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Familie ist nach dem allgemeinen modernen Verständnis das umfassende Beziehungsverhältnis zwischen Eltern und Kindern, unabhängig davon ob die Eltern miteinander verheiratet sind, ob die Kinder minderjährig oder volljährig sind oder ob sie aus Ein- oder Mehreren hervorgegangen sind, oder ob sie Adoptiv-, Stief- oder Pflegekinder sind. Entscheidend ist allein, ob eine gewachsene persönliche Bindung entstanden ist. Eine rechtliche Definition besteht indes nicht. Institution der Familie nach Art. 6 Grundgesetz Die Institution der Familie ist grundgesetzlich geschützt. Nach Art. 6 Absatz 1 GG [Grundgesetz] stehen Familie und Ehe unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Dementsprechend gibt es eine ganze Reihe an ...weiter lesen

Durch den Tod eines Verwandten kommen auf die Erben viele ungelöste Fragen und Probleme zu. Denn durch dieses Ereignis geht nicht nur der Besitz des Verstorbenen auf sie über, sondern auch Verpflichtungen aus diversen Verträgen, zu denen natürlich auch der noch bestehende Mietvertrag des Verstorbenen zählt. Es ist hier wichtig zu wissen, dass dieser Vertrag über die Mietwohnung nicht automatisch mit dem Tod des Erblassers erlischt. Auch nach dem Tod bleibt ein Mietvertrag grundsätzlich bestehen Es ist wohl nicht von der Hand zu weisen, dass nach einem Todesfall in der Familie für die Erben einiges zu tun bleibt. Während die Erbanspüche unter Umständen recht schnell geklärt sind und sich jeder der Erben bewusst ist, ...weiter lesen

Ein Gewerbemietvertrag unterscheidet sich grundsätzlich von dem über eine Mietwohnung. Von daher sind auch bei der Kündigung eines Gewerbemietvertrages durch den Vermieter einige Besonderheiten zu beachten. Zum einen, damit die Form gewahrt bleibt und zum anderen, um spätere Rechtsstreitigkeiten auszuschließen. Darüber hinaus sollten gerade Vermieter von Gewerbeobjekten ein besonderes Augenmerk auf die Form der Kündigung Gewerbemietvertrag legen, um zu vermeiden, dass das Kündigungsschreiben unter Umständen unwirksam oder anfechtbar wird. Gewerbemietverträge lassen grundsätzlich einen gewissen Gestaltungsspielraum zu Grundsätzlich lassen Mietverträge über gewerbliche Räumlichkeiten einiges an Spielraum zu. Meist ...weiter lesen

Um die eigene Wohnraumimmobilie für sich selbst oder für Familienangehörige zu nutzen, bedarf es bei vermieteten Objekten einer Eigenbedarfskündigung durch den Vermieter. Dabei sind spezielle Formen zu wahren, will man die Kündigung auf Eigenbedarf auch wirklich rechtssicher machen. Denn im Gegensatz zu herkömmlichen Kündigungsschreiben müssen hier Gründe aufgeführt werden, die ein berechtigtes Interesse am Eigenbedarf deutlich machen. Für eine Kündigung auf Eigenbedarf müssen zudem einige Voraussetzungen erfüllt sein, ansonsten kann es zu unnötigen Rechtsstreitigkeiten kommen. Eine Eigenbedarfskündigung muss immer auf nachvollziehbaren Fakten basieren Wie der Begriff schon deutlich macht, kann ein Vermieter sein ...weiter lesen

Das starke Rauchen in der Mietwohnung oder auf dem Balkon bzw. der Terrasse führt häufig auch zu einer Belästigung der Nachbarn und somit unweigerlich zum Streit. Denn durch das Rauchen betroffene Mieter können je nach Stärke und Dauer der Belästigung unter bestimmten Voraussetzungen die Miete kürzen oder sogar die Mietwohnung fristlos kündigen. In der deutschen Rechtsprechung gibt es mittlerweile eine Vielzahl an Urteilen zum Thema Rauchen in der Mietwohnung. Rauchen in der Mietwohnung: grundsätzlich erlaubt! Gemäß einem Urteil des Landgerichts Berlin [LG Berlin, Az. 63 S 470/08] ist das Rauchen in der eigenen Mietwohnung oder auf dem Balkon erlaubt und vertragsgemäß. Der vertragsgemäße Gebrauch der Wohnung wird ...weiter lesen