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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Urheberrecht und Medienrecht Internetseiten dürfen von Richtern gesperrt werden
In den letzten Jahren passierte es öfter: Internetseiten bekannter Streamingdienste wie kino.to oder movie2k.to wurden von einigen Providern gesperrt. Schuld daran war die Anordnung verschiedener Richter, die aufgrund der Beschwerde einiger Filmverleiher von den Internetprovidern verlangten die genannten Seiten zu sperren. Ist dieses Vorgehen wirklich effektiv? Aktuell wurde diese Frage gerade zur Plattform kino.to entschieden. Ein österreichischer Internetprovider wurde vom Filmverleiher Constantin dazu aufgefordert, die Film-Stream-Seite für die Nutzer des Providers zu sperren. Nachdem sich der Provider vor den nationalen Gerichten vergeblich gegen die danach ergangene Anordnung der Richter gewehrt hatte, sollte er auch vor dem EuGH (Europäischer Gerichtshof) keine Recht bekommen: Auch wenn die ... weiter lesen
Allgemein Bühne frei für Licht-Artisten - Am 8. und 9. Juli wird das Max-Planck-Institut für die Physik des Lichts in Erlangen eröffnet
Mit einer Festveranstaltung und einem anschließenden wissenschaftlichen Symposium wird am 8./9. Juli 2009 in Erlangen das Max-Planck-Institut für die Physik des Lichts offiziell eröffnet. Der Auftakt zu den Feierlichkeiten findet in der Aula der Friedrich-Alexander Universität Erlangen-Nürnberg statt, das anschließende Symposium im neuen Institut. Das neue Max-Planck-Institut geht aus der Max-Planck-Forschungsgruppe "Optik, Information und Photonik" der Universität hervor, aus der auch die beiden Gründungsdirektoren, Prof. Gerd Leuchs und Prof. Philip St. John Russell, stammen. Die Wissenschaftler untersuchen seit 2004 grundlegende Phänomene des Lichts. Sie wollen auch weiterhin eng mit der Universität zusammenarbeiten. In seiner Begrüßungsrede wendet ... weiter lesen
Allgemein Arzt haftet nicht für ungewollte Schwangerschaft
Hamm/Berlin (DAV). Erkennt ein Arzt eine sehr seltene Anomalie nicht und wird die Patientin deswegen ungewollt schwanger, muss der Mediziner nicht haften. So entschied das Oberlandesgericht Hamm am 29. Mai 2015 (AZ: 26 U 2/13 ), wie Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt. Die Frau hatte sich eine Spirale einsetzen lassen. Zwei Jahre später wurde sie ungewollt Mutter und klagte gegen ihren Arzt auf Schadensersatz. Er hätte bei der Ultraschalluntersuchung erkennen müssen, dass bei ihr die Anomalie einer doppelten Anlage von Vagina und Uterus vorliege, weswegen die Spirale nicht empfängnisverhütend wirken könne. Die Richter der zweiten Instanz konnten kein Verschulden des Arztes erkennen. Er habe alle im Zusammenhang mit dem Einsetzen der Spirale ... weiter lesen
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