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Arbeitsrecht Wie hoch ist die maximale Arbeitszeit pro Tag und Woche?
Immer wieder gerät sowohl bei Arbeitgebern als auch bei Arbeitnehmern in Vergessenheit, dass der Gesetzgeber bzgl. der maximal zulässigen Arbeitszeit Regeln aufgestellt hat, die es zu beachten gilt. Zweck der gesetzlichen Regelungen ist vor allem der Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer, der durch Höchstarbeitszeiten, Ruhepausen und Ruhezeiten nach der Arbeit, erreicht werden soll. Für Arbeitgeber kann die Missachtung der gesetzlich zulässigen Höchstwerte sogar ein teures Nachspiel haben. Sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber sollten daher die gesetzlich zulässigen Höchstwerte kennen und einhalten. Grundsatz Grundsätzlich beträgt die tägliche Arbeitszeit maximal acht Stunden . Ausnahmsweise kann die tägliche Arbeitszeit auf bis zu zehn Stunden ... weiter lesen
Handelsrecht und Gesellschaftsrecht Schadenersatz für überlange Kartellverfahren
Luxemburg (jur). Wettbewerbsverfahren vor den Gerichten der Europäischen Union dürfen nicht zu lange dauern. Es entsteht dadurch zwar kein Anspruch auf Herabsetzung der Strafe, betroffene Unternehmen können aber Schadenersatz einklagen, urteilte am Dienstag, 26. November 2013, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Az.: C-40/12, C-50/12 und C-58/12). Im entschiedenen Fall geht es um ein Kartell für Industriesäcke. Die beteiligten Unternehmen sollen Preise abgestimmt und Märkte aufgeteilt haben. Ende November 2005 verhängte die EU-Kommission Geldbußen von insgesamt 290 Millionen Euro. Mehrere Unternehmen reichten sofort eine Klage ein. Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) entschied darüber erst nach fünf Jahren und neun Monaten und ... weiter lesen
Medizinrecht Krankenhausplan des Landes muss sich am Bedarf orientieren
Greifswald/Berlin (DAV). Die Festlegung eines Krankenhausplanes durch ein Bundesland ist für die Versorgungssicherheit des Bundeslandes wichtig. Es muss gewährleistet sein, dass für die verschiedenen Erkrankungen genügend Krankenhausbetten vorhanden sind. Auch für die Raumplanung eines Landes ist die Verteilung der Krankenhäuser in der Fläche wichtig. Ebenso für die Krankenhäuser ist die Aufnahme in den Plan von Bedeutung: Nach Aufnahme in den Krankenhausplan haben sie Anspruch auf Förderung und sind automatisch für die Krankenkassen zugelassen. Daher haben Krankenhäuser einen Anspruch darauf, dass die Behörden ihre Anträge zur Aufnahme korrekt prüfen und richtig entscheiden. Das Verwaltungsgericht Greifswald hat am 17. April 2014 (AZ: 2 A 34/13) einen ... weiter lesen
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