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Jetzt Profil anlegenDie Corona-Pandemie war ein Ausnahmezustand – nicht nur gesundheitlich, sondern auch wirtschaftlich. Binnen kürzester Zeit standen Selbstständige, Freiberufler*innen und kleine Unternehmen vor existenziellen Herausforderungen. Um diese unvorhersehbaren Schäden abzufedern, riefen Bund und Länder umfassende Förderprogramme ins Leben. Die Corona-Soforthilfe sollte schnell, unbürokratisch und wirksam helfen. Und sie hat das auch – zumindest kurzfristig. Doch mit dem Ende der akuten Krisenzeit begann ein juristisches und finanzielles Nachspiel, das viele Betroffene bis heute verunsichert: die Rückforderung der Coronahilfen. Immer mehr Unternehmen und Solo-Selbstständige erhalten nun Schreiben von Landesbehörden, die eine teilweise oder sogar vollständige Rückzahlung der erhaltenen Hilfen fordern. In vielen Fällen...
weiter lesenEin eigenes Café eröffnen - für viele ist das ein lang gehegter Traum. Doch neben kreativen Ideen und Leidenschaft für Kaffee spielen auch rechtliche und betriebswirtschaftliche Aspekte eine entscheidende Rolle. Wer sich für ein Franchise entscheidet, kann von einem erprobten Geschäftsmodell profitieren, sollte sich jedoch intensiv mit den Vertragsbedingungen auseinandersetzen. Welche rechtlichen Rahmenbedingungen gelten, welche Fallstricke gibt es, und worauf sollte man bei einem Franchisevertrag achten? Die Rechtslage beim Franchising in Deutschland In Deutschland gibt es kein spezielles Franchiserecht. Stattdessen stützen sich Franchiseverträge auf verschiedene gesetzliche Regelungen. Unter anderem auf Regelungen aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), dem Handelsgesetzbuch (HGB) und dem Wettbewerbsrecht....
weiter lesenDas Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit Beschluss vom 9. Januar 2025 entschieden, dass die Privatanschrift eines GmbH-Geschäftsführers nicht zwingend erforderlich ist, um dessen Identität im Handelsregister zu verifizieren. Dieses Urteil hat weitreichende Folgen für GmbH-Geschäftsführer und Notare, die für Handelsregisteranmeldungen verantwortlich sind. Privatanschrift des GmbH-Geschäftsführers: Rechtlicher Rahmen für Handelsregisteranmeldungen Die Anforderungen an den Inhalt einer Handelsregisteranmeldung richten sich sowohl nach dem materiellen Recht als auch nach dem Verfahrensrecht der §§ 23 ff. und 378 ff. des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG). Grundsätzlich müssen die zur Identifikation einer Person notwendigen...
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