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Frankfurt/Main (jur). Der Schriftzug „Blessed“ (gesegnet) oder etwa Fun-Sprüche auf einem Kleidungsstück stellen nur „dekorative Elemente“ dar und verletzen keine Markenrechte. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main in einem am Montag, 22. August 2022, veröffentlichten Urteil entschieden (Az.: 6 U 40/22). Der Sportartikelhersteller Puma hatte in einer Lifestyle-Kollektion ein Hoodie verkauft, der auf der Vorderseite den großen gelb-schwarzen Schriftzug „BLESSED“ enthielt. Der Schriftzug geht auf den brasilianischen Super-Fußballer Neymar da Silva Santos Júnior zurück, der für Puma als Markenbotschafter tätig ist. Neymar hat in seinem Nacken ebenfalls das Wort „BLESSED“ eintätowiert. Dass Puma den Schriftzug auf seinen Produkten verwendet, beanstandete ein Gastronom...
weiter lesenDüsseldorf (jur). „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ ist beim Eierlikör nicht zu viel des Eies. Wirbt der niedersächsische Eierlikörhersteller Nordik für seinen alkoholhaltigen Getränk mit den Worten „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“, wird damit nicht die geschützte Wortmarke „Eieiei“ des Bonner Wettbewerbers Verpoorten verletzt, urteilte am Donnerstag, 27. April 2022, das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Az.: I-20 U 41/20). Verpoorten hatte sich 1979 beim Deutschen Marken- und Patentamt die Wortmarke „Eieiei“ in der Warenklasse für Spirituosen schützen lassen. Verbraucherinnen und Verbrauchen sollten dann vom Kauf von „Eieiei-Verpoorten“ überzeugt werden. Doch auch der im niedersächsischen Jork ansässige Spirituosenhersteller Nordik wollte in seinen Konkurrenzprodukten auf die wesentliche Zutat in...
weiter lesenKarlsruhe (jur). Müsli-Hersteller müssen auf der Müsli-Verpackung Kalorien- und Nährwertangaben klar kennzeichnen. Es verstößt gegen die Lebensmittel-Informationsverordnung, wenn der Hersteller einerseits die vorgeschrieben Nährwertangaben wie zum Brennwert, Zucker oder zu Kohlenhydraten pro 100 Gramm des Produkts angibt, andererseits auf der Verpackungsvorderseite mit anderen Nährwertangaben für das pro Portion mit Milch zubereitete Müsli wirbt, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag, 17. Mai 2022, veröffentlichten Urteil (Az.: I ZR 143/19). Im konkreten Fall ging es um das „Vitalis Knuspermüsli Schoko + Keks“ von „Dr. Oetker“. Der Müsli-Hersteller hatte auf der schmalen Seite der Verpackung unter der Überschrift „Nährwertinformation“ Angaben etwa zum Brennwert,...
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