Kosten verursachen. Viele Menschen scheuen vor einer Verhandlung zurück, weil sie Sorge haben, die nötigen Kosten nicht tragen zu können. Für Fälle, in denen sich jemand die Kosten tatsächlich nicht leisten kann, gibt es jedoch Prozesskostenhilfe. Die Prozesskostenhilfe bei Scheidung ist abhängig vom Einkommen und muss beantragt werden. Alles, was Sie sonst noch dazu wissen müssen, lesen Sie im Folgenden. Prozesskostenhilfe kurz erklärt Prozesskostenhilfe – kurz PKH - ist eine staatlich getragene finanzielle Unterstützung für jeden, dessen Einkommen zu niedrig ist, um eine Gerichtsverhandlung zu ermöglichen. Die Prozesskostenhilfe wird auch ...weiter lesen
Die Erschwerniszulage stellt eine wichtige finanzielle Kompensation für Arbeitnehmer dar, die unter erschwerten Bedingungen arbeiten. Grundlegend zu klären ist, wer Anspruch auf diese Zulage hat, wie deren Höhe bestimmt wird und ob sie steuerpflichtig ist. Diese Zulage ist nicht einheitlich geregelt, sondern abhängig von Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen oder Einzelarbeitsverträgen. Sie wird in verschiedenen Berufsfeldern unterschiedlich berechnet und unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen angewandt. Was ist eine Erschwerniszulage? Die Erschwerniszulage im Arbeitsrecht dient der Anerkennung von besonders belastenden oder riskanten Arbeitsbedingungen. Sie ist ein finanzieller Zuschlag zum Gehalt, der physische ...weiter lesen
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