Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Leipzig – Fachanwälte finden!


IHRE SUCHE: NEUE SUCHE

Sortiere nach
Petersstraße 39 - 41
04109 Leipzig

Fachanwältin Silke Edda Rothe mit Fachanwaltskanzlei in Leipzig unterstützt Mandanten kompetent bei Rechtsfragen zum Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
August-Bebel-Straße 63
04275 Leipzig

Fachanwalt Danilo Robel mit Fachanwaltskanzlei in Leipzig bietet anwaltliche Hilfe und vertritt Sie bei Gerichtsverfahren im Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
Gustav-Adolf-Straße 17
04105 Leipzig

Zum juristischen Thema Gewerblicher Rechtsschutz erhalten Sie rechtliche Beratung von Rechtsanwalt Alexander Grundmann (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) in dem Ort Leipzig.
Torgauer Straße 233
04347 Leipzig

Fachanwalt Ulrich Hauk mit Anwaltskanzlei in Leipzig berät Mandanten und erörtert Fragen im Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.
Torgauer Straße 233
04347 Leipzig

Zum Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz berät Sie kompetent Rechtsanwalt Tino Kroupa (Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz) mit Fachanwaltssitz in Leipzig.
Augustusplatz 9
04109 Leipzig

Fachanwalt Dr. Heralt Hug mit Rechtsanwaltskanzlei in Leipzig berät Mandanten als Rechtsbeistand im Rechtsgebiet Gewerblicher Rechtsschutz.

Rechtstipps zum Thema Anwalt Gewerblicher Rechtsschutz Leipzig


Gewerblicher Rechtsschutz Lindt gewinnt gegen Haribo den Bärenstreit
Karlsruhe (jur). Die Schokoladenfirma Lindt darf ihren „Lindt Teddy“ weiter in ein goldenes Fell verpacken. Damit verletzt das Schweizer Unternehmen nicht die Rechte des Bonner Fruchtgummi-Herstellers Haribo an seiner Marke „Goldbären“, urteilte am Mittwoch, 23. September 2015, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: I ZR 105/14). Eine „Zeichenähnlichkeit“, die zur Verwirrung bei den Verbrauchern führen könnte, bestehe nicht. Lindt verkauft seit Jahren seinen in Goldfolie verpackten „Goldhasen“ mit roter Schleife um den Hals. Überwiegend für das Weihnachtsgeschäft kam 2011 ein entsprechend aufgemachter „Lindt Teddy“ auf den Markt. Dagegen klagte Haribo. Der Schoko-Bär sehe ähnlich wie die eigenen Gummibärchen ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Massageöl darf nicht nur „pjur“ sondern auch „pure“ sein
Karlsruhe (jur). Marken, die nur gering von einem beschreibenden Wort abweichen oder dieses klanglich umschreiben, genießen nur einen geringen Schutz. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit einem am Mittwoch, 8. August 2012, veröffentlichten Urteil bekräftigt (Az.: I ZR 100/10). Im Streitfall klagte die Massageöl-Marke „pjur“ gegen einen Wettbewerber, der Massageöle unter der Bezeichnung „pure“ anbietet. Hintergrund des Streits ist der Grundsatz, beschreibende Begriffe nicht als Marke zuzulassen. Anbieter sollen es Wettbewerbern nicht verbieten können, ihre Waren oder Dienstleistungen zu beschreiben. Wie nun der BGH feststellt, hat auch das englische Wort „pure“ für deutsch „rein, sauber, unvermischt“ einen solchen beschreibenden ... weiter lesen
Gewerblicher Rechtsschutz Flatrate ist Flatrate
Kiel (jur). Mobilfunkkunden können davon ausgehen, dass eine Flatrate alle entsprechenden Kosten pauschal abdeckt. Einschränkungen muss der Anbieter direkt im Zusammenhang mit dem Preis der Flatrate benennen, wie das Landgericht Kiel in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 7. September 2012 entschied (Az.: 1 S 25/12). Die Klägerin hatte beim Potsdamer Mobilfunkanbieter Base einen Vertrag zum Tarif „Base 2“ mit „SMS-Flatrate“ unterzeichnet. Vom Konto der Kundin buchte das Unternehmen aber nicht nur die vereinbarten fünf Euro monatlich ab, sondern in 15 Monaten zusätzlich 711 Euro für den Versand von SMS. Zur Begründung verwies Base auf seine Geschäftsbedingungen und Tarif-Faltblatt. Dort sei erläutert, dass die SMS-Flatrate nur für bestimmte Netze ... weiter lesen
Anwaltssuche filtern





Mind. 4 Sterne (0)




Rechtstipp - Autor (0)
Dr. / LLM (1)

DSGVO Vorlagen / Muster – Ihr Datenschutzkonzept von A bis Z zum Download
Jetzt Rechtsfrage stellen
Direkte Links