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Diebstahl
In Deutschland ist der Diebstahl das am meisten begangene Delikt. Im Jahre 2024 wurden in Deutschland 1,9 Millionen Diebstahlsdelikte von der Polizei erfasst. Davon waren 405.000 Ladendiebstähle, gefolgt von Auto-Diebstahl mit ca. 257.000 Euro Fällen. Weitere Diebstahlsarten sind vor allem der Wohnungseinbruchdiebstahl, Fahrraddiebstahl und der Taschendiebstahl. Als Beschuldigter macht man sich Sorgen darüber, wie hoch die Strafe ausfällt und vor allem, ob eine mögliche Strafe im Führungszeugnis auftaucht. Nähere Einzelheiten hierzu lesen Sie im folgenden Ratgeber. Was ist Diebstahl? – Definition gemäß § 242 StGB Der Diebstahl ist im Strafgesetzbuch in § 242 StGB geregelt und gehört zu den sogenannten ...
Rufmord
Von Rufmord wird umgangssprachlich schnell geredet, auch wenn vielen Menschen nicht immer klar ist, wie genau diese Tat zu definieren ist. Tatsächlich handelt es sich, genau wie bei der üblen Nachrede, um eine durchaus ernste Straftat. Lesen Sie hier, was Sie zu dem Thema wissen sollten – denn nicht jede Behauptung über Dritte erfüllt auch den juristischen Straftatbestand. Was ist Rufmord? Definition und Bedeutung nach StGB Rufmord wird umgangssprachlich als Tatbestand für Rufschädigung oder Ansehensschädigung genutzt. Im Strafgesetzbuch (StGB) findet sich diese Bezeichnung so allerdings nicht. Vielmehr wird hier von dem Tatbestand der “üblen Nachrede” gesprochen (vgl. § 186 StGB). Auch kann das, was ...
Aufstockungsunterhalt nach Scheidung
Das Thema Aufstockungsunterhalt ist nicht jedem bekannt und gehört zum Thema nachehelicher Unterhalt. Gemeint ist damit, dass der schlecht verdienende Ehepartner nach einer Scheidung einen Anspruch gegen den anderen Partner hat, wenn während der Ehe ein derart großes Ungleichgewicht zwischen den beiden Einkommen geherrscht hat. Viele Betroffene wissen aber nicht, dass ihnen nach der Scheidung ggf. ein solcher Anspruch zusteht. Beide Partner müssen erwerbstätig gewesen sein; zudem muss die Ehe mindestens 3 Jahre bestanden haben. Alles Weitere dazu lesen Sie in diesem Ratgeber. Was ist der Aufstockungsunterhalt nach Scheidung gemäß § 1573 BGB? Der Aufstockungsunterhalt ist eine spezielle Form des Ehegattenunterhalts im ...
Wohnung – Kündigungsfrist mit Tabelle
Eine Kündigung ist nur wirksam, wenn die entsprechende Kündigungsfrist eingehalten wird. Für eine Wohnung beträgt die Kündigungsfrist meist mehrere Monate, es sei denn es liegen Umstände vor, die eine sogenannte außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Frist und Ausführung der Kündigung unterscheiden sich außerdem für Mieter und Vermieter. Erfahren Sie im Folgendes alles Wichtige über die Wohnung Kündigungsfrist. Gesetzliche Kündigungsfrist für Wohnungen Das deutsche Mietrecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt. Dort sind Kündigungsfristen sowie Form und Begründung von Kündigungen festgehalten. Die Regeln unterscheiden sich im Detail, je nachdem ob das Mietverhältnis durch den Mieter oder ...
Eigenbedarf anmelden
Wenn Immobilienbesitzer den Wohnraum für sich selbst oder eine nahe stehende Person benötigen, dürfen sie Eigenbedarf anmelden. Der Eigenbedarf ist mit einer ordentlichen Kündigung verbunden und kann nur für einen begrenzten Personenkreis angemeldet werden. Unter Umständen werden zudem die persönliche Situation des Mieters oder andere Besonderheiten berücksichtigt. Wann kann man Eigenbedarf anmelden? Der Eigenbedarf des Vermieters ist in § 573 Absatz 2 Nr. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) geregelt. Eigenbedarf anmelden dürfen Vermieter grundsätzlich nur für sich selbst oder für einen begrenzten Personenkreis. Dieser Kreis bezieht sich auf: nahestehende Angehörige Personen, die zum dauerhaften ...
