Ratgeber: Bankrecht und Kapitalmarktrecht

  In einer zunehmend komplexen Finanzwelt sehen sich Verbraucher häufig mit der Herausforderung konfrontiert, die richtigen Entscheidungen über Geldanlagen und Finanzprodukte zu treffen. Die Rolle der Beratenden wie z. B. Banken ist dabei entscheidend, da sie maßgeblich Einfluss auf die Entscheidungsfindung der Verbraucher haben. Fehlerhafte Beratung kann jedoch gravierende Folgen für die finanzielle Sicherheit und Zukunft der Verbraucher haben. Daher ist es unabdingbar, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Rechte der Verbraucher zu kennen, um bei Bedarf auch gegen fehlerhafte Beratung vorgehen zu können. Rechtsgrundlagen der Beratungspflichten Die rechtlichen Grundlagen für die Beratung durch Banken und Finanzdienstleister sind in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen...

weiter lesen

Die Digitalisierung hat das Kreditgeschäft tiefgreifend verändert. Vertragsabschlüsse erfolgen zunehmend vollständig online, Kreditentscheidungen werden automatisiert getroffen, und Zusagen werden in Sekunden erteilt. Diese Entwicklung wirft im rechtsrelevanten Raum eine zentrale Frage auf: Wie und inwieweit lassen sich klassische Regeln des Vertragsrechts auf digitale Kreditabschlüsse übertragen – und wo ergeben sich rechtlich relevante Besonderheiten? Gerade im Bereich der Online-Sofortkredite treffen automatisierte Prozesse auf juristische Rahmenbedingungen von Angebot, Annahme und Bindungswirkung. Für die juristische Praxis ist es daher unerlässlich, die Schnittstellen zwischen allgemeinem Zivilrecht, Verbraucherkreditrecht und digitaler Vertragspraxis sauber zu bestimmen und zu ermitteln, an welchen Stellen die...

weiter lesen

Grundsätzlich ist die kontoführende Bank verpflichtet, meine Überweisungsaufträge auszuführen. Hierbei ist sie lediglich verpflichtet, zu überprüfen ob die IBAN und Kontoinhaber(in) des Empfängerkontos zueinander passen. Soweit dies nicht der Fall ist, hat die Bank eine entsprechende Warnpflicht. Insoweit trifft die Bank lediglich eine formelle Prüfungspflicht. Solche Prüfungen laufen bei Banken in der Regel automatisiert. Hat eine Bank eine inhaltliche Prüfungspflicht ? Eine inhaltliche Prüfungspflicht etwa dahingehend, ob ich hier möglicherweise unbewusst Geld an Betrüger überweise, besteht auf der Seite der Bank nur in besonderen Ausnahmefällen. Wann liegt ein solcher Ausnahmefall vor ? Ein solcher Ausnahmefall liegt nach der...

weiter lesen

Der Schutz von Verbrauchern im digitalen Zeitalter ist ein zentrales Anliegen des modernen Bankrechts. Besonders im Hinblick auf Phishing, eine Form des Online-Betrugs, bei der die Täter versuchen, sensible Daten von Verbrauchern zu stehlen, sind sowohl Rechte als auch Pflichten der beteiligten Parteien von großer Bedeutung. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, die Rahmenbedingungen und rechtlichen Grundlagen zu verstehen, die Verbraucher und Banken in Bezug auf Phishing-Angriffe schützen. Allgemeine Grundlagen von Phishing Phishing bezeichnet eine betrügerische Methode, bei der Kriminelle versuchen, über gefälschte E-Mails, Webseiten oder andere digitale Kommunikationsmittel an persönliche und finanzielle Informationen von Verbrauchern zu gelangen. Solche Informationen können...

weiter lesen

Böse Bescherung kurz vor Weihnachten für die Sparkasse Karlsruhe.  Nicht hinreichende Vergleichsbereitschaft stellte sich für die Sparkasse als fatal heraus:  OLG Karlsruhe/17. Zivilsenat  weist Berufung der Beklagten zurück und gibt unserer Klage vollumfänglich Recht! Unser Mandant ist überglücklich! Dieser Fall hat Signalwirkung! Wir berichteten bereits im Jahr 2023 nach Erlass des erstinstanzlichen Urteils (Landgericht Karlsruhe) wie folgt:  Herbe Niederlage für die  Sparkasse Karlsruhe  vor dem  Landgericht Karlsruhe  (Urt. v. 23.11.2023, 2 O 312/22, nicht rechtskräftig)! Dem betroffenen Sparkassenkunden wurde durch  122 (!) Belastungsbuchungen  im Raum Bonn das Konto leergeräumt. Die Sparkasse Karlsruhe wurde...

