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Unsere Fachanwalt.de-Rechtstipps
Allgemein Ausweg aus der Abofalle: Wie kann ich mich zur Wehr setzen?
Anbieter von Abofallen verstehen es gut, ihre Opfer mit ihren Maschen hereinzulegen. Doch diese brauchen sich das nicht immer gefallen zu lassen.   Viele Verbraucher und Unternehmer glauben, dass sie auf Abofallen nicht hereinfallen. Umso größer ist dann die Überraschung, wenn sie plötzlich eine teure Rechnung erhalten. Dies geht schneller als man denkt. Denn Betrüger verstehen es gut, ihre Opfer durch immer perfidere Methoden auszutricksen.   Abofalle bei Gratis-Testabonnements Ein besonderes Lockmittel ist dabei, wenn ein bestimmtes Angebot im Internet angeblich „gratis“ ist. So gibt es etwa auf Internetseiten wie guckflix.de, streamaso.de oder streamdas.de. Beispielsweise wird unter der Überschrift gratis streamen damit geworben, dass der Nutzer ... weiter lesen
Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Mietminderung auch bei Mängeln außerhalb der Wohnung möglich
Köln/Berlin (DAV). Grundsätzlich gilt, dass der Mieter die Miete nur dann mindern kann, wenn er in der Nutzung seiner Wohnung beeinträchtigt ist. Dass dieser Grundsatz auch Ausnahmen kennt, zeigt eine Entscheidung des AG Köln vom 31. Juli 2014 (AZ: 203 C 192/14), auf die die Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien im Deutschen Anwaltsverein (DAV) aufmerksam macht. Dem Mieter war im Vertrag neben den Räumen seiner Mietwohnung auch die Nutzung des Dachbodens zugesichert worden. Der Vermieter untersagte dann die Nutzung des Dachbodens, und der Mieter kürzte daraufhin die Miete. Zu recht, so das Amtsgericht Köln. In seiner Entscheidung stellt es klar, dass ein erheblicher Mangel bei allen mitvermieteten Gemeinschaftsräumen in Betracht kommt, wie zum Beispiel Treppenhaus, Hausflur ... weiter lesen
Arbeitsrecht Resturlaub am Jahresende: wann verfallen nicht genommene Urlaubstage?
Arbeitnehmer stellen sich häufig die Frage, was mit dem  Resturlaub am Jahresende passiert, wenn nicht alle Urlaubstage bis zum Jahresende genommen werden. Grundsätzlich dient der Urlaub innerhalb des Jahres dazu, den Arbeitnehmer von seiner Arbeitspflicht zu befreien, damit er sich erholen kann. In einigen Situationen kann es jedoch vorkommen, dass aus bestimmten Gründen die Gewährung des Urlaubes nicht möglich gewesen ist. Dann kommt die Frage auf, ob der Urlaub mit in das Folgejahr übernommen werden kann. Verfällt der Resturlaub am Jahresende? Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG 10.7.2012 – Az.: 9 AZR 11/11)  ist der Urlaubsanspruch auf das Kalenderjahr befristet und verfällt immer dann, wenn der Urlaub bis zum Jahresende nicht gewährt ... weiter lesen
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