Ratgeber: Bankrecht und Kapitalmarktrecht

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Bankrecht und Kapitalmarktrecht Schufa-Eintrag – wann bekommt man ihn und warum? Wir klären auf!

Fast jeder hat sich schon mit der SCHUFA auseinandersetzen müssen. Aber was bedeutet die Abkürzung eigentlich? Bei der „Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung“ handelt es sich um ein Unternehmen, das wirtschaftliche Daten über volljährige Personen in Deutschland sammelt. Dazu kooperiert sie mit zahlreichen Unternehmen. Mit Hilfe dieser Auskunftsdatei wird die Kreditwürdigkeit einzelner Personen bewertet. Dafür wird der sogenannte Bonitätsscore herangezogen. Auskunft über diesen Score sowie alle von der Schufa erfassten Daten gibt der sogenannte Schufa-Eintrag. Was ist ein Schufa-Eintrag und wie kommt er zustande? Die Schufa arbeitet mit vielen ... weiter lesen

Bankrecht und Kapitalmarktrecht Geld geliehen oder geschenkt?

ine Schenkung. Oder doch eher ein privates Darlehen?  Im Freundes- und Familienkreis fließt häufig viel Geld. Verwandte, von denen man immer mal wieder ein paar Euros zugesteckt bekommt. Freunde, die aus finanziellen Notlagen helfen wollen. Oder Angehörige, durch deren finanzielle Unterstützung sich große Träume wie ein Haus oder Auto erfüllen lassen. Dabei kann der gezahlte Geldbetrag von einigen wenigen Euros bis hin zu Beträgen im mehrstelligen Breich reichen. Oftmals wird dabei nichts in Textform geregelt, insbesondere wird kein schriftlicher Vertrag geschlossen. Zahlreiche Informationen über das Geschäft werden ... weiter lesen

Bankrecht und Kapitalmarktrecht Postbank erstattet Kunden € 32.000,00.- in Betrugsfall nach Klageerhebung vor dem Landgericht Bonn!

Den Kunden der Postbank, einem Ehepaar aus Hessen, war durch strafrechtlich relevante Handlungen seitens eines diesseits ungekannten Täters im Rahmen mehrerer/insgesamt von vier Online-Überweisungen ein Gesamtschaden in Höhe von € 32.000,00.- entstanden. In vier Zahlungstranchen von € 4.000,00.-/€ 10.000,00.- /€ 8.000,00.-/€ 10.000,00.- wurde der eingangs benannte Betrag gestückelt – und durch die Kunden selbstredend nicht autorisiert – auf zwei ausländische Bankkonten überwiesen. Die Kunden machten sodann mit unserer Unterstützung Ansprüche wegen missbräuchlicher Verwendung von Zahlungsinstrumenten, ... weiter lesen

Bankrecht und Kapitalmarktrecht Banken müssen Vorkehrungen gegen Geldwäsche treffen

Luxemburg (jur). Banken, die keine ausreichenden Vorkehrungen gegen Geldwäsche treffen, müssen mit einem Entzug ihrer Zulassung rechnen. Dabei gebe es für schwere Verstöße keine Verjährung, entschied am Mittwoch, 22. Juni 2022, das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg (Az.: T-797/19). Mit dem Urteil gegen die österreichische AAB Bank hat das erstinstanzliche EU-Gericht erstmals einen solchen Zulassungsentzug durch die Europäische Zentralbank (EZB) bestätigt.  EU-Recht gibt den Banken europaweit Mindeststandards zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung vor. Die EU-Staaten setzten dies jeweils in nationales Recht um.  Weil ... weiter lesen

Bankrecht und Kapitalmarktrecht Schufa-Eintrag nach Insolvenz ist zu löschen (OLG Schleswig-Holstein):

Löschung Schufa-Eintrag nach Insolvenz! Schufa-Betroffene aufgepasst! Nach der Auffassung des OLG Schleswig-Holstein (17 U 5 /22) besteht ein Recht auf "Vergessenwerden" bei der Schufa bei abgeschlossenen Insolvenzverfahren vor Ablauf von drei Jahren. Geklagt hat der Betroffene eines Insolvenzverfahrens. Wegen eines Eintrages bei der Auskunftei "Schufa Holding AG" war seine Teilnahme am Wirtschaftsleben stark eingeschränkt. Das Insolvenzverfahren war vor dem zuständigen Insolvenzgericht/Amtsgericht bereits aufgehoben worden. Das Oberlandesgericht entschied: Bereits sechs Monate nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens muss ... weiter lesen

Bankrecht und Kapitalmarktrecht Forderung wegen Darlehen oder Schenkung?

