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Insbesondere Mieter müssen nach dem Einzug in eine neue Wohnung ihrer Meldebehörde eine Vermieterbescheinigung vorlegen. Hier erfahren Sie, was Mieter und Vermieter hierbei beachten müssen. Wer etwa als Mieter in eine neue Wohnung zieht, sollte auch an die Anmeldung seines Wohnsitzes bei seiner örtlichen Meldebehörde denken. Diese muss innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug erfolgen. Maßgeblich ist hierbei, wann der Mieter tatsächlich in die Wohnung eingezogen ist. Es kommt nicht auf den Beginn des Mietverhältnisses im Mietvertrag an. Beim Besuch der Meldebehörde muss der Mieter eine Bescheinigung seines Vermieters mitbringen. Diese Verpflichtung zur Vorlage einer sogenannten „Wohnungsgeberbestätigung“ hat der ...weiter lesen
Familie ist nach dem allgemeinen modernen Verständnis das umfassende Beziehungsverhältnis zwischen Eltern und Kindern, unabhängig davon ob die Eltern miteinander verheiratet sind, ob die Kinder minderjährig oder volljährig sind oder ob sie aus Ein- oder Mehreren hervorgegangen sind, oder ob sie Adoptiv-, Stief- oder Pflegekinder sind. Entscheidend ist allein, ob eine gewachsene persönliche Bindung entstanden ist. Eine rechtliche Definition besteht indes nicht. Institution der Familie nach Art. 6 Grundgesetz Die Institution der Familie ist grundgesetzlich geschützt. Nach Art. 6 Absatz 1 GG [Grundgesetz] stehen Familie und Ehe unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Dementsprechend gibt es eine ganze Reihe an ...weiter lesen
Die Segnungen des Internets haben nicht vor der Zunft der Rechtsanwälte und Notare haltgemacht. Online-Rechtsberatungen anzubieten, gehört beinahe schon zum „guten Ton“ in der Branche. Tipps zur Online – Rechtsberatung stellt die wichtigsten Informationen zur Verfügung und verweist auch auf die „Stolperfallen“, die der Ratsuchende tunlichst umgehen soll. Was unter Online-Rechtsberatung zu verstehen ist Grundsätzlich ist eine Rechtsberatung, jede konkrete Beratung, die beispielsweise das Steuerrecht, Sozialrecht oder Arbeitsrecht zum Thema haben kann. Solche Beratungen bedürfen einer entsprechenden Zulassung, damit sie nicht unter den Begriff „unerlaubte Rechtsberatung“ fallen. Unter Rechtsberatung in diesem ...weiter lesen
Durch den Tod eines Verwandten kommen auf die Erben viele ungelöste Fragen und Probleme zu. Denn durch dieses Ereignis geht nicht nur der Besitz des Verstorbenen auf sie über, sondern auch Verpflichtungen aus diversen Verträgen, zu denen natürlich auch der noch bestehende Mietvertrag des Verstorbenen zählt. Es ist hier wichtig zu wissen, dass dieser Vertrag über die Mietwohnung nicht automatisch mit dem Tod des Erblassers erlischt. Auch nach dem Tod bleibt ein Mietvertrag grundsätzlich bestehen Es ist wohl nicht von der Hand zu weisen, dass nach einem Todesfall in der Familie für die Erben einiges zu tun bleibt. Während die Erbanspüche unter Umständen recht schnell geklärt sind und sich jeder der Erben bewusst ist, ...weiter lesen
Auch wenn ein Untermietvertrag in mietrechtlichem Sinne ein Mietvertrag ist und dadurch die allgemeingültigen Vorgaben des Kündigungsrechtes gültig sind, gibt es doch in Bezug auf die Kündigungsfristen einiges mehr zu beachten wie bei herkömmlichen Mietverhältnissen. Ausschlaggebend ist dafür vor allem die Ausstattung der jeweiligen Räume, die untervermietet wurden. Doch der Aspekt, von wem die Kündigung ausgesprochen wird, kann ebenfalls eine unterschiedliche Kündigungsfrist nach sich ziehen. Kündigung Untermietvertrag: Punkte, die von Bedeutung sind Bei der Kündigung eines Untermietvertrages kommt es auf verschiedene Gesichtspunkte an. Zum einen ist es von großer Bedeutung, ob eine ganze Wohnung oder nur einzelne ...weiter lesen
