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Baurecht und Architektenrecht Bestandsschutz im Baurecht: Was bedeutet das bei Gebäuden?
Immer wieder kommt es vor, dass Gebäude ohne Einholung einer Baugenehmigung errichtet worden sind. Dies kann für den Eigentümer auch noch nach Jahren mit einschneidenden Konsequenzen verbunden sein. Welche das sind und inwieweit Sie sich dagegen wehren können, verrät dieser Beitrag. Oftmals stellt sich erst nach vielen Jahren heraus, dass es sich bei einem Gebäude um einen Schwarzbau handelt. Die zuständige Bauaufsichtsbehörde geht dann dagegen vor und verlangt vom Eigentümer den Abriss des Hauses. Sie beruft sich darauf, dass der Bauherr nicht die erforderliche Baugenehmigung eingeholt hatte. In der Regel begründet die Behörde den Abriss auch damit, dass der Bauherr durch die Errichtung gegen Vorschriften des Baurechtes verstoßen hat. Beispielsweise wurde der in der...weiter lesen
IT Recht Filesharing: Eltern haften nicht für ihre Kinder
Karlsruhe (jur). Eltern haften nicht für ihre minderjährigen Kinder, wenn diese sich an Tauschbörsen im Internet beteiligen. Voraussetzung ist, dass sie ihr Kind über die Rechtswidrigkeit des sogenannten Filesharings belehrt haben und sie keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass sich ihr Kind nicht an ein entsprechendes Verbot hält, urteilte am Donnerstag, 15. November 2012, der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Az.: I ZR 74/12). Im Streitfall hatte ein Arztsohn 1.147 Musiktitel in einer Internet-Tauschbörse zum kostenlosen Herunterladen angeboten. Die Musik-Riesen EMI, Sony, Universal und Warner stellten Strafanzeige und gelangten so an die Adresse der Eltern, denen der Internetanschluss gehörte. Die Eltern unterschrieben eine Unterlassungserklärung, weigerten sich aber, Schadenersatz...weiter lesen
Medizinrecht Krankenkasse muss bei Krebs eventuell für alternative Therapie aufkommen
Krankenkassen müssen bei lebensbedrohenden Erkrankungen wie Krebs oder Aids womöglich auch die Kosten für alternative Therapien übernehmen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landessozialgerichtes (LSG) Bayern. Vorliegend ging es um einen Patienten, der an einem bösartigen Hirntumor erkrankt war. Von diesem Tumor konnte lediglich ein Teil durch eine Operation entfernt werden. Nachdem das Leben des Patienten auch nach Durchführung von herkömmlichen Maßnahmen wie einer Chemotherapie weiterhin akut gefährdet war, empfahlen ihm die Ärzte einer Universitätsklinik die Durchführung einer Therapie mit Avastin in Kombination mit dem Zytostatikum Irinotecan. Doch die Krankenkasse lehnte die Übernahme der Kosten für diese Therapie ab. Sie...weiter lesen
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