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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Allgemein Sichere und zuverlässige Hard- und Software
Neu in München: Mit Unterstützung der Bayerischen Landesregierung baut das Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie SIT am Business-Campus Garching-Hochbrück zwei neue Projektgruppen auf, die Konzepte, Verfahren und Lösungen zum Schutz von Soft- und Hardware entwickeln. Computer werden immer kleiner und vernetzen sich immer stärker: Schon heute stecken die meisten IT-Bauteile nicht mehr in PC und Laptop, sondern als eingebettete Systeme in Auto, Handy & Co. In Geräten und Maschinen übernehmen sie wichtige Steueraufgaben und sind meist verantwortlich für neue Funktionen. Gleichzeitig tauschen IT-Systeme immer mehr Daten aus, Dienste werden verstärkt ins Internet ausgelagert. Unternehmen nutzen beispielsweise Service-Orientierte Architekturen und Cloud-Computing ... weiter lesen
Insolvenzrecht Insolvenzanfechtung von Lohnzahlungen im Wege des Bargeschäfts
Die Anfechtungstatbestände in §§ 129 ff. InsO ermöglichen es dem Insolvenzverwalter, vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens vorgenommene Schmälerungen der Insolvenzmasse rückgängig zu machen. Nach § 133 InsO können in den letzten 10 Jahren vor dem Insolvenzantrag erfolgte Entgeltzahlungen angefochten werden, wenn der Arbeitgeber mit dem Vorsatz, seine Gläubiger zu benachteiligen, gehandelt hat und der Arbeitnehmer im Zeitpunkt der Zahlung diesen Vorsatz kannte. Eine solche sog. Vorsatzanfechtung ist auch möglich, wenn das Entgelt als Gegenleistung für die in engem zeitlichen Zusammenhang erbrachte gleichwertige Arbeitsleistung gezahlt wird und damit ein Bargeschäft iSd. § 142 InsO vorliegt. Ob der Arbeitgeber mit Benachteiligungsvorsatz gehandelt ... weiter lesen
Medizinrecht Trotz mangelhafter Patientenaufklärung kein Schmerzensgeld
Hamm (jur). Eine unzureichende Patientenaufklärung über mögliche Operationsrisiken muss bei einem erlittenen Gesundheitsschaden nicht immer zu einem Schadenersatzanspruch führen. Dies gilt zumindest dann, wenn der Patient auch nach einer hinreichenden Aufklärung über mögliche Wundinfektionsrisiken in den Eingriff eingewilligt hätte, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem am Freitag, 6. März 2015 bekanntgegebenen Urteil (Az.: 26 U 88/13). Im entschiedenen Rechtsstreit hatte ein Mann sich in einem Krankenhaus im sauerländischen Brilon wegen eines Nabelbruchs ambulant operieren lassen. Doch nach dem Eingriff kam es zu einer Wundinfektion. Damit die Wunde heilen konnte, musste sie zweimal geöffnet werden. Der Patient verlangte ein Schmerzensgeld in Höhe ... weiter lesen
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