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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Sozialrecht Krankenkassen muss bei angeführter Lebensgefahr zahlen
Stuttgart (jur). Streiten sich Krankenkassen und Eltern schwerstbehinderter Kinder über den Umfang der zu übernehmenden häuslichen Krankenpflege, muss das Leben des Kindes höher als der mögliche Vermögensschaden der Kasse gewichtet werden. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in Stuttgart in einem am Dienstag, 12. Mai 2015, bekanntgegebenen Urteil klargestellt und Eltern einer schwerstbehinderten Tochter bis zum Abschluss des Hauptverfahrens eine umfangreichere häusliche Krankenpflege bewilligt (Az.: L 5 KR 605/15). Das zweijährige Kind ist mehrfach geistig und körperlich behindert und musste wenige Tage nach der Geburt vier Monate lang dauerhaft künstlich beatmet werden. Auch danach war insbesondere nachts und bis zu vier Stunden täglich eine ... weiter lesen
Steuerrecht BFH begrenzt Steuern auf Werksrabatte
München (jur). Der Bundesfinanzhof (BFH) in München hat erneut die Steuern auf Rabatte für Werksangehörige begrenzt. Nach zwei am Mittwoch, 7. November 2012, veröffentlichten Urteilen sind alle üblichen Rabatte steuermindernd zu berücksichtigen, auch solche gegenüber den Händlern (Az.: VI R 30/09 und VI R 27/11). Überhöhte Preisempfehlungen dürften nicht zu einer „Scheinlohnbesteuerung“ führen, betonte der BFH im Streit um sogenannte Jahreswagen. Viele Firmen gewähren ihren Mitarbeitern Preisnachlässe auf eigene Produkte. Autohersteller erlauben einen Gebrauchtwagen-Verkauf dann meist erst nach einem Jahr. Die Autos kommen dann als „Jahreswagen“ auf den Gebrauchtwagenmarkt. Die Vergünstigung durch solche Rabatte ist als ... weiter lesen
Allgemein Bildungswunderland Finnland - Universität in Landau veranstaltet Seminar zu Lernqualität planen und sichern in Finnland
Die 15-Jährigen finnischen Schülerinnen und Schüler haben bei PISA I und PISA II am besten abgeschnitten. Was steht hinter den beachtlichen Erfolgen, die die Finnen selbst überrascht haben? Die komplexen Ursachen dieses Phänomens sind Thema des Weiterbildungsseminars "Lernqualität planen und sichern", das der Weiterbildungsstudiengang BildungsManagement (EWBM) der Universität Koblenz-Landau vom 23. bis 29. April 2006 in Helsinki durchführt. Die Veranstaltung ist konzipiert für Lehrende und Schulleiter von Grund- und Förderschulen, Sekundarschulen I, Gymnasialen Oberstufen und Berufsbildenden Schulen, aber auch für Führungskräfte in der Lehrerbildung. Seit vielen Jahren setzen die Finnen in ihren Schulen auf hohe Bildungsstandards und ein ... weiter lesen
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