weiter lesen

Mit (noch nicht rechtskräftigen) Urteil vom 22.12.2025 hat das Landgericht Osnabrück der Klage eines von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Guido Busko vertretenen Anlegers gegen die Cleantech Management GmbH auf Zahlung von Schadensersatz in voller Höhe stattgegeben. Der Anleger hatte sich sowohl an der 2. Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH & Co. KG als auch an der 5. Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH & Co. KG beteiligt und hier insgesamt über 45.000,- € eingezahlt. Da der Anleger bei Vertragsschluss durch den Vermittler nicht vollständig aufgeklärt wurde, wurde die Cleantech Management GmbH als Gründungsgesellschafterin und Komplementärin der beiden genannten Gesellschaften auf Schadensersatz in Anspruch genommen.  ...

weiter lesen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 8. Oktober 2025 ( Az. IV ZR 161/24 ) entschieden, dass bei einer Geldüberweisung die Gefahr des Verlusts nicht auf den Gläubiger übergeht, wenn die Kontobezeichnung durch einen unbekannten Dritten in einem unwahrscheinlichen Kausalverlauf gefälscht wurde. Diese Klarstellung zur Gefahrtragung bei Geldüberweisungen ist für alle Unternehmen und Selbstständigen, die regelmäßig hohe Beträge transferieren, von eminenter Bedeutung. Der atypische Sachverhalt: Gefälschte IBAN durch Kontomanipulation auf dem Postweg Bei der Begleichung eines Pflichtteilsanspruchs wurde das Vergleichsdokument mit der korrekten IBAN gestohlen und von einer unbekannten Person manipuliert . Die Beklagten überwiesen daraufhin 20.000 Euro auf ein gefälschtes Konto und...

weiter lesen

Ein Schuldner, der seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, sieht sich oft mit ernsthaften Konsequenzen konfrontiert. Im Folgenden werden die verschiedenen Aspekte des Kreditverzugs und die Möglichkeiten, die einem Schuldner zur Verfügung stehen, erörtert. Rechtsstellung des Schuldners im Kreditverzug Im Rahmen eines Kreditvertrags verpflichtet sich der Schuldner, bestimmte Zahlungen an den Gläubiger zu leisten. Diese Zahlungen können in Form von Zinsen und Tilgungen erfolgen. Kommt der Schuldner seinen Verpflichtungen nicht nach, tritt der Zahlungsverzug  ein. Ein solcher Verzug hat verschiedene rechtliche Konsequenzen, die sowohl für den Schuldner als auch für den Gläubiger relevant sind. Rechtsmittel und Möglichkeiten für Schuldner Wenn der...

weiter lesen

Mit Meldung vom 19.11.2025 warnt die Finanzaufsicht BaFin vor WhatsApp Gruppen wie z.B. Vermögensclub G 138, Vermögensklub G 136, Börsenclub Select C2 199, Greenhill-4359-VIP, GCLLP Aktienakademie (F 6) sowie GCLLP Finanz-Lernrunde-F 117, welche allesamt von „Greenhill" betrieben werden. In diesen WhatsApp Gruppen werden laut Meldung der Bafin Verbraucherinnen u. Verbraucher dazu verleitet, über die Greenhill-App Finanzinstrumente zu handeln. Die Betreiber dieser Gruppen sind unbekannt. Hier besteht ein Verdacht dahingehend, dass diese unbekannten Betreiber Bankgeschäfte und/oder Finanzdienstleistungen ohne die hierfür erforderliche Erlaubnis der BaFin betreiben. Diese unbekannten Betreiber werden laut BaFin nicht von ihr beaufsichtigt und sind in keiner Weise mit dem lizenzierten...

weiter lesen

Die Funktion der Banken erstreckt sich weit über die bloße Verwahrung von Geld hinaus. In einer zunehmend komplexen Finanzwelt sind sie auch Berater ihrer Kunden, wenn es um Anlagemöglichkeiten, Kredite oder Versicherungsprodukte geht. Diese Beratungsleistung ist für viele Kunden von zentraler Bedeutung und setzt volles Vertrauen in die Kompetenz der Bank voraus. Doch was geschieht, wenn die Beratung fehlerhaft ist? Welche Rechte haben die Kunden und welche Pflichten liegen aufseiten der Banken? Um diese Fragen zu beantworten, ist es unerlässlich, die rechtlichen Grundlagen der Bankberatung eingehend zu beleuchten. Rechtsnatur der Bankberatung Die Bankberatung stellt eine besondere Art von Dienstleistung dar, die zahlreiche rechtliche Aspekte umfasst. Grundsätzlich kann zwischen der...

