Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Leipzig – Fachanwälte finden!


IHRE SUCHE: NEUE SUCHE

Sortiere nach
Gustav-Adolf-Straße 17
04105 Leipzig

Zum juristischen Thema Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie rechtliche Beratung von Rechtsanwalt Alexander Grundmann (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) in dem Ort Leipzig.
Augustusplatz 9
04109 Leipzig

Fachanwalt Dr. Heralt Hug mit Rechtsanwaltskanzlei in Leipzig berät Mandanten als Rechtsbeistand im Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
August-Bebel-Straße 63
04275 Leipzig

Fachanwalt Danilo Robel mit Fachanwaltskanzlei in Leipzig bietet anwaltliche Hilfe und vertritt Sie bei Gerichtsverfahren im Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
Torgauer Straße 233
04347 Leipzig

Fachanwalt Ulrich Hauk mit Anwaltskanzlei in Leipzig berät Mandanten und erörtert Fragen im Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
Petersstraße 39 - 41
04109 Leipzig

Fachanwältin Silke Edda Rothe mit Fachanwaltskanzlei in Leipzig unterstützt Mandanten kompetent bei Rechtsfragen zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
Torgauer Straße 233
04347 Leipzig

Zum Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz berät Sie kompetent Rechtsanwalt Tino Kroupa (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) mit Fachanwaltssitz in Leipzig.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Leipzig


Gewerblicher Rechtsschutz „Nespresso-Kapseln" dürfen nachgeahmt werden
Düsseldorf (jur). Kaffee-Liebhaber mit einer „Nespresso“-Kaffeemaschine können weiter auf billigere Nachahmer-Kaffeekapseln zurückgreifen. Der Verkauf entsprechender No-Name-Produkte stellt keine Patentverletzung dar, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf in zwei Eilentscheidungen vom Donnerstag, 21. Februar 2013 (Az.: I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12). Konkret ging es um ein Patent der Firma Nestec S.A., die zum schweizer Lebensmittelkonzern Nestlé gehört. Dabei werden in Nespresso-Maschinen Kapseln eingesetzt, aus denen die Maschine den Kaffee brüht. Nestec hatte dazu an anderen Unternehmen Lizenzen vergeben, die die Kaffeemaschinenmodelle und die Originalkapseln produzieren. Die zwei beklagten schweizer Firmen hatten jedoch ohne Lizenz Kaffeekapseln für die ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Bank muss Kontoinhaber bei Markenfälschung trotz Bankgeheimnis benennen.
24.05.2016
Die Ermittlung des Namens und der Anschrift eines Markenverletzers bereitet in der Praxis oftmals Schwierigkeiten. Der Verletzte ist oftmals darauf angewiesen, dass der Verletzer selbst seine Daten preisgibt. Was aber, wenn dem Verletzten lediglich die Bankverbindung bekannt ist? Vorlagebeschluss Davidoff Hot Water In dem Verfahren Davidoff Hot Water (BGH, Beschl. 17.10.2013 – I ZR 51/12) begehrte der Produzent des Parfüms „Davidoff Hot Water“ erwarb im Rahmen eines Testkaufes eine offensichtlich rechtsverletzende Kopie dieses Parfüms über einen Internetauktionsplattform. Der angebliche Verkäufer bestritt die Ware verkauft zu haben und verweigerte jegliche Auskunft über den Inhaber der im Rahmen der Abwicklung genannten Kontoverbindung. Der Produzent wendete sich dann gegen die ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Flatrate ist Flatrate
Kiel (jur). Mobilfunkkunden können davon ausgehen, dass eine Flatrate alle entsprechenden Kosten pauschal abdeckt. Einschränkungen muss der Anbieter direkt im Zusammenhang mit dem Preis der Flatrate benennen, wie das Landgericht Kiel in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 7. September 2012 entschied (Az.: 1 S 25/12). Die Klägerin hatte beim Potsdamer Mobilfunkanbieter Base einen Vertrag zum Tarif „Base 2“ mit „SMS-Flatrate“ unterzeichnet. Vom Konto der Kundin buchte das Unternehmen aber nicht nur die vereinbarten fünf Euro monatlich ab, sondern in 15 Monaten zusätzlich 711 Euro für den Versand von SMS. Zur Begründung verwies Base auf seine Geschäftsbedingungen und Tarif-Faltblatt. Dort sei erläutert, dass die SMS-Flatrate nur für bestimmte Netze ... weiter lesen
Anwaltssuche filtern





Mind. 4 Sterne (0)




Rechtstipp - Autor (0)
Dr. / LLM (1)

Jetzt kostenlose Erstberatung durchführen lassen
Direkte Links