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Ein Minijob neben der Rente wirkt oft harmlos – für die beitragsfreie Familienversicherung kann er trotzdem entscheidend sein. Das Landessozialgericht Hamburg hat in einem Fall die Berufung zurückgewiesen: Die Familienversicherung durfte rückwirkend enden, weil Rente und Arbeitsentgelt als Gesamteinkommen die maßgebliche Grenze überschritten. Nicht jeder Minijob führt zu diesem Ergebnis; es kommt auf das regelmäßige Gesamteinkommen an. Der entschiedene Fall Vor dem Landessozialgericht Hamburg (Aktenzeichen L 1 KR 12/26 , Entscheidung vom 11. September 2026) blieb die Berufung ohne Erfolg. Ein familienversicherter Lebenspartner bezog seit August 2017 eine gesetzliche Rente und nahm ab dem 20. März 2018 zusätzlich eine geringfügige Beschäftigung auf. In späteren Fragebögen der Krankenkasse wurde nur...

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Wer einen Bescheid über Sozialleistungen angreifen will, kann heute mit Künstlicher Intelligenz schnell einen Klage- oder Eilantragstext formulieren. Genau diese Entwicklung macht sich nach Angaben der Sozialgerichtsbarkeit inzwischen deutlich bemerkbar. Die Eingangszahlen an den niedersächsischen Sozialgerichten, am Sozialgericht Bremen und am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen steigen seit Anfang 2026 erheblich. Besonders betroffen sind Verfahren, in denen es um existenzsichernde Leistungen oder um Leistungen der Krankenversicherung geht. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen teilte die Zahlen am 16. September 2026 in Celle mit. Der Anstieg beruht nach der Mitteilung vermutlich auf einem zunehmenden Einsatz von KI bei der Abfassung von Klagen und Anträgen auf einstweiligen Rechtsschutz . Das...

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Wer nach einer Abschiebung nur wenige Tage später wieder nach Deutschland einreist, kann sich für höhere Asylbewerberleistungen nicht ohne Weiteres auf den früheren Aufenthalt berufen. Genau das ist für Betroffene wichtig, die nach längerer Zeit in Deutschland sogenannte Analogleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erreichen wollen. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen stellt klar: Eine Abschiebung ist regelmäßig eine erhebliche Zäsur. Dadurch kann die 36-monatige Wartezeit für höhere Leistungen neu beginnen. Der Fall betrifft Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die Grundleistungen erhalten und nach einer Rückkehr höhere Leistungen verlangen. Das Wichtigste in Kürze Eine Abschiebung unterbricht den Aufenthalt in Deutschland im Regelfall wesentlich, auch...

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