Die Abgrenzung zwischen Darlehen und Schenkung im Familien- und Bekanntenkreis Fließen innerhalb der Familie oder im Bekanntenkreis Geldbeträge, die aufgrund später eingetretener Umstände zurückgefordert werden sollen, stellt sich die Frage, wie eine solche Rückforderung erfolgen kann. Hierbei ist häufig problematisch, in welcher Form der Geldbetrag überlassen wurde- als Schenkung , die nur unter strengen Voraussetzungen zurückgefordert werden kann oder als Darlehen , welches im Zeitpunkt der Fälligkeit an den Darlehensgeber (im Zweifel auch verzinst) zurückgezahlt werden muss. Abgrenzung zwischen Darlehen ... weiter lesen

Bankrecht und Kapitalmarktrecht Fehlerhafte Kreditverträge! Niederlage für deutsche Autobanken!

Tausende von Kreditverträgen sind fehlerhaft und wohl widerrufbar! Aufgrund ungenauer Angaben in Kreditbedingungen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) gleich mehrere Kreditverträge deutscher Autobanken gekippt. Folgt man dieser Rechtsprechung, so können Sie als Besitzer eines kreditfinanzierten Fahrzeugs, den Kredit vorzeitig per Widerruf beenden und sich ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung aus dem Kapitaldienst verabschieden. Dies gegen Rückgabe des Fahrzeugs an die Autobank. Diese Rechtsprechung ist wohl auch auf andere Verbraucherkredite anwendbar. Die Aktenzeichen des EuGH zu den drei entschiedenen ... weiter lesen

Bankrecht und Kapitalmarktrecht Kein Darlehen wegen Schufa-Eintrag! Schufa Holding AG ("Schufa") unter Druck! Das Verwaltungsgericht Wiesbaden ruft den Europäischen Gerichtshof (EuGH) an. Dies zu Recht!

Schufa Holding AG ("Schufa") unter Druck! Das Verwaltungsgericht Wiesbaden ruft den Europäischen Gerichtshof (EuGH) an. Dies zu Recht! Betroffene von Schufa-Einträgen aufgepasst: Soweit Daten zu ihrem  Insolvenzverfahren seitens der Schufa gespeichert wurden, was regelmäßig desaströse Folgen für den Schufa-Score und Ihre Kreditwürdigkeit zur Folge hat, so besteht zunehmend Hoffnung! Die sechste Kammer des Verwaltungsgerichts Wiesbaden legt dem EuGH diverse Fragen zur Entscheidung vor. Hierzu gehört die Frage, ob die Speicherung vorbenannter Daten über Betroffene eines Insolvenzvefahrens erlaubt ist und ... weiter lesen

Bankrecht und Kapitalmarktrecht Widerruf von Autokrediten! Top-Chance dank EuGH!

Darlehenswiderruf/Widerrufsjoker bei nicht ordnungsgemäßer Belehrung über das Widerrufsrecht (u.a. seitens der Skoda Bank, BMW Bank GmbH und Volkswagen Bank): Europäischer Gerichtshof ("EuGH") erteilt weit verbreiteter bundesdeutscher Rechtsprechung eine Lektion:  Darlehenswiderruf hiernach auch nach Ablösung des Verbraucherdarlehens grundsätzlich möglich! Der EuGH negiert damit eine Verwirkung bzw. den Einwand des Rechtsmissbrauchs, welcher von Bankenanwälten und nationalen Gerichten häufig bejaht wurde; dies mit der Folge, dass bei abgelösten Darlehen kein Widerruf - und damit keine Rückforderung der ... weiter lesen

Bankrecht und Kapitalmarktrecht BGH: Online-Glücksspielverbot verstößt nicht gegen EU-Recht
20.08.2021

Die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofs stärkt die Erfolgsaussichten von Spielern, die Geld in illegalen Online-Casinos verloren haben: Dieser hat jetzt bestätigt, dass das deutsche Online-Glücksspielverbot mit geltendem EU-Recht vereinbar ist. Online-Casinobetreiber können sich daher vor Gericht nicht mehr auf das Argument des Rechtsverstoßes berufen. Der BGH-Beschluss vom 22.07.2021 bestätigt, dass das deutsche Online-Glücksspielverbot laut § 4 Abs. 4 GlüstV mit europäischem Recht vereinbar ist. Eine Vorlage vor den EuGH hält das oberste deutsche Gericht nicht für notwendig, denn der hatte schon im Jahr ... weiter lesen

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