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Rechtsanwalt für Medienrecht

Das Medienrecht ist eine Querschnittsmaterie verschiedener Rechtsbereiche und befasst sich beispielsweise mit dem Rundfunkrecht, dem Telemedienrecht bzw. Telekommunikationsrecht und dem Presserecht. In Deutschland kann ein Rechtsanwalt den Titel Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht erwerben und führen.  

Ein einheitliches Gesetz für das Medienrecht existiert nicht. Regelungen des Medienrechts finden sich im Zivilrecht, im Strafrecht aber auch im öffentlichen Recht, die wichtigen Normen für das Medienrecht sind somit über etliche Gesetze verteilt wie z.B. das Urheberrechtsgesetz (UrhG), den Rundfundstaatsvertrag (RStV), das Telemediengesetz (TMG) etc..

Rundfunkrecht, Presserecht

Das Rundfunkrecht regelt beispielsweise im Rundfunkstaatsvertrag die wichtigsten Fragen für den Betrieb und die Zulassung von Fernsehsendern und Rundfunkstationen. Das Telemediengesetz befasst sich vor allem mit Sachverhalten rund um den Betrieb von Internetseiten und beinhaltet zum Beispiel die Impressumspflicht und die Pflicht zum Bereithalten einer Datenschutzerklärung. Die Tatsache, dass Verstöße gegen die Impressumspflicht kostenpflichtig abgemahnt werden können, führte vor einigen Jahren zu einem regelrechten „Abmahnwahn“.  

Zum Medienrecht zählt beispielsweise auch das Presserecht, das wiederum keine einheitliche eigene gesetzliche Materie ist, sondern ebenfalls über verschiedene Gesetze wie zum Beispiel über das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das Kunsturhebergesetzt (KUG) oder die Landespressegesetze verteilt ist. Das Presserecht gestaltet die verfassungsrechtlich garantierte Pressefreiheit und regelt beispielsweise Rechte und Pflichten von Presseorganen und Journalisten bei der Berichterstattung. Die gesetzlichen Regelungen finden sich in den Pressegesetzen, wobei jedes Bundesland ein eigenes Pressegesetz hat.

Medienrechtliche Ansprüche

Zum Bereich des Presserechts gehören neben Regelungen für bestimmte Bereiche der Medien wie beispielsweise die Rundfunkregulierung  auch Ansprüche einzelner Personen und Unternehmen gegen rechtswidrige Berichterstattung. So können Personen bei unzutreffender oder einseitiger Berichterstattung beispielsweise Berichtigung bzw. Richtigstellung (Berichtigungsanspruch), Gegendarstellung (Gegendarstellungsanspruch) oder Widerruf (Widerrufsanspruch) geltend machen. Bei Eilbedürftigkeit der Sache – vor allem im Presserecht – können die Ansprüche auch im Wege der einstweiligen Verfügung bei Gericht geltend gemacht werden.  Vor der gerichtlichen Geltendmachung können Rechtsverletzungen, die zu derartigen Ansprüchen führen, zunächst im Wege der Abmahnung geltend gemacht werden.  

Wichtig ist in diesem Zusammenhang vor allem der Unterlassungsanspruch, der unter anderem geltend gemacht werden kann, wenn das Persönlichkeitsrecht oder das Recht am eigenen Bild einer Person widerrechtlich verletzt wird. Hierfür stehen spezialgesetzliche Ansprüche zum Beispiel aus dem Kunsturhebergesetz (KUG) zur Verfügung, aber auch Ansprüche aus dem allgemeinen Zivilrecht (BGB). Neben Unterlassungsansprüchen können Verletzte oft auch zivilrechtliche Schadensersatzansprüche geltend machen, z.B. bei übler Nachrede, Rufmord, Verleumdung.

Rechtlichen Regelungen für Film, für das Musikrecht, das Verlagsrecht etc. sind hingegen dem Urheberrecht zuzuordnen, da für diese Bereiche ganz überwiegend das Urheberrechtsgesetz (UrhG) maßgeblich ist.

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