Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Leipzig – Fachanwälte finden!

Auch im Mai 2026 werden weiterhin zahlreiche markenrechtliche Abmahnungen im Namen der MO Streetwear GmbH ausgesprochen. Besonders häufig betroffen sind Händler auf eBay, Online-Shops, Händler auf Plattformen wie Etsy oder Kleinanzeigen sowie gewerbliche Verkäufer im Fashion-Bereich. Uns wurde auch aktuell wieder (Stand: 13.05.2026) eine Abmahnung der Kanzlei VON HAVE FEY Rechtsanwälte vorgelegt. Gegenstand war diesmal die angeblich unzulässige Nutzung der Marke „ ISHA “ im Zusammenhang mit Bekleidungsartikeln. Das Abmahnschreiben datierte vom 11.05.2026 und setzte bereits eine sehr kurze Frist bis zum 19.05.2026. Viele Betroffene fragen sich nach Erhalt eines solchen Schreibens: Wie ernst ist die Abmahnung? Muss sofort gezahlt werden? Droht ein Gerichtsverfahren? Die...

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Ein Unternehmen kann im Streit um Werbung oder Marken sehr schnell eine einstweilige Verfügung erhalten, manchmal ohne vorher angehört zu werden. Viele Betroffene nehmen dann an: Wenn das Gericht vorher nicht gefragt hat, reicht das für Karlsruhe. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zeigt nun, dass diese Annahme riskant ist. Wer eine Verletzung der prozessualen Waffengleichheit rügt, muss konkret erklären, was er bei einer Anhörung vorgetragen hätte und warum dies die Entscheidung hätte beeinflussen können. Betroffen sind vor allem Unternehmen, Geschäftsführer und Prozessbeteiligte in schnellen Wettbewerbs- und Markenstreitigkeiten. Denn gerade in Eilverfahren entscheidet das Gericht häufig unter Zeitdruck über Unterlassungsanträge. Das Wichtigste in Kürze Das Bundesverfassungsgericht hat...

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Das Oberlandesgericht Hamburg hat in seiner Entscheidung vom 2. April 2026 ( Az. 3 U 57/25 ) erkannt, dass die Vermarktung nahezu alkoholfreier Getränke unter geschützten Spirituosenbezeichnungen wie Rum, Gin oder Whiskey unzulässig ist. Die Entscheidung betrifft Hersteller und Händler unmittelbar: Wer eine geschützte Spirituosenbezeichnung für alkoholfreie Produkte verwendet, riskiert wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche – unabhängig davon, wie das Etikett formuliert ist. Der Fall: Kreative Etikettierung von nahezu alkoholfreien Getränken Ein Startup vertrieb nahezu alkoholfreie Getränke als Alternative zu klassischen Spirituosen. Die Produkte bestanden aus einer Basisessenz, Wasser, Aromen und Zusatzstoffen und wiesen einen Alkoholgehalt von lediglich 0,3 Prozent auf. Der Hersteller bewarb sie...

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