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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Verkehrsrecht Radfahren auf Gehwegen - dürfen Eltern das mit ihren Kindern?
Eltern fragen sich häufig, ob sie mit ihren Kindern zusammen auf dem Gehweg fahren dürfen. Wie hier die rechtliche Situation aussieht, erfahren Sie in diesem Ratgeber.   Normalerweise ist der Gehweg den Fußgängern vorbehalten. Radfahrer dürfen ihn nur benutzen, sofern es sich um einen gemeinsamen Gehweg/Radweg handelt. Anders sieht es aus, wenn Kinder auf dem Fahrrad sitzen. Dann dürfen Kinder solange auf dem Gehweg fahren, bis sie zehn Jahre alt geworden sind. Bis zu ihrem achten Geburtstag sind sie sogar dazu verpflichtet, wenn es keinen Radweg gibt, der baulich von der Fahrbahn für Autos getrennt verläuft. Die ergibt sich aus § 2 Abs. 5 Satz 1 bis 2 StVO. Demgegenüber haben radelnde Jugendliche und Erwachsene normalerweise nichts auf dem Gehweg zu suchen. ... weiter lesen
Urheberrecht und Medienrecht YouTube: Dürfen in Video-Clip Filmausschnitte Dritter gezeigt werden?
Das Einbinden von Filmszenen in das eigene YouTube-Video ist nicht ohne Weiteres erlaubt. Es kommt eine Urheberrechtsverletzung in Betracht. Vorliegend ging es um einen Videofilm, der auf dem YouTube-Kanal „Nitro Shqip“ gezeigt wurde. In diesem wurden mehrere Ausschnitte eines Dokumentarfilms gezeigt. Gegen diese Einblendungen wendete sich derjenige, der den in Teilen gezeigte Film gedreht hatte. Er machte einen Anspruch auf Unterlassung wegen einer Verletzung von seinem Urheberrecht geltend. Das Landgericht Köln gab der Klage mit Urteil vom 6. Juni 2013 Az. 4 O 55/13 statt. Hiergegen wendete sich der betroffene „Manager“ des YouTube-Kanals und legte gegen das Urteil des Landgerichtes Köln Berufung ein. Er argumentierte unter anderem damit, dass die Verwendung von kurzen Filmausschnitten ... weiter lesen
Verkehrsrecht Alkohol am Steuer - Ab wann ist man fahruntüchtig?
Wer als Autofahrer Alkohol zu sich genommen hat, sollte sich gut überlegen, ob er sich noch hinters Steuer setzt. Denn er muss mit erheblichen Konsequenzen rechnen, wenn er fahruntüchtig ist. Doch wann ist das genau der Fall? Das erfahren Sie in diesem Ratgeber. Viele Autofahrer haben schon etwas von der „0,5 Promille-Grenze“ gehört. Hierbei geht es jedoch nur darum, dass eine Blutalkoholkonzentration (BAK) von mehr als 0,5 Promille beim Führen eines Fahrzeugs eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Dies gilt unabhängig davon, ob der Autofahrer fahrtüchtig gewesen ist oder nicht. Fahruntüchtige Autofahrer machen sich strafbar Eine wichtige Rolle spielt die Fahrtüchtigkeit jedoch für die Frage, ob sich jemand durch das Fahren im fahruntüchtigen Zustand ... weiter lesen
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