weiter lesen

Mit seiner Entscheidung vom 17. Oktober 2024 ( Az. 29 U 100/24 ) hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main die zivilrechtliche Haftung bei betrügerisch veranlassten Zahlungen präzisiert. Das Gericht stellte fest, dass Opfern von Telefonbetrug ein Direktzahlungsanspruch gegen den Geldwäscher zusteht. Kurz gesagt: Auch wenn das Opfer grob fahrlässig gehandelt hat, wird dessen Mitverschulden bei einem direkten Zahlungsanspruch gegen den Geldwäscher nicht angerechnet. Die Begründung der zivilrechtlichen Haftung Geldwäsche: Der deliktische Anspruch des Opfers Die dem Verfahren zugrunde liegende Sachlage betraf eine Klägerin, welche infolge eines organisierten Telefonbetrugs ( Phishing ) unter psychologischem Druck eine Überweisung an ein fremdes Konto autorisierte. Unmittelbar nach Gutschrift leitete der...

weiter lesen

Postbankkunden aufgepasst! Phishing-Fall: Postbank erstattet unserem Mandanten € 69.000,00.-! Sie sind Opfer eines  Phishing-Angriffs  und Kundengelder wurden von Ihrem  Postbankkonto  abverfügt! Gute Nachricht:  In einem von uns betreuten Fall erstattete die Postbank unserem Mandanten des gesamten Schaden in Höhe von  € 69.000,00.- ! Unserem Mandanten war im Zuge einer verlustig gegangenen Zahlungskarte der Postbank, einhergehender Sperrung und Neubestellung einer solchen durch strafrechtlich relevante Handlungen per 06.10.2025 ein Schaden in Höhe von € 69.000,00.- (€ 4.000,00.- (Barabhebung) und per Überweisung: € 35.000,00.-/€ 30.000,00.-) im Zuge von drei  nicht autorisierten Transaktionen auf Drittkonten  entstanden....

weiter lesen

Konto leergeräumt oder Kreditkarte missbraucht? Haftet Ihre Bank? Sie wurden quasi über Nacht um Ihr Vermögen gebracht oder relevante Geldbeträge wurden gegen Ihren Willen abverfügt und auf Drittkonten transferiert? Dann sollten Sie an eine Inanspruchnahme Ihrer Bank/Ihres Zahlungsdienstleisters denken! Hintergrund: Bei fehlender Autorisierung eines Zahlungsvorgangs haben Sie einen  Anspruch gegen Ihre Bank auf Kontowiederherstellung  - § 675 u S. 2 BGB.  Dies hat seitens Ihrer Bank unverzüglich zu geschehen". Sie haben den Schaden mitverursacht?  Selbst dies schadet in der Regel nicht, wenn Ihre Bank keine starke Kundenauthentifizierung verlangt hat (sog.  2-Faktor-Authentifizierung )!  Diese ist nur gegeben, wenn Ihnen im...

weiter lesen

Der Kryptohandel hat in den letzten Jahren enorm an Popularität gewonnen. Immer mehr Anleger interessieren sich für digitale Währungen und deren Möglichkeiten der Wertsteigerung. Die zugrunde liegende Technologie, die Blockchain, verspricht Sicherheit und Transparenz. Dennoch birgt der Kryptohandel nicht nur Chancen, sondern auch erhebliche Risiken, insbesondere im Hinblick auf Betrug und unseriöse Angebote.  Hintergründe des Kryptohandels Die zunehmende Digitalisierung und die Suche nach innovativen Investmentmöglichkeiten haben dazu geführt, dass Kryptowährungen wie Bitcoin, Ethereum und viele andere seit ihrer Einführung im Jahr 2009 einen rasanten Anstieg ihrer Nutzerzahlen verzeichnen konnten. Kryptowährungen sind dezentralisierte digitale Währungen, die...

weiter lesen

Geschenkt oder geliehen? – eine rechtliche Abgrenzung von Schenkungs- und Darlehensverträgen   Im Alltag verschwimmen die Grenzen zwischen „geschenkt“ und „geliehen“ oft – insbesondere unter Lebenspartnern: einer zahlt für den anderen Urlaube, Möbel oder ein Auto. Nach Trennung entsteht Streit über den Charakter dieser Zuwendungen. Doch juristisch macht es einen gewaltigen Unterschied, ob eine Schenkung oder ein Darlehensvertrag vorliegt. Diese Abgrenzung kann über Rückzahlungsansprüche, Steuern, erbrechtliche Ansprüche und sogar Familienfrieden entscheiden, sodass es umso wichtiger ist, die Bewertung anhand von wesentlichen Kriterien zu treffen. In diesem Beitrag erläutern wir die wichtigsten rechtlichen Unterschiede und geben praktische...

