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Fachanwalt Dr. Mathias Dieth mit Fachanwaltskanzlei in Köln hilft als Rechtsanwalt Mandanten fachmännisch bei aktuellen Rechtsproblemen im Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwalt Dr. Markus Ruttig mit Rechtsanwaltskanzlei in Köln berät Ratsuchende fachmännisch bei Rechtsfragen im Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwältin Hanna Karin Held mit Kanzlei in Köln unterstützt Mandanten und vertritt Sie bei Gerichtsverfahren im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwältin Dr. Gesa Simon mit Kanzleiniederlassung in Köln bearbeitet Rechtsfälle gern bei Rechtsfragen zum Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwalt Tim Christian Berger mit Fachanwaltsbüro in Köln betreut Fälle fachkundig bei rechtlichen Fragen aus dem Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwalt Rainer Buttron mit Fachanwaltskanzlei in Köln betreut Mandanten fachkundig bei Rechtsfragen zum Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwältin Nadja Siebertz mit Kanzlei in Köln hilft Ratsuchenden fachmännisch bei aktuellen Rechtsproblemen im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Juristische Probleme aus dem Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz werden betreut von Rechtsanwalt Dr. Marcel Leeser (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) aus der Stadt Köln.
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Zum Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz unterstützt Sie gern Rechtsanwalt Jens Kunzmann (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) in Köln.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Köln


Gewerblicher Rechtsschutz keine Markenschutz für das Klinikum der Universität Köln
München (jur). Das „Klinikum der Universität zu Köln“ kann ihren Namen nicht als Marke eintragen lassen. Der Name bestehe nur aus inhaltlich und regional beschreibenden Wörtern, heißt es in einem am Montag, 27. August 2012, schriftlich veröffentlichten Beschluss des Bundespatentgerichts in München (Az.: 30 W (pat) 79/11). Das Klinikum wollte sich seinen Namen unter anderem für medizinische und pflegerische Dienstleistungen, Ausbildungslehrgänge und Literatur schützen lassen. Das Markenamt in München hatte dies abgelehnt und bekam nun vor dem Bundespatentgericht recht. „Die aus beschreibenden Bestandteilen sprachüblich zusammengesetzte Wortfolge ‚Klinikum der Universität zu Köln’ in ihrer Gesamtheit enthält keinen ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Flatrate ist Flatrate
Kiel (jur). Mobilfunkkunden können davon ausgehen, dass eine Flatrate alle entsprechenden Kosten pauschal abdeckt. Einschränkungen muss der Anbieter direkt im Zusammenhang mit dem Preis der Flatrate benennen, wie das Landgericht Kiel in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 7. September 2012 entschied (Az.: 1 S 25/12). Die Klägerin hatte beim Potsdamer Mobilfunkanbieter Base einen Vertrag zum Tarif „Base 2“ mit „SMS-Flatrate“ unterzeichnet. Vom Konto der Kundin buchte das Unternehmen aber nicht nur die vereinbarten fünf Euro monatlich ab, sondern in 15 Monaten zusätzlich 711 Euro für den Versand von SMS. Zur Begründung verwies Base auf seine Geschäftsbedingungen und Tarif-Faltblatt. Dort sei erläutert, dass die SMS-Flatrate nur für bestimmte Netze ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Grundlegende Hinweise zur Markenentwicklung
24.02.2019
Was macht eine „gute“ Marke aus? Worauf ist rechtlich bei der Entwicklung einer Marke zu achten? Wann ist eine Marke „stark“, wann „schwach“? In der markenrechtlichen Beratungspraxis zeigt sich immer wieder, dass viele Unternehmer dazu neigen, ein Zeichen als Marke auszuwählen, das mehr oder weniger eine Beschreibung der von ihrem Unternehmen angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen darstellt. Damit ist häufig beabsichtigt, dass der potenzielle Kunde anhand der Marke erfährt, welche Waren/Dienstleistungen das Unternehmen anbietet. Die Marke hat dann eine rein (waren/dienstleistungs-)beschreibende Funktion. Das ist jedoch nicht die Funktion einer Marke – und zwar weder aus rechtlicher, noch aus marketingtechnischer Sicht. Das Potenzial einer Marke wird ... weiter lesen
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