Es gibt wohl kaum jemanden, der mit dem Verkehrsrecht im Lebensverlauf noch nicht kollidiert ist. Sei es als Autofahrer, als Motorradfahrer, als Fahrradfahrer oder auch als Fußgänger. Das Verkehrsrecht fasst in sich sämtliche Vorschriften und Gesetze zusammen, die den Transport von Waren sowie Personen auf öffentlichen Verkehrswegen betreffen. Das Verkehrsrecht auf deutschen Verkehrswegen ist durch viele Vorschriften und Gesetze geregelt. Geregelt wird das Verkehrsrecht durch die StVO (Straßenverkehrsordnung), die StVZO (Straßenverkehrszulassungsordnung), die FeV (Fahrerlaubnisverordnung), das Straßenverkehrsgesetz (StVG) und durch die Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV). Welche rechtlichen Folgen kann ein Verkehrsunfall nach sich ziehen? Es handelt sich beim Verkehrsrecht dabei nicht um ein klassisches Rechtsgebiet. Vielmehr setzt es sich aus verschiedenen Teilbereichen zusammen. Zu den Teilbereichen ...
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Jetzt Profil anlegenDas Oberlandesgericht Celle (OLG Celle) hat am 5. Februar 2025 ( Aktenzeichen 7 U 76/24 ) entschieden, die Berufung eines Käufers eines Tesla-Fahrzeugs zurückzuweisen. Dieser hatte nach einem Widerruf die Rückabwicklung des Online-Kaufvertrags gefordert. Sachverhalt Ein Verbraucher bestellte am 3. April 2022 über die Website eines Fahrzeugherstellers ein Elektrofahrzeug vom Typ Tesla Modell Y 2022 zum Preis von 66.170 Euro. Im Zuge des Bestellprozesses leistete er eine Anzahlung von 250 Euro. Der Hersteller stellte ihm eine Widerrufsbelehrung gemäß den Vorgaben der §§ 312g, 355 ff. BGB zur Verfügung, deren genauer Inhalt im Urteil des Landgerichts Hildesheim auf Seite 3 wiedergegeben ist. Das Fahrzeug wurde dem Käufer am 10. August 2022 übergeben, nachdem ihm zuvor die Zulassungsbescheinigung Teil II...
weiter lesenKeiner möchte in die Situation kommen, aber insbesondere die stetig zunehmende Zahl von Fahrzeugen im Straßenverkehr lässt die Wahrscheinlichkeit, dass man doch einmal in einen Unfall verwickelt werden könnte, weiter steigen. Was also ist nach Möglichkeit für die Schadenregulierung zu tun, wenn es dann doch einmal „gekracht“ hat? Wenn möglich und vorhanden, sollten Sie andere Verkehrsteilnehmer nach deren Adressdaten befragen, die als Zeugen des Unfallgeschehens in Frage kommen. Weiterhin ist stets zu empfehlen, die Polizei zu rufen, auch wenn man annimmt, es würde sich wohl nur um einen geringeren Blechschaden handeln. Notieren Sie sich das Kennzeichen sowie die vollständigen Namen und Daten des anderen Fahrers, des Halters des von diesem benutzten Fahrzeugs sowie dessen...
weiter lesenAb 2025 empfiehlt es sich, die Prüftermine ihrer TÜV-Plakette im Auge zu behalten. Versäumnisse bei der Hauptuntersuchung (HU) können nicht nur Bußgelder und Punkte in Flensburg nach sich ziehen, sondern auch höhere Kosten durch umfangreichere Prüfungen verursachen. Grüne Plaketten, deren Fälligkeit im letzten Jahr lag, führen ohne rechtzeitige Untersuchung zu zusätzlichen Konsequenzen. TÜV-Plakette: Rechtliche Grundlagen § 29 StVZO (Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung) : Regelung der technischen Überwachungspflichten von Fahrzeugen. Hauptuntersuchungs-Verordnung : Festlegung der Prüffristen und Anforderungen an die Hauptuntersuchung. Bußgeldkatalog : Sanktionen bei Überschreitung der Hauptuntersuchungsfristen. Das Lesen der TÜV-Plakette: So wird der Prüftermin...