weiter lesen

Mit Urteil vom 08.09.2025 (noch nicht rechtskräftig) hat das Landgericht Osnabrück ein bereits zuvor gegen die Cleantech Infrastruktur GmbH erlassenes Versäumnisurteil aufrecht erhalten und die Cleantech Infrastruktur GmbH zur Zahlung verurteilt. Der Anleger hatte hier Teilschuldverschreibungen gezeichnet. Diese Teilschuldverschreibungen wurden ordentlich gekündigt. Eine Auszahlung wurde seitens der Beklagten, der Cleantech Infrastruktur GmbH, mit der Begründung abgelehnt, in den Anleihebedingungen sei ein Rangrücktritt dahingehend vereinbart, dass dann, wenn durch die Zahlung eine Insolvenzgefahr besteht, eine Zahlung nicht zu erfolgen hat.   Das Landgericht hat dahingehend wörtlich ausgeführt:   „ Es kann dahinstehen, ob diese formularmäßig...

weiter lesen

Nachrangdarlehen sind eine besondere Form von Fremdkapital, das in der Regel von Unternehmen aufgenommen wird, um Finanzierungsbedarfe zu decken. Diese Darlehen sind für Anleger oft attraktiv, da sie in der Regel mit höheren Renditen einhergehen als traditionelle Anlageformen. Das zugrunde liegende Prinzip der Nachrangigkeit bedeutet, dass im Falle einer Unternehmensinsolvenz die Ansprüche der Nachrangdarlehensgeber erst nach den Forderungen der vorrangigen Gläubiger bedient werden. Diese Besonderheit bringt jedoch auch eine Reihe von rechtlichen und finanziellen Risiken mit sich. Daher ist es für potenzielle Anleger wichtig, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Funktionsweise dieser Finanzierungsinstrumente gründlich zu verstehen. Rechtsnatur und Merkmale von Nachrangdarlehen...

weiter lesen

Mit seiner Entscheidung vom 5. Juni 2025 hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden die bisherige Rechtsprechung zum Thema Schadensersatz nach Phishing-Angriff maßgeblich erweitert. Das Gericht verurteilte eine Sparkasse zur Wiedergutschrift eines Teils des durch einen Betrug entstandenen Schadens auf dem Kundenkonto. Dies ist besonders bemerkenswert, da der Kunde den Schaden nach Ansicht des Gerichts durch sein grob fahrlässiges Verhalten mitverursacht hatte. Phishing: Die Masche der Betrüger und der Fall im Detail Der Vorfall begann mit einer täuschend echt wirkenden E-Mail , die den Kunden angeblich über eine notwendige Anpassung seines Online-Bankings informierte. Über einen Link gelangte er auf eine ebenfalls gefälschte Sparkassen-Website und gab dort seine Zugangsdaten ein. Wenige Tage später wurde er...

weiter lesen

Die Übersicherung der Bank bei einer Grundschuld   Im Rahmen der Kreditvergabe verlangen Banken zur Absicherung ihrer Ansprüche regelmäßig dingliche Sicherheiten, wobei die Grundschuld eine zentrale Rolle spielt. Diese wird im Grundbuch zugunsten des Kreditinstituts eingetragen und sichert dessen Forderung ab, wobei sie im Unterschied zur Hypothek abstrakt ist, also rechtlich nicht unmittelbar an das Bestehen der Forderung gebunden ist. Erst durch eine separate Sicherungsabrede wird die Grundschuld mit der konkreten Forderung verknüpft. In der Praxis kann es jedoch vorkommen, dass der Wert oder Umfang der Grundschuld in einem deutlich überhöhten Verhältnis zur gesicherten Forderung steht. In solchen Fällen spricht man von einer sogenannten Übersicherung. Eine...

weiter lesen

Die neue Rechtsprechung  (OLG Köln, 10.04.2025 – 15 U 249/24)  zur sofortigen Löschung eines negativen SCHUFA-Eintrags und ihre Auswirkungen auf den Verbraucher   Ein Autokredit platzt, der neue Handyvertrag wird verweigert, und sogar der Wohnungswechsel scheitert – alles wegen eines kleinen Vermerks bei der bekanntesten Auskunftei Deutschlands. Für viele Verbraucher bedeutet ein negativer SCHUFA-Eintrag nicht nur ein finanzielles Manko, sondern auch den Verlust wichtiger Freiheiten im Alltag. Doch wann darf die SCHUFA persönliche Daten speichern? Unter welchen Voraussetzungen müssen solche Einträge wieder gelöscht werden?  In einer Zeit, in der der Datenschutz zunehmend an Bedeutung gewinnt, sorgt die Rechtsprechung – allen voran das aktuelle...

weiter lesen