Rechtsanwälte besitzen die Möglichkeit sich im gewerblichen Rechtsschutz zu spezialisieren. Sie können seit 2007 einen Fachanwaltstitel in dem Rechtsgebiet erlangen. Mittlerweile gibt es 652 Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz. Davon sind es 144 Rechtsanwältinnen.
Aufgrund der deutschen Rechtsauffassung ist der gewerbliche Rechtsschutz streng von dem Urheberrecht zu trennen. Das Rechtsgebiet beschäftigt sich in erster Linie mit dem Patent-, Marken- und Musterrecht und soll das geistige Eigentum zusammen mit dem Urheberrecht vollumfassend schützen.
Die Fachanwaltsordnung schreibt vor, dass ein Fachanwaltslehrgang erfolgreich besucht werden muss, damit der Fachanwaltstitel verliehen werden kann. Der § 15 h) der Fachanwaltsordnung beschäftigt sich in diesem Zusammenhang mit den inhaltlichen Voraussetzungen des Fachanwaltslehrgangs für gewerblichen Rechtschutz. Die Teilnehmer lernen das Patent-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht kennen. Zusätzlich wird den Rechtsanwälten der unlautere Wettbewerb, sowie das Recht der Marken und sonstigen Kennreichen näher gebracht.
Des Weiteren ist neben dem Fachanwaltslehrgang erforderlich, dass die Anwärter des Fachanwaltstitels noch praktische Nachweise erbringen. Gemäß § 5 o) der Fachanwaltsordnung muss ein Anwalt mindestens 80 Fälle im gewerblichen Rechtsschutz bearbeitet haben. 30 von diesen Fällen müssen jedoch rechtsförmlich gewesen sein und 15 Fälle gerichtliche Verfahren. Die praktischen Nachweise sollen sicherstellen, dass der Rechtsanwalt in der Lage ist, die erlernten theoretischen Kenntnisse in der Praxis auch umsetzen zu können.
Steigern Sie Ihre Sichtbarkeit mit einem Premium-Profil und gewinnen Sie mehr Mandate!
Jetzt Profil anlegen
Kostenloser Testmonat: Erhöhen Sie Ihre Mandantenanfragen durch fachanwalt.de.
Jetzt Profil anlegenIn Zeiten des Coronavirus boomt zumindest noch das Shopping im Internet. Nicht ohne Grund gründen nun viele einen Onlineshop: Für Sie als Unternehmen bzw. Selbstständiger hat der E-Commerce gegenüber stationären Geschäften zahlreiche Vorteile. So sind Online-Shops nicht an das Ladenschlussgesetz gebunden und haben eine nahezu unbegrenzte Kundenreichweite. Ein weiterer Vorteil ist, dass meist Personal- und Mietkosten wesentlich geringer sind. Vor allem: Auch in Corona-Zeiten kann der Onlineshop verkaufen. Derzeit kommen viele Mandanten auf uns zu, die einen Onlineshop gründen wollen. Sie fragen, was die rechtlichen Fallstricke sind und auf was geachtet werden muss. Das nehmen wir zum Anlass, um Ihnen die Fallstricke auszugsweise vorzustellen. Warum Sie sich keine Fehler bei...
weiter lesenDüsseldorf (jur). „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ ist beim Eierlikör nicht zu viel des Eies. Wirbt der niedersächsische Eierlikörhersteller Nordik für seinen alkoholhaltigen Getränk mit den Worten „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“, wird damit nicht die geschützte Wortmarke „Eieiei“ des Bonner Wettbewerbers Verpoorten verletzt, urteilte am Donnerstag, 27. April 2022, das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Az.: I-20 U 41/20). Verpoorten hatte sich 1979 beim Deutschen Marken- und Patentamt die Wortmarke „Eieiei“ in der Warenklasse für Spirituosen schützen lassen. Verbraucherinnen und Verbrauchen sollten dann vom Kauf von „Eieiei-Verpoorten“ überzeugt werden. Doch auch der im niedersächsischen Jork ansässige Spirituosenhersteller Nordik wollte in seinen Konkurrenzprodukten auf die wesentliche Zutat in...
weiter lesenDie Wahl des richtigen Firmennamens ist entscheidend für die Identität und den Erfolg eines Unternehmens. Bevor man sich auf einen Namen festlegt, sollte man jedoch sicherstellen, dass dieser nicht bereits von einem anderen Unternehmen verwendet wird. Doch wie kann man Firmennamen prüfen, um Namensrechte und Markenrechtsverletzungen zu vermeiden. Wichtige Schritte sind die Suche im Handelsregister, Markenregister und im Internet, um sicherzustellen, dass der gewünschte Name verfügbar und rechtlich unbedenklich ist. Wichtiges über Firmennamen Bei der Wahl eines Firmennamens gibt es mehrere rechtliche und praktische Aspekte zu beachten. Zunächst muss der Name so gewählt werden, dass er nicht mit bereits bestehenden Marken oder Unternehmensnamen in Konflikt steht. Dies vermeidet nicht nur rechtliche...
weiter lesenSchildern Sie Ihr Problem ausführlich und erhalten innerhalb von Sekunden eine kostenlose KI-Ersteinschätzung:
Mit Nutzung unseres KI-Features akzeptieren Sie unsere Nutzungsbedingungen.