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Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. Rechtsanwalt & Fachanwalt Kündigungsschutz & Arbeitsrecht
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Fachanwalt Bernhard Gassen mit Kanzleisitz in Köln bearbeitet Rechtsfälle persönlich bei Rechtsangelegenheiten zum Fachbereich Sozialrecht.
Fachanwalt Oliver Viehweg mit Kanzlei in Köln hilft als Rechtsanwalt Mandanten persönlich bei Rechtsangelegenheiten zum Rechtsbereich Sozialrecht.
Juristische Probleme aus dem Fachbereich Sozialrecht löst Rechtsanwalt Matthias Biedermann (Fachanwalt für Sozialrecht) in Köln.
Nicht einfache Rechtsangelegenheiten aus dem Schwerpunkt Sozialrecht bearbeitet Rechtsanwalt Arno Zurstraßen (Fachanwalt für Sozialrecht) in Köln.
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Fachanwältin Heike Brüning-Tyrell mit Rechtsanwaltskanzlei in Köln bietet Rechtsberatung und erörtert Fragen im Anwaltsschwerpunkt Sozialrecht.
Rechtstipps zum Thema Anwalt Sozialrecht Köln
Sozialrecht
Rund ums Krankengeld: Nahtlose AU-Bescheinigungen bei Arbeitslosigkeit
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht gem. § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt. Um den Anspruch auf Krankengeld lückenlos zu sichern, müssen Versicherte daher spätestens am letzten Tag des laufenden Bezugszeitraums eine ärztliche Bescheinigung einholen, damit das Krankengeld nahtlos ab dem folgenden Tag weitergezahlt werden kann.
Diese Rechtslage kann besonders schwerwiegende Folgen für Versicherte haben, die während einer Arbeitslosigkeit im Anschluss an eine Kündigung ihres Arbeitsvertrages Krankengeld erhalten. Denn grundsätzlich würde mit dem Ende der Beschäftigung auch die Beschäftigtenversicherung (Pflichtversicherung der Arbeitnehmer) enden. Solange ein Anspruch auf ... weiter lesen
Sozialrecht
Krankengeld: Obliegenheiten bei befristeter Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt (§ 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V). Das gilt insbesondere dann, wenn die Arbeitsunfähigkeit jeweils nur für befristete Zeiträume festgestellt wurde und in regelmäßigen Abständen neue AU-Bescheinigungen vorzulegen sind.
Ohne rechtzeitige ärztliche Bescheinigung besteht kein Anspruch auf Krankengeld. Die Beibringung der AU-Bescheinigung ist eine Obliegenheit des Versicherten. Das Krankengeld wird für Kalendertage gezahlt. Ist es für einen ganzen Kalendermonat zu zahlen, ist dieser mit dreißig Tagen anzusetzen. Werden die Bescheinigungen nicht lückenlos vorgelegt, kommt es zu Unterbrechungen der Krankengeldzahlung. Denn der Anspruch ruht, ... weiter lesen
Sozialrecht
Krankengeld: AU-Bescheinigung bei überfüllter Arztpraxis am letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht gem. § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt. Welche Folgen hat es, wenn die Arztpraxis am letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit jedoch überfüllt ist und der Arzt den Versicherten nicht mehr behandeln kann und die Bescheinigung dann verspätet ausgestellt wird?
Das Bundessozialgericht ist der Auffassung, dass der Versicherte in solchen Fällen nicht geschützt ist und den Anspruch auf Krankengeld verliert. Notfalls muss er einen anderen Arzt aufsuchen, um eine lückenlose Bescheinigung seiner Arbeitsunfähigkeit sicherzustellen.
Einzelne Landessozialgerichte hatten zwar entschieden, dass die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit auch dann noch rechtzeitig ist, wenn ... weiter lesen