Ein Gewerbemietvertrag unterscheidet sich grundsätzlich von dem über eine Mietwohnung. Von daher sind auch bei der Kündigung eines Gewerbemietvertrages durch den Vermieter einige Besonderheiten zu beachten. Zum einen, damit die Form gewahrt bleibt und zum anderen, um spätere Rechtsstreitigkeiten auszuschließen. Darüber hinaus sollten gerade Vermieter von Gewerbeobjekten ein besonderes Augenmerk auf die Form der Kündigung Gewerbemietvertrag legen, um zu vermeiden, dass das Kündigungsschreiben unter Umständen unwirksam oder anfechtbar wird. Gewerbemietverträge lassen grundsätzlich einen gewissen Gestaltungsspielraum zu Grundsätzlich lassen Mietverträge über gewerbliche Räumlichkeiten einiges an Spielraum zu. Meist ...weiter lesen
Im Gegensatz zum Mietrecht für Wohnraum, gibt es im Gewerbemietrecht für Vermieter einige Vorgaben weniger. Bestandteile des Gewerbemietvertrages lassen sich leichter umsetzen und die Kündigungsfristen etwas individueller anpassen. Geregelt werden diese Kündigungsfristen bei Gewerbemietverträgen grundlegend über § 580 BGB. Dabei haben Vermieter bei der Gestaltung der gewerblichen Mietverträge aber durchaus einen Handlungsspielraum von 6 bis 9 Monaten. In direktem Zusammenhang stehen hier aber immer auch die Verlängerungs- und Optionsklausel, die es dann natürlich zu beachten gilt, wenn diese ein Bestandteil des Gewerbemietvertrages sind. Beim Gewerbemietvertrag gibt es keinen besonderen Schutz für Mieter Wer eine ...weiter lesen
Um die eigene Wohnraumimmobilie für sich selbst oder für Familienangehörige zu nutzen, bedarf es bei vermieteten Objekten einer Eigenbedarfskündigung durch den Vermieter. Dabei sind spezielle Formen zu wahren, will man die Kündigung auf Eigenbedarf auch wirklich rechtssicher machen. Denn im Gegensatz zu herkömmlichen Kündigungsschreiben müssen hier Gründe aufgeführt werden, die ein berechtigtes Interesse am Eigenbedarf deutlich machen. Für eine Kündigung auf Eigenbedarf müssen zudem einige Voraussetzungen erfüllt sein, ansonsten kann es zu unnötigen Rechtsstreitigkeiten kommen. Eine Eigenbedarfskündigung muss immer auf nachvollziehbaren Fakten basieren Wie der Begriff schon deutlich macht, kann ein Vermieter sein ...weiter lesen
In einer Wohngemeinschaft, kurz WG genannt, wohnen mehrere Mieter zusammen, wovon jedoch meist jeder sein eigenständiges Leben führt. Deswegen unterscheidet sich die Kündigung in Bezug auf die gemieteten Räumlichkeiten von einer herkömmlichen Mietvertragskündigung. Unterschieden wird beim WG-Mietvertrag kündigen nach der Art des Mietverhältnisses, denn auch hier gibt es Abweichungen zum herkömmlichen Mietvertrag. Um die WG-Kündigung wirklich rechtssicher zu gestalten, gilt es einiges zu beachten. Mietverhältnisse in einer WG unterscheiden sich von regulären Mietverhältnissen Meist junge Menschen, wie Studenten oder Auszubildende, nutzen die Vorzüge einer Wohngemeinschaft. Zum einen, weil sich auf diese Weise die ...weiter lesen
Das starke Rauchen in der Mietwohnung oder auf dem Balkon bzw. der Terrasse führt häufig auch zu einer Belästigung der Nachbarn und somit unweigerlich zum Streit. Denn durch das Rauchen betroffene Mieter können je nach Stärke und Dauer der Belästigung unter bestimmten Voraussetzungen die Miete kürzen oder sogar die Mietwohnung fristlos kündigen. In der deutschen Rechtsprechung gibt es mittlerweile eine Vielzahl an Urteilen zum Thema Rauchen in der Mietwohnung. Rauchen in der Mietwohnung: grundsätzlich erlaubt! Gemäß einem Urteil des Landgerichts Berlin [LG Berlin, Az. 63 S 470/08] ist das Rauchen in der eigenen Mietwohnung oder auf dem Balkon erlaubt und vertragsgemäß. Der vertragsgemäße Gebrauch der Wohnung wird ...weiter lesen
