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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Urheberrecht und Medienrecht Internetseiten dürfen von Richtern gesperrt werden
In den letzten Jahren passierte es öfter: Internetseiten bekannter Streamingdienste wie kino.to oder movie2k.to wurden von einigen Providern gesperrt. Schuld daran war die Anordnung verschiedener Richter, die aufgrund der Beschwerde einiger Filmverleiher von den Internetprovidern verlangten die genannten Seiten zu sperren. Ist dieses Vorgehen wirklich effektiv? Aktuell wurde diese Frage gerade zur Plattform kino.to entschieden. Ein österreichischer Internetprovider wurde vom Filmverleiher Constantin dazu aufgefordert, die Film-Stream-Seite für die Nutzer des Providers zu sperren. Nachdem sich der Provider vor den nationalen Gerichten vergeblich gegen die danach ergangene Anordnung der Richter gewehrt hatte, sollte er auch vor dem EuGH (Europäischer Gerichtshof) keine Recht bekommen: Auch wenn die ... weiter lesen
Steuerrecht EU-Recht: Mineralölsteuer nun auch bei Modellfahrzeug-Treibstoff fällig
Düsseldorf (jur). Freunde von Modellfahrzeugen müssen auch für ihr Hobby Mineralölsteuer zahlen. Auf die Kraftstoffe werden Energiesteuern fällig, heißt es in einem Urteil des Finanzgerichts (FG) Düsseldorf, auf das das Gericht am Dienstag, 5. November 2013, hingewiesen hat (Az.: 4 K 1704/12 VE). Es wies damit die Klage eines Händlers für Modellfahrzeuge ab. Zu dem von ihm verkauften Zubehör gehörten auch die Treibstoffe, meist eine Mischung aus Methanol, Schmierstoffen und teilweise Nitromethan. Die Dieselmischungen bestanden aus Ether, Kerosin und dem Schmierstoff Rizinusöl. Im Anschluss an eine Betriebsprüfung setzte das Finanzamt auf die verkauften Treibstoffe Mineralölsteuer fest. Mit seinem bereits schriftlich veröffentlichten Urteil ... weiter lesen
Allgemein Ameisen durchsichtig gemacht
Insektenforscher und Biologie-Studierende können den Körperbau von Ameisen, Käfern & Co. jetzt noch besser untersuchen. Denn die meist dunkel gefärbten Panzer dieser Krabbeltiere lassen sich transparent machen. Wie das geht, beschreiben Wissenschaftler vom Biozentrum der Uni Würzburg in der Fachzeitschrift Myrmecological News. Wer eine wissenschaftliche Insektensammlung anlegt, stellt dafür meistens Trockenpräparate her oder legt die Insekten in Alkohol ein. Beide Arten der Konservierung bergen aber auch Nachteile. Die Forscher versuchen, diese durch spezielle Arbeitsschritte auszugleichen - schließlich wollen sie unter dem Stereomikroskop bestmögliche Einblicke in die Insektenkörper gewinnen. Zwei solche Arbeitsschritte sind das Entspannen und das Aufweichen. Beim ... weiter lesen
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