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Ludwigshafen am Rhein
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Die größte Stadt der Pfalz ist Ludwigshafen am Rhein. Nach Mainz ist sie die Zweitgrößte in Rheinland-Pfalz. Ludwigshafen und Mannheim sind sich am Rhein gegenüberliegende Schwesterstädte. 1859 wurde Ludwigshafen aus einem ehemaligen Stadtteil Mannheims gegründet. Die Stadt ist kreisfrei und Verwaltungssitz des Landkreises Rheinland-Pfalz. 1925 überschritt die Einwohnerzahl des Ortes die Grenze von 100.000, wodurch er bereits in weniger als 100 Jahren nach seiner Gründung zur Großstadt wurde. Die heutige Einwohnerzahl beträgt 163.300.
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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Arbeitsrecht
Unmöglichkeit der Leistung - Schuldrecht
Der Begriff kommt aus dem Schuldrecht und ist seit der Schuldrechtsmodernisierung im Jahr 2002 Dreh- und Angelpunkt des deutschen Schuldrechts. Das Gesetzt definiert die Unmöglichkeit der Leistung selbst nicht, setzt sie allerdings in § 311a BGB und § 275 BGB als bekannt voraus.
Die Unmöglichkeit der Leistung liegt demnach vor, wenn eine geschuldete Leistung nicht erbracht werden kann. Sie ist in § 275 BGB als nachträglich- sowie in § 311a BGB als anfängliche Unmöglichkeit gesetzlich geregelt. Die nachträgliche Unmöglichkeit ist dann gegeben, wenn die Unmöglichkeit der Leistung erst nach dem Vertragsschluss zwischen den Parteien eingetreten ist.
Die Leistung war somit von Beginn an möglich, ist aber erst im Nachhinein unmöglich...weiter lesen
Arbeitsrecht
Kündigung wegen Filesharing am Büro PC: Arbeitnehmer sollten aufpassen!
Wenn Arbeitnehmer am Arbeitsplatz etwa Musikvideos über Tauschbörsen „saugen“, müssen sie mit ihrer fristlosen Kündigung rechnen. Allerdings muss dies der Arbeitgeber auch nachweisen können.
In einem aktuellen Fall fand ein Arbeitgeber eine Abmahnung wegen Filesharing im Briefkasten vor. Nähere Nachforschungen ergaben, dass über den PC von einem Arbeitnehmer illegal ein Musikalbum über eine Tauschbörse im Internet verbreitet worden war. Der Arbeitgeber griff sofort durch und kündigte dem in diesem Büro tätigen Mitarbeiter fristlos. Doch der Arbeitnehmer wehrte sich und klagte gegen die Kündigung. Er verwies darauf, dass er niemals Filesharing am Arbeitsplatz betrieben habe. In zweiter Instanz hatte er Erfolg.
Der Landesarbeitsgericht Hamm...weiter lesen
Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht
Eigenbedarfskündigung bei erwogenem Eigenbedarf des Vermieters vor Mietvertragsabschluss
Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, unter welchen Umständen eine auf den Eigenbedarf heranwachsender Kinder gestützte Eigenbedarfskündigung unter dem Gesichtspunkt des Rechtsmissbrauchs unwirksam ist.
Die Beklagte bewohnt aufgrund eines mit dem Kläger am 14. April 2011 abgeschlossenen, unbefristeten Mietvertrags eine Zweizimmerwohnung in Mannheim. Mit Schreiben vom 28. Februar 2013 kündigte der Kläger das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs zum 31. Mai 2013. Er führte an, seine 20 Jahre alte Tochter, die nach ihrem im Juni 2012 abgelegten Abitur ein Jahr in Australien verbracht habe, werde am 18. Juli 2013 nach Deutschland zurückkehren, danach eine Arbeitsstelle in Frankfurt/Main antreten und ein berufsbegleitendes Studium in Mannheim...weiter lesen
