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Fachanwältin Dr. Gesa Simon mit Kanzleiniederlassung in Köln bearbeitet Rechtsfälle gern bei Rechtsfragen zum Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwalt Christian Weil mit Anwaltskanzlei in Köln bietet anwaltliche Beratung bei juristischen Streitigkeiten im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwalt Dr. Stefan Maaßen mit Rechtsanwaltskanzlei in Köln hilft als Rechtsanwalt Mandanten engagiert bei juristischen Fällen aus dem Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwalt Dr. Mathias Dieth mit Fachanwaltskanzlei in Köln hilft als Rechtsanwalt Mandanten fachmännisch bei aktuellen Rechtsproblemen im Fachbereich Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwalt Björn Mann mit Kanzlei in Köln bietet anwaltliche Vertretung und vertritt Sie in Gerichtsprozessen im Anwaltsschwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz.
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Fachanwältin Hanna Karin Held mit Kanzlei in Köln unterstützt Mandanten und vertritt Sie bei Gerichtsverfahren im Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
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Zum Schwerpunkt Gewerblicher Rechtsschutz unterstützt Sie gern Rechtsanwalt Jens Kunzmann (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) in Köln.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Köln


Gewerblicher Rechtsschutz Flatrate ist Flatrate
Kiel (jur). Mobilfunkkunden können davon ausgehen, dass eine Flatrate alle entsprechenden Kosten pauschal abdeckt. Einschränkungen muss der Anbieter direkt im Zusammenhang mit dem Preis der Flatrate benennen, wie das Landgericht Kiel in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 7. September 2012 entschied (Az.: 1 S 25/12). Die Klägerin hatte beim Potsdamer Mobilfunkanbieter Base einen Vertrag zum Tarif „Base 2“ mit „SMS-Flatrate“ unterzeichnet. Vom Konto der Kundin buchte das Unternehmen aber nicht nur die vereinbarten fünf Euro monatlich ab, sondern in 15 Monaten zusätzlich 711 Euro für den Versand von SMS. Zur Begründung verwies Base auf seine Geschäftsbedingungen und Tarif-Faltblatt. Dort sei erläutert, dass die SMS-Flatrate nur für bestimmte Netze ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Grundlegende Hinweise zur Markenentwicklung
24.02.2019
Was macht eine „gute“ Marke aus? Worauf ist rechtlich bei der Entwicklung einer Marke zu achten? Wann ist eine Marke „stark“, wann „schwach“? In der markenrechtlichen Beratungspraxis zeigt sich immer wieder, dass viele Unternehmer dazu neigen, ein Zeichen als Marke auszuwählen, das mehr oder weniger eine Beschreibung der von ihrem Unternehmen angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen darstellt. Damit ist häufig beabsichtigt, dass der potenzielle Kunde anhand der Marke erfährt, welche Waren/Dienstleistungen das Unternehmen anbietet. Die Marke hat dann eine rein (waren/dienstleistungs-)beschreibende Funktion. Das ist jedoch nicht die Funktion einer Marke – und zwar weder aus rechtlicher, noch aus marketingtechnischer Sicht. Das Potenzial einer Marke wird ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz „Nespresso-Kapseln" dürfen nachgeahmt werden
Düsseldorf (jur). Kaffee-Liebhaber mit einer „Nespresso“-Kaffeemaschine können weiter auf billigere Nachahmer-Kaffeekapseln zurückgreifen. Der Verkauf entsprechender No-Name-Produkte stellt keine Patentverletzung dar, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in zwei Eilentscheidungen vom Donnerstag, 21. Februar 2013 (Az.: I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12). Konkret ging es um ein Patent der Firma Nestec S.A., die zum schweizer Lebensmittelkonzern Nestlé gehört. Dabei werden in Nespresso-Maschinen Kapseln eingesetzt, aus denen die Maschine den Kaffee brüht. Nestec hatte dazu an anderen Unternehmen Lizenzen vergeben, die die Kaffeemaschinenmodelle und die Originalkapseln produzieren. Die zwei beklagten schweizer Firmen hatten jedoch ohne Lizenz Kaffeekapseln für die ... weiter lesen
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