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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Arbeitsrecht Abfindung bei Kündigung – Höhe, Anspruch und Rechtsgrundlage
Als „Abfindung“ wird eine einmalige Zahlung zur Abgeltung von Ansprüchen bezeichnet, welche sich in den meisten Fällen aus vertraglichen Vereinbarungen ergeben. Abfindungen kommen in allen Dauerschuldverhältnissen vor, so auch in Arbeitsverhältnissen: eine Abfindung ist diejenige einmalige Zahlung, welche ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer leistet, wenn er das bestehende Arbeitsverhältnis unter bestimmten Voraussetzungen beendet. Ein Anspruch auf eine Abfindung besteht grundsätzlich nicht, doch in bestimmten Fällen kann dieser Anspruch entstehen. So hat gemäß § 1a KSchG ein Arbeitnehmer einen Anspruch auf Abfindung, wenn der Arbeitgeber wegen dringlicher betrieblicher Erfordernisse das Arbeitsverhältnis kündigt und der Arbeitnehmer bis zum ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht Darf man bei Youtube Musik oder Videos legal downloaden?
Was immer man sich auch anhören oder ansehen möchte - bei Youtube gibt es das entsprechende Video oder den entsprechenden Song bestimmt. Aber darf man diese zum Eigengebrauch herunterladen, und ist das überhaupt legal? Dieser Artikel befasst sich mit den Einzelheiten zu Youtube-Downloads und liefert wichtige Informationen zum Thema. Youtube legt großen Wert darauf, dass die auf dem Portal vorhandenen Videos mit der Einwilligung der Rechteinhaber hochgeladen wurden. Wenn Nutzer des Youtube-Portals also Videos oder Musik herunterladen, handelt es sich hierbei um eine private Kopie . Da sich Youtube rechtlich gesehen im grünen Bereich befindet, dürfen User dies durchaus tun. Nutzer können nicht belangt werden, wenn sie ein Video oder einen Song für den persönlichen Gebrauch ... weiter lesen
Sozialrecht Einseitige Kniegelenksarthose kann Berufskrankheit sein
Arbeitet ein Handwerker jahrelang einseitig kniend in der sog. Fechterstellung, kann eine einseitige Kniegelenksarthose als Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2112 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung (BKV) anerkannt und entschädigt werden. Dies hat das Sozialgericht Dortmund im Falle eines Gas- und Wasserinstallateurs aus Werne entschieden, der mehr als 13000 Stunden kniebelastende Tätigkeiten mit einer Mindesteinwirkungsdauer von einer Stunde pro Schicht geleistet hat. Wegen der Einseitigkeit der bei dem Kläger bestehenden Gonarthrose bezweifelte die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG) deren berufliche Verursachung und lehnte die Anerkennung einer BK ab. Das Sozialgericht Dortmund verurteilte die BG dazu, die Kniegelenksarthrose rechts als Folge der BK nach Nr. 2112 der Anlage 1 zur BKV ... weiter lesen
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