Trennung – Vater will Kind behalt
Trennungen sind immer schwierig – vor allem, wenn Kinder im Spiel sind. In vielen Fällen verbleiben die Kinder bei der Mutter und führen regelmäßige Besuche beim Vater durch. Doch wie sieht die Rechtslage aus, wenn der Vater nach der Trennung das Kind behalten möchte? Trennung: Vater will Kind behalten – Rechtliche Grundlagen des Sorgerechts Das Sorgerecht der Eltern wird in § 1626 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) definiert und durch das Grundgesetz geschützt (vgl. Artikel 6 Absatz 2 Satz 1 GG). Dabei geht es nicht nur um das Recht, sondern auch die elterliche Pflicht, für das Kind zu sorgen. Erfasst sind sowohl die Personen-, als auch die Vermögensfürsorge. Beide Eltern haben grundsätzlich das Recht sowie ...
Namen schützen lassen
Eine rechtliche Absicherung des eigenen Namens ist für Unternehmen, Selbstständige und Privatpersonen von zentraler Bedeutung. Der Schutz eines Namens kann sich auf das Namensrecht nach § 12 BGB, das Markenrecht oder das Unternehmensrecht stützen. Je nach Verwendungszweck und Zielsetzung stehen unterschiedliche Wege und Schutzmechanismen zur Verfügung, die jeweils eigene Voraussetzungen, Reichweiten und Vorteile bieten. Namensschutz nach § 12 BGB Das Namensrecht ist als absolutes Recht in § 12 BGB geregelt. Es schützt den Namensträger – natürliche Personen, Unternehmen, Vereine oder auch Gebietskörperschaften – vor unbefugter Benutzung des Namens durch Dritte. Wird das Recht zur Führung eines Namens bestritten oder ...
Niederlassungserlaubnis für Deutschland beantragen
Für Ausländer, die hier in Deutschland leben, kommt eines Tages die Einbürgerung in Betracht. Bis zur Einbürgerung muss der Ausländer über eine gültige Aufenthaltserlaubnis verfügen, um sich hier legal aufzuhalten. Es gibt diverse befristete und auch unbefristete Aufenthaltserlaubnisse wie z.B. die Niederlassungserlaubnis. Letztere ist derart stark, dass man in den Genuss von vielen Vorteilen kommt. Ist man im Besitz der Niederlassungserlaubnis ist der Schritt zur Einbürgerung nicht mehr weit, da die Voraussetzungen nahezu identisch sind. Was ist eine Niederlassungserlaubnis? Bei der sogenannten Niederlassungserlaubnis handelt es sich um einen unbefristeten Aufenthaltstitel. Dem Inhaber wird im Gegensatz zu einer ...
Zwangsräumung aber keine neue Wohnung
Wenn man dem Mieter rechtmäßig gekündigt hat und er dennoch nicht auszieht, hat der Vermieter nur noch die Möglichkeit, mit einer Räumungsklage ihn zum Ausziehen zu bewegen. Es kommt dann irgendwann zur sogenannten Zwangsräumung, gegen die sich der Mieter in der Regel nicht mehr wehren kann. Von der Kündigung bis zur Zwangsräumung vergehen allerdings viele Monate, so dass der Mieter nicht von heute auf morgen auf die Straße gesetzt wird. Aber was passiert bei Zwangsräumung, wenn man keine neue Wohnung hat? Vor der Räumungsklage bis zur Zwangsräumung: So läuft das Räumungsklageverfahren ab Mieter und auch Vermieter stellen sich die Frage, wie lange ein Räumungsklageverfahren dauert. Auch wenn man dem Mieter zu Recht ...
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