weiter lesenAn einem Verkehrsunfall beteiligt zu sein ist allerdings nur eine von diversen Möglichkeiten, wann man mit dem Verkehrsrecht in Berührung kommen kann. Noch weitaus häufiger sind es Verkehrsordnungswidrigkeiten, die zu einem Problem werden. Kleinere Delikte im Straßenverkehr fallen in den Bereich der Ordnungswidrigkeit. Sie werden im Regelfall mit einem Bußgeld geahndet. Die Höhe des Bußgeldes ist im Bußgeldkatalog festgelegt. Hat man zum Beispiel sein Fahrzeug im eingeschränkten Halteverbot geparkt oder die zulässige Parkdauer überschritten, bekommt man dafür einen Strafzettel, der umgangssprachlich auch als Knöllchen bezeichnet wird. Dieser kann sich auf eine Höhe von bis zu 65 Euro belaufen. Muss das Fahrzeug auch noch abgeschleppt werden, entstehen weitere Kosten. Hat man z.B. eine Gefährdung des Straßenverkehrs begangen, eine Nötigung im Straßenverkehr oder eine Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit begangen, dann wird ein Bußgeldverfahren eröffnet. Handelt es sich um eine Geschwindigkeitsüberschreitung, erhält man bis zu einer Überschreitung von bis 20 km/h (außer- wie innerorts) lediglich einen Bußgeldbescheid, in dem eine Geldstrafe eingefordert wird. Liegt die Geschwindigkeitsüberschreitung über 20 km/h, dann bekommt man neben der Geldstrafe auch noch Punkte im Verkehrszentralregister. Eine derartige Eintragung im Verkehrszentralregister ist umgangssprachlich auch als „Punkte in Flensburg“ bekannt. Verstößt man während der Führerschein Probezeit gegen das Verkehrsrecht, dann sind die Folgen deutlich schwerwiegender. So kann zum Beispiel die Probezeit verlängert werden, man kann gezwungen werden an speziellen Kursen teilzunehmen oder man verliert den Führerschein sogar vollständig. Auch wer ein Fahrzeug unter Alkoholeinfluss führt, muss mit drastischen Maßnahmen rechnen. Die Höhe der Geldstrafe und etwaige weitere Strafen hängen davon ab, wie hoch der Promillegehalt im Blut ist (Blutalkoholkonzentration). Bei 0,5 Promille im Blut ohne Auffälligkeiten im Fahrverhalten wird in der Regel ein Fahrverbot ausgesprochen. Ist man diesbezüglich bereits einmal auffällig geworden wird eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung angeordnet werden.
Die allermeisten Bürger sind heutzutage zwingend auf ihre Fahrerlaubnis angewiesen. Verliert man den Führerschein oder wird ein Fahrverbot ausgesprochen, kann das gerade in Bezug auf das Berufsleben drastische Konsequenzen mit sich bringen. Und auch, wenn man ein hohes Bußgeld zahlen muss, kann das zu durchaus schlimmen finanziellen Problemen führen. Aus diesem Grund sollte man sich bei Problemen im Verkehrsrecht umgehend an einen Anwalt aus Dresden im Verkehrsrecht wenden. Der Anwalt in Dresden zum Verkehrsrecht ist nicht nur der allerbeste Ansprechpartner, wenn der Entzug der Fahrerlaubnis droht oder ein Fahrverbot ausgesprochen wurde. Der Anwalt in Dresden im Verkehrsrecht kann auch z.B. darüber Auskunft geben, ob man Schmerzensgeld geltend machen kann und in welcher Höhe dieses sich bewegt. Das gleiche gilt für Schadenersatz. Des Weiteren kann eine Anwaltskanzlei für Verkehrsrecht darüber informieren, ob die Möglichkeit besteht, dass Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel zugelassen werden. Gerade wenn sich ein verkehrsrechtliches Problem schwieriger gestaltet und vielleicht sogar eine Freiheitsstrafe im Bereich des Möglichen ist, sollte man sich von vornherein an einen Fachanwalt oder eine Fachanwältin zum Verkehrsrecht in Dresden wenden. Ein Fachanwalt im Verkehrsrecht sollte z.B. sofort konsultiert werden, wenn eine Anklage wegen fahrlässiger Tötung anhängig ist oder man wegen Fahrerflucht angeklagt ist. Auch wenn man beschuldigt wird, sich des Kennzeichenmissbrauchs schuldig gemacht zu haben, kann ein Fachanwalt im Verkehrsrecht kompetent die Rechtsvertretung übernehmen. Der Verkehrsanwalt wird seinen Klienten nicht nur ausführlich über die Rechtslage informieren und die schriftliche Korrespondenz mit der gegnerischen Partei führen. Er wird auch die gerichtliche Vertretung übernehmen. Ein Fachanwalt zum Verkehrsrecht verfügt nicht nur in im theoretischen Bereich über ein sehr großes Fachwissen im Verkehrsrecht. Er kann auch mit einem großen praktischen Erfahrungsschatz aufwarten. Von diesem fachlichen Know-how profitieren Mandanten. So wird der Fachanwalt für Verkehrsrecht im Optimalfall ein Fahrverbot vermeiden, eine Geldstrafe minimieren und eine Freiheitsstrafe umgehen können.